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In der Debatte

Liberale Demokratie | Antisemitismus und Erinnerungskultur | Europas Sicherheit und die NATO

"In der Debatte" bietet einen Blick ins politisch-historische Feuilleton im Mai 2026 – analysiert, bewertet, ordnet ein und fasst zusammen.

"In der Debatte" betrachtet im Mai den Zustand der liberalen Demokratien und der politischen Mitte, die durch verschiedene Faktoren unter Druck geraten. Der in westlichen Gesellschaften weiter zunehmende Antisemitismus stellt ein tief verankertes und vielfältiges Problem dar, dem Politik, Staat und Zivilgesellschaft gemeinsam entgegentreten müssen. Die Sicherheitsordnung Europas wird durch die abnehmende Verlässlichkeit der USA und deren strategische Neuausrichtung grundlegend verändert, wodurch die NATO unter Druck gerät.

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Download In der Debatte (PDF) Ausgabe Mai 2026

 

  • Liberale Demokratien können durch Krisen, Polarisierung und Führungsschwäche unter Druck geraten, ohne dass dies einfach mit Zusammenbrüchen in der Vergangenheit gleichzusetzen ist. „Faschisierung“ kann als schleichender Prozess aus der Mitte der Gesellschaft entstehen, wenn Krisen falsch gedeutet und Sündenböcke konstruiert werden. Vor einem ungenauen Gebrauch des Begriffs Faschismus wird gewarnt. Die Stabilität der Demokratie hängt von funktionierenden Institutionen und kluger politischer Führung ab.
  • Der in westlichen Gesellschaften weiter zunehmende Antisemitismus stellt ein tief verankertes und vielfältiges Problem dar, das Politik, Staat und Zivilgesellschaft gemeinsam bekämpfen müssen. Antisemitismus wird häufig relativiert oder im Kontext politischer Debatten, etwa zum Nahostkonflikt, verzerrt dargestellt. Eine differenzierte historische Aufarbeitung sowie eine klare Erinnerungskultur sind nötig, um demokratische Werte und jüdisches Leben nachhaltig zu schützen.
  • Die Sicherheitsordnung Europas verändert sich durch die abnehmende Verlässlichkeit der USA und deren strategische Neuausrichtung grundlegend, wodurch die NATO immer weiter unter Druck gerät. Europa muss stärker eigenständig für seine Sicherheit sorgen und militärische Fähigkeiten ausbauen. Geopolitische Konflikte und der Rückgang diplomatischer Praktiken erfordern einen Plan B.

 

 

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