Genfer Großwetterlage

Selten war die Dichte politisch brisanter Abstimmungen im multilateralen Genf so hoch wie in den vergangenen Wochen. Der Xinjiang-Bericht des Büros der scheidenden Hochkommissarin für Menschenrechte schlug Wellen, doch auch Russland stand in vielen Foren – u.a. im Menschenrechtsrat – im Fokus. Deutlich wird, welch ungleiche Partner Russland und China mit Blick auf ihren Einfluss im internationalen Genf geworden sind. Wichtige personelle Weichenstellungen und inhaltliche Fingerzeige brachte die Bevollmächtigtenkonferenz der Internationalen Fernmeldeunion.

Im Hintergrund ging das Tagesgeschäft weiter: Die WTO ist bemüht, das Momentum der erfolgreichen Ministerkonferenz zu nutzten, ist aber parallel mit altbekannten inhaltlichen Streitthemen beschäftigt. Bei der WHO nehmen die Gespräche zu einer künftigen Pandemievereinbarung Gestalt an. Wenig hoffnungsvoll äußerten sich verschiedene Akteure aus dem humanitären Bereich zur aktuellen Lage.

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