Die Trio-Präsidentschaft - Endspurt für die Deutsche EU-Ratspräsidentschaft - was jetzt wichtig ist - Sicherheit – Innovation – Demokratie
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Unter dem Motto "Gemeinsam. Europa wieder stark machen." startete Deutschland seit dem 1. Juli 2020 für sechs Monate die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union (EU) mit einem klaren Auftrag: „gemeinsam gestärkt aus der Krise zu kommen“.
Nach Deutschland wird Portugal im ersten Halbjahr 2021, anschließend Slowenien im zweiten Halbjahr die Ratspräsidentschaft innehaben. Zusammen mit beiden Ländern bildet Deutschland zeitgleich eine neue Trio-Präsidentschaft, um mehr Kontinuität in der Umsetzung der gelegten Arbeitsschwerpunkte (die dauerhafte Überwindung der COVID-19-Pandemie und die wirtschaftliche Erholung, ein stärkeres und innovativeres Europa, ein gerechtes Europa, ein nachhaltiges Europa, ein Europa der Sicherheit und der gemeinsamen Werte, ein starkes Europa in der Welt) und damit auch in der europäischen Politik insgesamt zu erreichen.
Die Erwartungen waren bereits vor der Pandemie sehr hoch. Es verbleiben nunmehr knapp sechs Wochen, um konkrete Vorhaben wie die Wiederaufbaufonds, mehrjähriger Finanzrahmen oder Brexit weiter voran zu bringen.
Im Interview mit der Thüringer Europaabgeordneten Marion Walsmann MdEP wird Dr. Kai-Olaf Lang konkret nachfragen und damit einen Einblick in den aktuellen Stand der Verhandlungen geben.
Programm
12.30 Uhr: Livestream
Marion Walsmann MdEP
Europaabgeordnete für Thüringen,
Mitglied der EVP-Fraktion
Dr. sc. pol. Kai-Olaf Lang
Forschungsgruppe: EU/Europa bei
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)