KAS/Marco Urban

Veranstaltungsberichte

Die Zukunft der Erweiterungspolitik und die transatlantische Partnerschaft

von Florian C. Feyerabend

Westbalkan Botschafterkonferenz in Berlin

Unter strengen Hygienevorschriften fand am 7. September in Berlin im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft die 5. Westbalkan-Botschafterkonferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung statt.

Die hochrangig besetzte Veranstaltung stand dabei unter dem Eindruck der in der Vorwoche unter US-Vermittlung beschlossenen Normalisierung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo. Neben Vertretern des diplomatischen Corps nahmen auch zahlreiche Abgeordnete der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vertreter relevanter Bundesministerin an der Diskussionsveranstaltung teil. Ko-Schirmherren waren in diesem Jahr die Botschafter Albaniens und Kroatiens.

Der US-amerikanische Sondergesandte für den Westbalkan, Matthew A. Palmer, war eigens für die Konferenz nach Berlin angereist und diskutierte mit dem Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer MdB, zur transatlantischen Partnerschaft auf dem Westbalkan. Einigkeit bestand unter den Diskussionsteilnehmern, dass ein abgestimmtes und konzertiertes Handeln von Europäern und Amerikanern auf dem Westbalkan der Schlüssel für eine positive Entwicklung der Region sei. EU und USA teilten die gleichen strategischen Ziele und Visionen für den Westbalkan. Deutlich wurde aber auch, dass sich Deutsche und Europäer eine noch engere Abstimmung mit den amerikanischen Partnern wünschen, insbesondere hinsichtlich des Normalisierungsdialogs zwischen Belgrad und Pristina.

Ebenfalls extra für die Konferenz nach Berlin gereist war der EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, Olivér Várhelyi, der eine Grundsatzrede zur Zukunft der Erweiterungspolitik hielt, die hier abgerufen werden kann.  Er stellte in Aussicht, dass die Beitrittskonferenzen mit Albanien und Nordmazedonien noch im Dezember unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft abgehalten werden sollten. Die EU-Mitgliedsstaaten hatten im März dieses Jahres die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit diesen beiden Westbalkanstaaten beschlossen. Majlinda Bregu, Generalsekretärin des Regional Cooperation Council, ging in der Diskussion insbesondere auf die nun notwendigen Schritte zur Schaffung eines regionalen Wirtschaftsraums im Westbalkan und die Stärkung der regionalen Zusammenarbeit ein.

Zum Abschluss der Konferenz skizzierte der außen- und sicherheitspolitische Chefberater der Bundeskanzlerin, Prof. Dr. Jan Hecker, die Herausforderungen und Chancen des Westbalkans und die deutsche Perspektive auf die Region. In der Gesamtschau, auch was die Kosovo-Frage anbelangt, wagte er einen optimistischen Blick in die Zukunft.