Einzeltitel

Amerikanische Menschenrechtskonvention

Erster Kommentar zur AMRK in spanischer Sprache

Nach mehrjähriger Arbeit lanciert das Rechtsstaatsprogramm Lateinamerika eine umfassende Kommentierung der AMRK, an der namhafte Autoren von den Vereinigten Staaten bis Chile mitgewirkt haben. Das Werk dient dem Rechtsanwender in den Mitgliedstaaten der Konvention als Nachschlagewerk, um die Auslegung und Anwendung nationaler Normen im Lichte der AMRK zu erleichtern. Damit erreicht die langjährige Arbeit des Rechtsstaatsprogramms mit den nationalen Verfassungsgerichten und dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte einen vorläufigen Höhepunkt.

Die Forderungen nach einer effektiven Anwendung der Grund- und Menschenrechte haben in Lateinamerika in den letzten zwei Jahrzehnten an Intensität zugenommen. Mit der sog. Demokratisierungswelle der 80er und 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts wurden ehrgeizige Verfassungen mit umfassenden Grundrechtskatalogen verabschiedet. Deren wirksame Umsetzung lässt jedoch in mehreren Ländern des Kontinents auf sich warten. Dies hat zum Teil zu revolutionären Umwälzungen in der Hoffnung auf inklusive(re) Neuordnungen geführt, bei denen die politischen Rechte der nicht selten gelitten haben. Andernorts haben die freiheitlichen Demokratien noch Bestand, sehen sich aber einer Vertrauenskrise gerade marginalisierter Bevölkerungsgruppen ausgesetzt. Hierbei geht es zum einen um politische Teilhabe, zum anderen aber auch um wirtschaftliche und soziale Teilhabe am wachsenden Wohlstand der Gesellschaften. Aufgrund der oft unzureichenden Fähigkeit der politischen Institutionen, auf die gesellschaftlichen Forderungen adäquat zu reagieren, suchen die Bürger mancherorts den Weg über die Justiz, die in Gestalt proaktiver Verfassungsrichter die Defizite zu kompensieren sucht. Darüber hinaus sehen sich Oppositionelle, je nach Kontext, des linken oder des rechten Spektrums in den jungen Demokratien nicht selten massivem Druck und sogar Repression ausgesetzt, durch Polizeiapparate die entweder die autoritären Praktiken aus den Diktaturen nicht abgelegt haben oder aber auf diese im Zuge der Bewegung des "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" erneut zur Durchsetzung der ideologischen Ziele zurückgreifen.

Die ARMK behält aufgrund dessen eine enorme Aktualität. Durch die impulsgebende Rechtsprechung des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte (IAGMR), angesiedelt in San José (Costa Rica), hat dieses regionale System zum Schutz der Menschenrechte in Politik und Justiz der Mitgliedstaaten große Aufmerksamkeit erfahren. Auch Dank der alljährlichen Verfassungsrichtertreffen des Rechtsstaatsprogramm sowie anderer Dialog- und Fortbildungsveranstaltungen hat sich in den letzten Jahren ein reger justizieller Austausch zwischen Gerichten selbst sowie diesen und dem IAGMR herausgebildet. Die nationalen Verfassungsgerichte und zum Teil auch die unteren Gerichte wenden die Rechtsprechung des IAGMR an. Umgekehrt zieht dieser in seinen Urteilen auch die Praxis der Verfassungsgerichte heran. Auf diese Weise entsteht ein kooperatives Verhältnis zwischen der nationalen und der interamerikanischen Gerichtsbarkeit, die den Bürgern im Ergebnis einen effektiveren Grund- und Menschenrechtsschutz bringt.

Dank der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den Verfassungsgerichten der meisten Staaten des Kontinents während der letzten zwanzig Jahre konnte das Rechtsstaatsprogramm vielerorts Kooperationen mit diesen höchsten Gerichten zum Zweck der Publikation des AMRK-Kommentars erreicht werden. Das Werk wird in den nächsten Monaten außer in Bolivien auch in Mexiko (mit dem Obersten Gerichtshof), Guatemala (Verfassungsgericht), El Salvador (Verfassungssenat), Costa Rica (Verfassungssenat), Panama (Oberster Gerichtshof), Honduras (Justizministerium), Kolumbien (Richterschule), Peru (Verfassungsgericht), Chile (Verfassungsgericht), Argentinien (Universidad de Buenos Aires/Eudeba) und Uruguay (Oberster Gerichtshof) erscheinen. Für Brasilien sind eine Übersetzung und Veröffentlichungen mit dem Justizministerium sowie dem Obersten Bundesgerichtshof vereinbart.

Ansprechpartner

Dr. iur. Christian Steiner

Dr. iur

Über diese Reihe

Sammlung aller Einzelpublikationen, welcher keiner spezifischen Publikationsreihe angehören.

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Herausgeber

Christian Steiner & Patricia Uribe

verlag

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., verschiedene lateinamerikanische Verfassungsgerichte, Justizministerien und andere Institutionen.

ISBN

978-99954-1-593-8

erscheinungsort

Bolivien Bolivien