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Vietnam: Der wachsende Einfluss Chinas sorgt für Unruhe

Die Beziehung zu China zwischen wirtschaftlicher Zusammenarbeit und Vorbehalten in der Bevölkerung

Die beiden asiatischen Nachbarn China und Vietnam verbindet ein ambivalentes Verhältnis. Einerseits wächst die jahrzehntealte wirtschaftliche Kooperation kontinuierlich. Andererseits führt die Sorge vor Souveränitätsverlust gegenüber China zu Spannungen in der vietnamesischen Bevölkerung. Spontane Proteste gegen chinesischen Einfluss im Sommer 2018 verdeutlichen die Herausforderung der vietnamesischen Führung, auf die Vorbehalte in der Bevölkerung gegenüber China zu reagieren und gleichzeitig der wirtschaftlichen Abhängigkeit vom mächtigen Nachbarn im Norden Rechnung zu tragen.

Malaysia nach den Wahlen 2018 - Die ersten einhundert Tage im neuen Malaysia

Aufbruch in eine demokratische Zukunft

Die Parlamentswahlen am 9. Mai 2018 bescherten der Opposition unter Führung des nun 93jährigen Tun Dr. Mahathir Mohamad einen historischen Wahlerfolg. Dieser unerwartete Sieg beendete die 61jährige Dominanz der Barisan Nasional und der Regierungspartei UMNO und öffnete den Weg für eine neue Politik in Malaysia. Diese Neuausrichtung unterstrich Dr. Mahathir mit einigen wichtigen Entscheidungen: Einer schnellen Kabinettsbildung, der vorzeitigen Entlassung des ehemaligen Vize-Ministerpräsidenten Dr. Anwar Ibrahim aus der Haft und einer raschen Anklageerhebung gegen den durch vergangene Korruptionsskandale angeschlagenen und abgewählten Ex-Premier Dato‘ Seri Najib Razak. Und, im Oktober, mit dem Kabinettsbeschluss zur Abschaffung der Todesstrafe.

Demokratien in Bedrängnis: Wie kann autoritären Entwicklungen Einhalt geboten werden?

(I): Sicherheitspolitik

Weltweit werden offene Gesellschaften durch antiliberale Entwicklungen im Inneren und autoritären Kräften von außen herausgefordert. Angesichts solcher Entwicklungen stellt sich die Frage, ob und vor allen Dingen wie der politische Westen, der selber nicht frei ist von inneren Fliehkräften, seine Außenpolitik weiterhin auf die Förderung demokratischer Prinzipien und Strukturen ausrichten sollte. Das vorliegende Papier des Arbeitskreises Junge Außenpolitiker analysiert, wie die deutsche Sicherheitspolitik auf zunehmenden Autoritarismus auf regionaler und globaler Ebene reagieren kann.

Die letzte direkte Präsidentschaftswahl in Georgien

Eine ehemalige französische Botschafterin ist eine von zwei Spitzenkandidaten der Präsidentschaftswahl in Georgien. Obwohl viel Kritik an ihrem Patriotismus und ihren Sprachkenntnissen in der Gesellschaft geäußert wurde, dominierte die unabhängige Kandidatin den Wahlkampf – jedoch nicht konkurrenzlos. In einer Stichwahl, die bis spätestens 2. Dezember 2018 stattfinden muss, tritt sie gegen einen Kandidaten an, der den Zuspruch von elf Oppositionsparteien auf sich vereint.

José Aldenir Souza Machado

Jair Bolsonaro zum neuen Staatspräsidenten Brasiliens gewählt

Erklärungsversuche für den historischen Wahlsieg des Rechtspopulisten

Der ultrarechte Jair Messias Bolsonaro (PSL) hat die Stichwahl vom 28. Oktober 2018 mit 55,13% der Stimmen gewonnen. Ab dem 1. Januar 2019 wird er das fünftgrößte Land der Welt regieren. Auf den Kandidaten der linken Arbeiterpartei (PT), Fernando Haddad, entfielen 44,87% der Stimmen. Die Erosion des politischen Zentrums, die starke Ablehnung der Arbeiterpartei und vor allem die Orientierung der bürgerlichen Mitte nach rechts außen waren seit langem zu erwarten. Über vier Jahre Krisenmodus in Brasilien in Kombination mit mangelnder Problemlösungsfähigkeit der traditionellen politischen Parteien machten ehemals treue Wähler des Zentrums empfänglich für populistische Lösungsversprechen. Der neue Präsident ist eine Blackbox. Weder Brasilien noch das Ausland können wissen, was von ihm zu erwarten sein wird.

Kommunalwahlen in Polen – Startschuss mit Signalwirkung

Der mit Spannung erwartete Wahlmarathon in Polen (Regional- und Kommunalwahlen in diesem Herbst, Wahlen zum EU-Parlament im Frühjahr 2019, Parlamentswahlen im Herbst 2019 sowie im Frühjahr 2020 Präsidentschaftswahlen) ist eingeleitet: Am Sonntag, dem 22. Oktober 2018, fanden landesweit Regional- und Kommunalwahlen statt – die Bürger waren dazu aufgerufen, für 16 Regionalparlamente (Sejmiki, bestehend aus ca. 30-50 Abgeordneten) sowie für Stadträte und Stadtpräsidenten resp. Bürgermeister zu stimmen. Die Regionalwahlen gelten als Testballon und Stimmungsbarometer insbesondere für die Parlamentswahlen in einem Jahr.

David Gray, Reuters

Chinas Tor zur Welt

Handelskonflikt hin oder her – am Rande der Taklamakan-Wüste stellt China die Weichen für den Welthandel der Zukunft. Ein riesiger Güterbahnhof wird zum Zentrum der „Neuen Seidenstraße“.

Jerry Lampen, Reuters

Chinas Weg zur Weltherrschaft

Viele im Westen träumen von einer Öffnung Chinas. Doch das ist eine Illusion. Mit totaler Kontrolle beanspruchen die Digital-kommunisten in Peking die Macht über die Privatwirtschaft.

Nir Elias, Reuters

Die automatisierte Politik

Warum finden so viele Chinesen das Sozialkreditsystem gut, das ihr gesamtes Verhalten bewertet? Was Peking gerade entwickelt, könnte für die westlichen Demokratien zu einer ernsten Herausforderung werden.

racken.de

Editorial

Vor genau 40 Jahren begann die Reform- und Öffnungspolitik der Volksrepublik China. Sie bereitete nicht nur den Weg für die Befreiung hunderter Millionen Menschen aus der Armut, sondern leitete auch Chinas Entwicklung zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt ein. Während Deng Xiaoping, der Urheber der Reformpolitik, jedoch noch Zurückhaltung in der Weltpolitik propagierte, präsentiert sich das heutige China unter der Führung von Staatspräsident Xi Jinping selbstbewusster denn je.

Facts and Findings

Selected contributions to the series with international relevance

The series informs in a concentrated form about important positions of the Konrad-Adenauer-Stiftung on current topics. The individual issues present key findings and recommendations, offer brief analyses, explain the Foundation's further plans and name KAS contact persons.

 

International Reports

Journal for international issues, foreign policy and development cooperation

This periodical responds to questions concerning international issues, foreign policy and development cooperation. It is aimed at access of information about the international work for public and experts.

EPP Party Barometer

The Situation of the European People's Party in the EU

The EPP Party Barometer illustrates the current situation of the EPP party family in the EU. On a non-regular basis, it provides a concise overview of current election results, polls from the member states and the composition of the party family.

Interviews

In our series "Interviews", talks and discussions are held with experts from the Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. on various topics.

kurzum

Concise, reduced to the essentials, but always highly topical. In our series "kurzum", our experts summarise an issue or problem on a maximum of two pages.

Country Reports

Short political reports of the KAS offices abroad

The Konrad-Adenauer-Stiftung is a political foundation. Our offices abroad are in charge of over 200 projects in more than 120 countries. The country reports offer current analyses, exclusive evaluations, background information and forecasts - provided by our international staff.

Event Reports

The Konrad-Adenauer-Stiftung, its educational institutions, centres and foreign offices, offer several thousand events on various subjects each year. We provide up to date and exclusive reports on selected conferences, events and symposia at www.kas.de. In addition to a summary of the contents, you can also find additional material such as pictures, speeches, videos or audio clips.