Die Wahlen in Israel zur 18. Knesset

Eine erste Analyse

Kadima wird überraschend – wenn auch sehr knapp - stärkste Partei und gewinnt gegen den schon als Sieger erwarteten Likud. Die rechtsnationale Partei Israel Beteinu ist erstaunlich stark und die Arbeitspartei stürzt deutlich ab – sie ist die eigentliche Verliererin der Wahl. Auch die kleinen Parteien haben insgesamt deutlich verloren.

Erstmals ein demokratischer Wechsel an einer Parteispitze in Togo

Neuer Vorsitzender der Oppositionspartei CAR setzt auf Jugend und Wirtschaft

Erstmals in der Geschichte Togos hat ein Parteiführer freiwillig sein politisches Amt an einen jüngeren Nachfolger abgegeben. Der Parteigründer und ehemalige Premierminister Yawovi Agboyibo trat vom Vorsitz seiner Partei CAR zurück und übergab den Stab an den jüngeren Anwalt Dodji Apevon. Agboyibo macht somit nach den verlorenen Parlamentswahlen von Ende 2007 den Weg frei für eine Verjüngung und Neuausrichtung der Partei.

“Election Update” - Trends Within the Arab Communities

Trends Within the Arab Communities in Israel

We are pleased to publish a special Update Elections 2009 issue on Arab politics inIsrael on the eve of the 18th Knesset elections.

Israel nach der Militäroperation gegen die Hamas im Gazastreifen

Am 18. Januar 2009 wurden offiziell die Kampfhandlungen gegen die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen eingestellt. Für eine umfassende Analyse der Auswirkungen dieser Militäroperation ist es noch zu früh. Auf vielen Ebenen, d.h. militärisch, politisch, in den Medien, auch juristisch, dauern die Auseinandersetzungen noch an. Dennoch lassen sich erste Auswirkungen erkennen, die hier analysiert werden sollen. Unmittelbare Auswirkungen hat der Krieg auf die am 10. Februar 2009 anstehende Knessetwahl in Israel.

Mazedonien vor den Präsidentschafts- und Kommunalwahlen

Am 22. März finden Präsidentschafts- und Kommunalwahlen in Mazedonien statt. Die Nominierung der Präsident-schaftskandidaten ist abgeschlossen und der inoffizielle Wahlkampf hat be-reits begonnen. Entscheidend für die Aufnahme von EU- Beitrittsverhandlun-gen wird ein freier und fairer Wahlver-lauf sein. Eine Lösung des Namenstrei-tes mit Griechenland ist derweil nicht in Sicht.

Holpriger Start ins Super-Wahljahr 2009

Voller Probleme präsentiert sich Mexiko zu Beginn des wichtigen Wahljahres 2009, in dem am 5. Juli das Abgeordnetenhaus komplett neu gewählt wird, Gouverneurswahlen in fünf Bundesstaaten anstehen, Regionalparlamente gewählt werden und hunderte von Bürgermeisterpos-ten neu zu besetzen sind. Neben den Auswirkungen der Wirtschaftskrise, die immer sichtbarer auch Mexiko erreichen, bleibt die innere Sicherheit das große Thema der Bürger. Währenddessen sind die Parteien vor allem damit beschäftigt, teil äußerst kontroverse Prozesse ihrer Kandidatenaufstellung abzuschließen.

Newsletter KAS Ukraine 1/2009

Aktuelle Informationen des Auslandsbüros Ukraine in ukrainischer Sprache.Inhalt: Barroso "Politische Stiftungen sind Teil der Soft Power Europas", Zukunftsforum "Globalisierung-Wirtschaft-Demokratie", Geschichte und Erinnerungspolitik in der Ukraine und Deutschland, Aktuelle Veranstaltungen

Zwischen Hoffen und Bangen - Die Volksrepublik China im Sog der Finanzkrise

Die Finanzkrise hat das Weltwirtschaftssystem erschüttert. Gewaltige Vermögenswerte wurden innerhalb kürzester Zeit vernichtet. Nun ergreift die Krise auch die Realwirtschaft und eine Rezession rollt heran. Nicht wenige blicken jetzt nach Osten, nach China. Einige Kommentatoren beschwören den nahenden Kollaps der Exportnation, andere hingegen preisen die Volksrepublik als einen Fels in der Brandung, als einen der wenigen noch verbleibenden Motoren der Weltkonjunktur. Der chinesische Konsument soll, so die Hoffnung gerade auch vieler deutscher Firmen, den Ausgleich schaffen für die andernorts wegbrechenden Exportmärkte. Doch wie unversehrt hat die Volksrepublik die vergangenen Monate tatsächlich überstanden? Wo steht Chinas Wirtschaft? Hat sie - nach nunmehr 30 Jahren Reform- und Öffnungspolitik – die Kraft zur Bewältigung dieser Jahrhundertkrise?

Wachsender Antisemitismus in Venezuela

Kampagne gegen Israel als Teil des Wahlkampfes

Am 15. Februar 2009 stimmen die Venezolaner über eine Verfassungsänderung ab, die es Präsident Hugo Chávez ermöglichen soll, für eine dritte Amtszeit (2013 bis 2019) zu kandidieren. Umfragen zeigen ein Patt zwischen Regierung und Opposition. Im Rahmen des Wahlkampfes und aus Anlass des Krieges im Gaza-Streifen betreibt die chavistische Regierung eine antiisraelische Kampagne mit antisemitischen Untertönen. Am 31. Januar 2009 wurde in Caracas die Synagoge „Tiferet Israel“ überfallen, deren Tora-Rollen entweiht, Büros und Studienräume der jüdischen Gemeinde ausgeraubt und die Wände mit antisemitischen Parolen besprüht. Die 15 bis 20 Täter waren schwer bewaffnet. Die jüdische Gemeinschaft Venezuelas umfasst heute etwa 15.000 Personen. In den letzten Jahren sind mindestens 3.000 Juden ausgewandert.

Die Palästinenser nach dem Gazakrieg

Thomas Birringer, Leiter des KAS-Auslandsbüros in Ramallah, analysiert in seinem Länderbericht die Auswirkungen des Gazakrieges auf die Palästinenser. Dabei stellt er sowohl die Situation im Gazastreifen als auch in der Westbank dar und beschreibt auch die Veränderung des Kräfteverhältnisses zwischen Fatah und Hamas.