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Conferencia especializada

Eigentum – Was ist es uns wert?

Herausforderungen für den Schutz nach Artikel 14 Grundgesetz

10. Berliner Rechtspolitische Konferenz

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Die digitale Revolution, die Energiewende und der gesellschaftliche Wandel entfachen die Diskussion über Bedeutung, Reichweite und Nutzen des Eigentums sowie über die gesetzliche Gestaltung der Eigentumsordnung aufs Neue. Ob Urheberrechtsfragen, „Share Economy“, Mietpreisbremse oder die Klage mehrerer Energieerzeuger gegen das Atomausstiegsgesetz – überall stellt sich die Frage: Wann sind Eigentumseingriffe gerechtfertigt? Wird dem Freiheitsaspekt des Eigentumsschutzes noch gebührend Rechnung getragen? Bei aller Vielfalt haben die aktuellen Fälle zum Thema Eigentum doch eines gemeinsam: Sie sind eine Herausforderung, nach Antworten auf grundlegende Fragen zum Schutz des Eigentums nach Art. 14 GG zu suchen. Gemeinsam mit Fachleuten aus der Rechtspraxis, Rechtswissenschaft und Politik wollen wir eine Bestandsaufnahme und einen Ausblick wagen.

Die Teilnahme ist nur mit gesonderter persönlicher Einladung möglich.

Programm

DONNERSTAG, 5. NOVEMBER 2015

Crowne Plaza Hotel Berlin City Centre

18.00 Uhr

Empfang

19.00 Uhr

Grußwort

Dr. Hans-Gert Pöttering

Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung

Präsident des Europäischen Parlaments a.D.

19.15 Uhr

Eigentum und Gemeinwohl

Welchen Kurs steuert die Bundesregierung?

Dr. Wolfgang Schäuble MdB

Bundesminister der Finanzen

im Gespräch mit

Dr. Rainer Hank

Ressortleiter Wirtschaft und Finanzen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung

20.15 Uhr

Festliches Abendessen

FREITAG, 6. NOVEMBER 2015

Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung

9.00 Uhr

Begrüßung

Dr. Petra Bahr

Leiterin der Hauptabteilung Politik und Beratung

9.10 Uhr

Paradigmenwechsel in der Energiepolitik – Paradigmenwechsel beim Eigentumsschutz?

Der verfassungsrechtliche, europarechtliche und völkerrechtliche Rahmen der Energiewende

Prof. Dr. Markus Ludwigs

Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht

Julius-Maximilians-Universität Würzburg

Eigentum und Energiewende – Die politische Perspektive

Dr. Matthias Heider MdB

Mitglied des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Energie

Die Perspektive der Energiewirtschaft

Prof. Dr. Rupert Scholz

Rechtsanwalt bei Gleiss Lutz

Berlin

Diskussion

Moderation:

Dr. h.c. Nobert Paul Engel

Herausgeber der Europäischen Grundrechte-Zeitschrift (EuGRZ)

10.30 Uhr

Kaffeepause

11.00 Uhr

Die Sozialbindung des Eigentums im Spannungsfeld neuer gesellschaftlicher Entwicklungen

Verfassungsrechtliche Anmerkungen zu Eigentum und Teilhabe

Prof. Dr. Foroud Shirvani

Professur für Öffentliches Recht

Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn

Anmerkungen zu aktuellen sozialpolitischen Maßnahmen am Beispiel des Mietrechts

Dr. Jan-Marco Luczak MdB

Stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages

Berichterstatter für das Mietrecht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Historische Betrachtungen zur „Share Economy“

Prof. Dr. Nils Goldschmidt

Vorsitzender der Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft

Vorsitzender des Zentrums für ökomische Bildung in Siegen

Professur für Wirtschaftswissenschaft und ihre Didaktik

Universität Siegen

Verfassungsrechtliche Überlegungen zur „Share Economy“

Prof. Dr. Frank Schorkopf

Lehrstuhl für Völkerrecht und Europarecht

Georg-August-Universität Göttingen

Diskussion

Moderation:

Dr. Heinrich Wefing

Journalist

Die Zeit

13.00 Uhr

Mittagspause

14.00 Uhr

Eigentum im digitalen Zeitalter – Was soll, was kann der Staat regeln und schützen?

Die Freiheit des Netzes und der Rahmen des Grundgesetzes

Prof. Dr. Rolf Schwartmann

Professur für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht

insbesondere öffentliches und internationales Wirtschaftsrecht

Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht

Fachhochschule Köln

Das geistige Eigentum in der Rechtsprechung des Bundesver-fassungsgerichts und der Europäischen Gerichtshöfe

Prof. Dr. Andreas L. Paulus

Richter des Bundesverfassungsgerichts

Berichterstatter für Verfahren zum geistigen Eigentum

Der Wert der Wissensallmende

Prof. Dr. Leonhard Dobusch

Juniorprofessor für Management

insbesondere Organisationstheorie

Freie Universität Berlin

Rechtspolitische Ansätze und Aufgaben zum Eigentumsschutz im Internet

Dr. Günter Krings MdB

Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium des Innern

Vorsitzender des Bundesarbeitskreises Christlich Demokratischer Juristen (BACDJ)

Diskussion

Moderation:

Dr. Helene Bubrowski

Journalistin

Frankfurter Allgemeine Zeitung

16.00 Uhr

Schlusswort

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Crowne Plaza Hotel und in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung

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Im Spannungsfeld zwischen Verantwortung und Eigentum: 10. Berliner Rechtspolitische Konferenz
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