Notas de acontecimientos

"Durch die Revolution wurde das Volk zum Herrn des eigenen Landes"

Zandaakhuu Enkhbold, Parlamentspräsident der Mongolei, über die Entwicklung seines Landes

Östlich von Kasachstan gelegen, mit den Großmächten Russland als Nachbarn im Norden und China im Süden, liegt die Mongolei. Ein großes Land, reich Bodenschätzen, Ressourcen und einer demokratischen Entwicklung, die in der Region vorbildlich ist, wie der Parlamentspräsident des Großen Staats-Khurals, Zandaakhuu Enkhbold, in der Akademie der Adenauer-Stiftung aufzeigte.

Das Jahr 2015 stehe ganz im Zeichen des 25. Jahrestages der demokratischen Revolution von 1990, sagte Zandaakhuu Enkhbold, „denn die Mongolei hat ihre Demokratie nicht von außen importiert, sondern es handelt sich vielmehr um eine authentische Revolution, die in erster Linie von den Jungen getragen wurde.“ Besonders stolz sei man darauf, dass diese Zeit des grundsätzlichen Umbruchs gänzlich ohne Blutvergießen verlief.

Nach einer kurzen Zeit der Monarchie begann 1921 die Ära des Sozialismus, die 70 Jahre andauern sollte. Heute, ein viertel Jahrhundert nach Beginn der Demokratie, lehnten laut Umfragen 80 Prozent der Mongolen eine Rückkehr zum Sozialismus ab und die demokratische Entwicklung gehe weiter gut voran.

“Jeder ist aufgerufen, sich einzubringen“

Seit der Zeit Dschingis Khans, in der die Mongolei ein Weltreich aufgebaut hatte, gebe es ein besonderes Verhältnis zur Freiheit in seinem Land, das die weltweite Entwicklung vorangetrieben habe. „Durch die Revolution wurde das Volk zum Herrn des eigenen Landes.“ Die Ein-Parteien-Herrschaft wurde beendet, die Marktwirtschaft unumkehrbar eingeführt und Religions-, Reise- und Meinungsfreiheit gesetzlich garantiert. Doch der Weg der Freiheit sei noch nicht vollendet, die Justizreform noch nicht umgesetzt und es gebe noch immer Arbeitslosigkeit. „Doch in einer Demokratie ist jeder aufgerufen, sich für die Gesellschaft einzubringen, die er haben will.“

Damit es weiter vorangehe, werde die Industrialisierung der Mongolei durch gezielte Wirtschaftspolitik zur Priorität erhoben. „Denn wenn wir produzieren, können wir nicht nur unseren Eigenbedarf decken, sondern auch exportieren und Arbeitsplätze schaffen.“ Die Zusammenarbeit zwischen seinem Land, das über große natürliche Ressourcen und Deutschland, das über das technische Knowhow verfüge, sei für ihn daher besonders wichtig.

Demokratie kein rein westliches Prinzip

Dr. Gerhard Wahlers hob in seiner Begrüßung die engen diplomatischen Beziehungen beider Länder hervor, die 2014 ihr 40-jähriges Jubiläum feierten. Der Besuch des mongolischen Staatspräsidenten auf der Berliner „Internationalen Tourismus-Börse“, deren Partnerland die Mongolei 2015 sei, habe die Bedeutung dieses Verhältnisses noch einmal betont, so der stellvertretende Generalsekretär der Adenauer-Stiftung. Nicht nur wirtschaftlich sei das Land für Deutschland bedeutsam, auch geostrategisch spiele die Mongolei zwischen China und Russland eine wichtige Rolle.

Vor allem zwei Faktoren verbinden die Mongolei und Deutschland heute, sagte Manfred Grund MdB in seinem Grußwort: die große Zahl der Mongolen, die im Laufe der Jahre in der DDR gelebt und ein bis heute positives Bild Deutschlands in ihrer Heimat geprägt hätten und die demokratische Entwicklung seit 1990. „Es ist bemerkenswert, wie sich in der Mongolei in kurzer Zeit ein pluralistisches Parteiensystem herausgebildet hat“, so der Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag und Vorsitzende der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe. Andere zentralasiatische Länder seien bei dem Versuch gescheitert, den Weg der Demokratie einzuschlagen. „Doch die Mongolei hat gezeigt, dass Demokratie kein rein westliches Prinzip ist und dass sie auch in schwierigen Transformationsphasen möglich ist.“

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Berlin Deutschland