Notas de acontecimientos

Brasilien auf der Landkarte der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik

de Peter Fischer-Bollin

Dialogprogramm zur Außen- und Sicherheitspolitik mit fünf Experten aus Brasilien in Frankfurt/Main und Berlin

Die KAS hat den außenpolitischen Berater der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff, den Leiter des Planungsstabes im Verteidigungsministerium, den Vorsitzenden des brasilianischen Zentrums für Internationale Beziehungen (CEBRI), den für den Meinungsteil verantwortlichen Herausgeber der Zeitung „Estado de Sao Paulo“ und einen in der Sicherheitspolitik führenden Professor der Kath. Universität Rio de Janeiro (PUC-Rio) nach Deutschland eingeladen.

Klimaschutz und Weltfinanzordnung

Ziel des Dialogs dieser breit aufgestellten Gruppe war der Austausch mit unterschiedlichen Akteuren auf deutscher und europäischer Seite über die aktuellen Herausforderungen und letztlich die Rolle Brasiliens. Dafür waren u.a. Gespräche bei der KfW in Frankfurt/Main anberaumt worden. Hier stand die Debatte um die internationale Klimaschutzpolitik und das Engagement Deutschlands und Brasiliens im Vordergrund. Die brasilianischen Gäste zeigten sich sehr angetan von den deutschen Programmen zur Transformation der Wirtschaft und nicht zuletzt des Wohnungsbaus hin zu mehr Nachhaltigkeit und weniger Ressourcenverbrauch. Auch wenn manche deutschen Programme wie Wärmedämmung wegen der unterschiedlichen Bedingungen in Brasilien nicht so einfach übertragbar seien, zähle vor allem der politische Wille, diesen Veränderungsprozess entschlossen anzugehen.

Ein Höhepunkt des auch kontroversen Dialogs war das Gespräch bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ): Mit den Redakteuren Klaus-Dieter Frankenberger und Daniel Deckers wurden engagiert die aktuellen Herausforderungen (Libyen, Finanzkrise, Klima, UN-Reform) für Deutschland und Brasilien diskutiert. Die Finanzthemen konnten bei einem Besuch der Europäischen Zentralbank (EZB) vertieft werden.

Außen- und Sicherheitspolitik in Berlin

In Berlin standen die eher „klassischen“ Gesprächspartner wie Bundestag, Bundeskanzleramt, Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium auf dem Programm. Hier zeigte sich ein wachsendes Interesse der deutschen Seite an Informationen über Brasilien: Nicht erst das brasilianische Engagement in der Nuklearfrage mit dem Iran im Mai 2010 hat deutlich gemacht, dass Brasilien zunehmend ein unverzichtbarer Akteur auf der internationalen Bühne ist. Gleichzeitig kam in den Gesprächen aber auch deutlich heraus, dass bei allen Gemeinsamkeiten in der Grundwerten der Demokratie und der Menschenrechte in einigen Fragen deutliche Unterschiede in der politischen Bewertung und letztlich der jeweiligen Interessen existieren. Für Brasilien ist Deutschland bisher vor allem durch die starke Präsenz deutscher Unternehmen in dem Land ein wichtiger Partner. Man erwartet sich aber mehr Öffnung auf deutscher und europäischer Seite für brasilianische Produkte, vor allem Rohstoffe. Mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion, Andreas Schockenhoff, wurden vor allem die gemeinsamen Positionen bei der Behandlung globaler außen- und sicherheitspolitischer Fragen diskutiert. Schockenhoff begrüßte ein stärkeres Engagement Brasiliens und zeigte sich überzeugt, dass es viele Punkte der Zusammenarbeit mit Deutschland gebe.

Unterschiede in der Atompolitik

Einen interessanten Abschluss fand das Programm in der Debatte um die Energiepolitik mit dem energiepolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Thomas Bareiß: Nachdem Bareiß den aktuellen Diskussionsstand in Deutschland zum Ausstieg aus der Kernenergie geschildert hatte, wollten die brasilianischen Gesprächspartner wissen, ob denn die Politik nicht doch noch die deutschen Bürger von den Vorteilen der Atomenergie überzeugen könne. Vor allem erwarte Brasilien, dass Deutschland seinen vertraglichen Verpflichtungen beim Ausbau der brasilianischen Nuklearindustrie gerecht werde.

Dies ist ein gutes Beispiel für die unterschiedlichen Wahrnehmungen, die schließlich die Notwendigkeit eines solchen Dialoges begründen. Nur beim offenen Austausch über diese Themen kann Vertrauen aufgebaut, Wissen vertieft und gegenseitiges Verständnis entwickelt werden.

In diesem Sinne war der Besuch sehr fruchtbar und die brasilianischen Gäste wünschten sich bald einen Gegenbesuch einer deutschen Delegation, die ebenso vielfältig zusammengesetzt sein sollte.

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Notas de acontecimientos
11 de mayo de 2011
Bericht Fachgespräch: Brasilianische Außen- und Sicherheitspolitik nach dem Regierungswechsel

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