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Mitglieder der Menschenrechtskommission Myanmars diskutierten in Berlin auf Einladung der KAS über die Situation in ihrem Land.

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Der Vorsitzende der Kommission Win Mra betonte ihre Unabhängigkeit.

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Wilhelm Hofmeister, Leiter des Regionalprogramms Politikdialog Asien/Singapur, sagte: „Die KAS begleitet Myanmar auf dem langen Weg der Transformation. Das ist ein langer Prozess, auf dem uns die Fortschritte ermutigen.“

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Wolfgang Maier, stellvertretender Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit der KAS, erinnerte an die Deklaration der Menschenrechte durch die UN vor 65 Jahren, die bis heute von übergeordneter Bedeutung für die Arbeit der Stiftung insgesamt seien.

Man sei stolz darauf, so Win Mra bei einem Hintergrundgespräch in Berlin, dass es gelungen sei, die Bevölkerung für die Wichtigkeit des Themas zu sensibilisieren. Im Jahr 2012 hätten knapp dreitausend Hinweise auf Missstände, darunter zahlreiche Beschwerden über die Regierungsarbeit, die Kommission erreicht. „Die Menschen sind interessiert an dem, was wir machen“, so seine Bilanz. Offenbar genießt die Kommission Vertrauen. Sie gilt als unabhängig, auch wenn oder gerade weil sie direkt vom Präsidenten Myanmars eingesetzt wurde. Win Mra räumte ein, dass nicht alle 15 Mitglieder der Kommission dieses Prinzip von Beginn verstanden hätten. Der ein oder andere musste sich zunächst daran gewöhnen „autonom zu arbeiten“.

Heute jedoch würden die Herausforderungen woanders liegen. Zu den wichtigsten Zukunftsaufgaben zählt Win Mra darauf hinzuwirken, dass nach den 29.000 Gefangenen im Jahr 2012 weitere Inhaftierte freigelassen werden und der Zugang für Hilfsorganisationen in die Krisengebiete ungehindert möglich wird. Darüber hinaus arbeite man daran, die Regierung davon zu überzeugen, dass die Verwirklichung von Menschenrechten mit Reformen im Wirtschafts- und Sozialbereich einhergehen müsse.

An dem Gespräch wirkte auch die Obfrau der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Ute Granold, mit, die vor einigen Monaten das Land bereiste und sich ein Bild vor Ort machen konnte. Im Rahmen der Diskussion mit Experten, Vertretern aus dem Bundestag und verschiedener Ministerien wurden auch mögliche Beiträge von deutscher Seite im politischen Transformationsprozess Myanmars erläutert.