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Reportage sui paesi

Christdemokratische Oppositionsparteien der Slowakei von Krisen und Spaltungstendenzen erschüttert

di Dr. Hubert Gehring, Christoph Thanei
Auf internationaler Ebene wird noch immer das slowakische Reformvorbild der Jahre bis 2006 mit Einführung einer 19-prozentigen Einheitssteuer (Flat tax) und radikalen Liberalisierungen im Wirtschafts-, Sozial- und Gesundheitsbereich bewundert. Doch die Trägerparteien der damaligen Reformpolitik scheinen sich von ihrer Wahlniederlage bei den Parlamentswahlen vor schon fast zwei Jahren noch immer nicht erholt zu haben und stattdessen immer tiefer in eine Popularitäts- und Orientierungskrise zu geraten. Auch wenn die jeweilige Selbstbeschreibung naturgemäß nicht so pessimistisch aussieht, wie die Darstellung der Oppositionskrise durch die Medien, ist nicht zu übersehen, dass es innerparteiliche Unzufriedenheit in allen drei christdemokratischen Parteien gibt. Und alle Meinungsumfragen zeigen trotz unterschiedlicher Detailwerte im grundsätzlichen Trend eine deutliche Übereinstimmung: Wenn jetzt gewählt würde, sähe das Wahlergebnis für die nunmehrige Opposition insgesamt wohl noch wesentlich schlechter aus als am 17. Juni 2006.

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Sankt Augustin Deutschland