Reportage sui paesi

Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament: Irland, Schweden, Dänemark, Finnland

di Thomas Bernd Stehling
Neben Großbritannien (siehe gesonderter Bericht) ist die Aussenstelle London der KAS auch für die nordischen Länder und die Republik Irland zuständig.

Irland

Am Abend des 14.Juni sind die Stimmen in den vier irischen Wahlkreisen wegen des komplizierten Wahlrechts in Irland noch nicht abschließend ausgezählt.

Der bisherige Trend weist jedoch ähnliche Ergebnisse wie in anderen Ländern der EU auf. Auch in Irland erleidet die Regierungspartei Fianna Fail deutliche Verluste und muß das schlechteste Wahlergebnis seit 80 Jahren erwarten. Sie wird voraussichtlich noch vier Europaabgeordnete entsenden. Fine Gael, Mitglied der EVP-Familie, kommt bislang auf vier Abgeordnete (Gay Mitchel, Dublin, Simon Coveney, South, Jim Higgins, North West, Maired McGuinness, East), eine fünfte (Avril Doyle) liegt in ihrem Wahlkreis East, der noch nicht endgültig ausgezählt ist, in aussichtsreicher Position. Fine Gael würde mit diesem Ergebnis den Anspruch unterstreichen, ernsthafter Herausforderer von Fianna Fail auch bei den nächsten Nationalwahlen zu sein. Großer Sieger aber mit voraussichtlich erstmals zwei Sitzen im Europäischen Parlament ist Sinn Fein von Gerry Adams.

Schweden

Eine geringe Wahlbeteiligung (37,2%) und anhaltende Europa-Skepsis kennzeichnen die bisherigen Ergebnisse in Schweden, wo das endgültige Ergebnis erst für Mittwoch erwartet wird. Einen Überraschungserfolg verzeichnet eine neue Partei, die June List, gegründet von Mitgliedern der Wirtschaftselite in Stockholm, die nach den bisherigen Auszählungen auf Anhieb bei 14,4% und drei Mandaten landet. Die Partei will Sammelbecken „bürgerlicher Europa-Skeptiker“ sein, denen die Konservativen von Moderaterna und Christdemokraten zu europa-freundlich sind. Christdemokraten (1 MEP) wie Moderaterna (4 MEP) verlieren um 2% und kommen auf 5,7% bzw. 18,2%. Zu den Verlierern gehören auch die regierenden Sozialdemokraten, die 24,7 (-1,4%) und 5 Abgeordnete erwarten können, die Grünen (-3,6%), die Linkssozialisten (-3%) und die FP (-4%, 2 MEP). Hinzugewinnen kann nur das Centrum (0,3%), das künftig einen Abgeordneten entsendet.

Die EVP-Fraktion wird durch dieses Ergebnis in Schweden um ein Mandat geschwächt.

Dänemark

Die Sozialdemokraten unter dem früheren Ministerpräsidenten Poul Nyrup Rasmussen sind Gewinner der Europawahlen in Dänemark. Mit einem Zugewinn von 16,2% und dem besten persönlichen Ergebnis für ihren Spitzenkandidaten kommen sie auf 32,7% und 5 Mandate. Die regierenden Liberalen von Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen, der auch als Kandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten gehandelt wurde, kommen auf drei Mandate (-2) und 19,4% (-4%). Ihr Koalitionspartner, die Konservativen, stellen weiterhin einen Abgeordneten (Gitte Seeberg) und kommen auf 11,3% (2,8%). Die oppositionellen Christdemokraten spielen keine Rolle in Dänemark (1,3%). Jeweils ein Mandat erhalten die Radikale Venstre, das June Movement (europa-kritisch), zu dem der Abgeordnete Jens-Peter Bonde gehört, der wiedergewählt wurde, das Movement against EU, die Danish Peoples Party und die Social People`s Party.

Das EVP-Mitglied Konservative Partei ist mit seinem Ergebnis hochzufrieden, der Unmut über Teile des Regierungshandelns hat sich ausschließlich an dem größeren Koalitionspartner Venstre festgemacht.

Finnland

Mit einer höheren Wahlbeteiligung (41,1% gegenüber 31,4%) läuft Finnland gegen den allgemeinen Trend in Europa. Dies gilt auch für die Ergebnisse für die Parteien in Regierung und Opposition. So konnten die regierende Centrums Partei ihr Ergebnis von 1999 sogar noch um 3,2% erhöhen und kommt auf 24,5% der Stimmen. Die frühere Ministerpräsidentin Anneli Jäätteenmäki, die nach nur kurzer Amtszeit wegen einer Falschaussage ihr Amt aufgeben mußte, erreichte mit 140.000 Stimmen ein persönliches Ergebnis, das wesentlich zum Gesamterfolg ihrer Partei beiträgt.

Die Sozialdemokraten, früher mit den Konservativen im Koalitionsbündnis, jetzt Juniorpartner des Centrums, verbessern sich ebenfalls von 17,9% auf 21,3%.

Das EVP-Mitglied Kokoomus verliert leicht und kommt auf 23,1% (1999: 25,3%), aber behält seine vier Mandate. Alexander Stubb erzielte das zweitbeste persönliche Ergebnis mit knapp 100.000 Stimmen. Neben ihm vertreten künftig der bisherige Parteivorsitzende Ville Itälä, die junge Abgeordnete Piia-Noora Kauppi und die bisherige Europaabgeordnete Eija-Riita Korhola (sie wechselte von den Christdemokraten zu Kokoomus) die Konservativen.

Die Christdemokraten, in einem Wahlbündnis mit der populistischen Partei „True Finns“, gingen bei den Wahlen leer aus.

Neben jeweils vier Abgeordneten der Centrums Partei und von Kokoomus werden Finnland drei Sozialdemokraten und je ein Abgeordneter der Linken Allianz, der Grünen und der Schwedischen Volkspartei im Europaparlament vertreten.

Insgesamt dürfte dies eine besonders konstruktive und europa-freundliche Landesgruppe sein.

persona di contatto

Felix Dane

Felix Dane bild
Felix.Dane@kas.de +44 20 7834 41-19
Reportage sui paesi
15 giugno 2004
EU- und Kommunalwahl in Großbritannien

su questa serie

La Fondazione Konrad Adenauer è presente con uffici propri in circa 70 Paesi dei cinque Continenti. I collaboratori presenti sul posto possono riferire direttamente su avvenimenti attuali e sviluppi nel lungo periodo nei Paesi in cui sono impegnati. Sotto "Notizie dai Paesi" mettono a disposizione degli utenti del sito web della Fondazione Konrad Adenauer analisi, informazioni di background e valutazioni esclusive.

informazioni per l'ordine

erscheinungsort

Sankt Augustin Deutschland