Reportage sui paesi

Paraguay wählt seine Bürgermeister und Stadträte neu

di Susanne Hess-Kalcher
Am 18. November finden landesweit die Bürgermeister- und Stadträte-Wahlen statt Sie haben speziell für Asunción eine wichtige Bedeutung, da das Bürgermeisteramt wegen seiner finanziellen Bedeutung als eines der wichtigsten Ämter im Staat angesehen wird.

Trotz der vermeintlichen Ruhe kam doch etwas Aufregung 10 Tage vor den Wahlen auf, denn die Kandidatin der Liberalen Partei, Blanca Lila Mignarro, die laut Umfragen mit ca. 20% der Stimmen rechnen kann, hat ihre Kandidatur zugunsten des ehemaligen Bürgermeisters von Asunción, des Sozialdemokraten Carlos Filizzola, aufgeben. Es wurde kurzerhand eine für den Coloradokandidaten Enrique Riera äussert gefährliche Wahl-Allianz gegründet, die Riera als derzeitigem Spitzenkandiaten zum Verhängnis werden könnte.

 

Auch der nachdrückliche Hinweis von Präsident González Macchi, daß die Staatsfunktionäre des ganzen Landes die Pflicht haben, für die Colorado-Partei zu arbeiten, und innerhalb der Behördern Wahlstimmen für die Kandidaten der Partei gewinnen sollen, ist nicht gerade ein populäres Mittel, um die Kandidatur für einen Colorado zu sichern.

 

Die Bürger zeigen weiterhin große Unzufriedenheit über die derzeitigen Verwaltungsprobleme der Stadt Asunción. Hierbei wird speziell die Korruption, das chaotische Verkehrssystem, reparaturbedürftige Straßen sowie die Firma CEA hervorgehoben, die die Parkkontrolle des Zentrums von Asunción unter sich hat.

 

Ein nicht unerheblicher Teil der Wählerschaft ist bisher noch unentschieden. Bei einer Umfrage von ICA (Institut für Kommunikation und Kunst) wurde festgestellt, daß die Bürger durch die Kandidaten wenig motiviert worden sind. Prognosen erscheinen unter diesen Umständen schwierig. Es existiert zwar ein Trend, aber mutmasslich werden die Wähler der unabhängigen Gruppen ausschlaggebend sein. Auch ist die Frage der Wahlbeteiligung höchst unsicher. Laut ICA wird sie wahrscheinlich nicht sehr hoch sein.

 

Die Colorado-Partei erhofft sich Wiedereroberung des Bürgermeisteramts, das sie 1991 verloren hatten. Enrique Riera hatte nach den Umfragen vor der liberal-sozialdemokratischen Wahlallianz gute Chancen, bei den Wahlen als Sieger hervorzugehen.

 

Sein Wahlkampf steht unter dem Motto "Alle für Asunción". Sein Programm stellt vor allem auf die wirtschaftliche Reaktivierung mittels Investitionen in Infrastrukturbauten ab. Ausserdem soll der Lebensstandard in den Bereichen Schule, Sicherheit, Gesundheit und Arbeit erhöht werden. Er setzt dabei speziell auf die Unterstützung zur Gründung kleiner Unternehmen.

 

Auch den Verkehrsproblemen gilt besonderes Augenmerk. Die dringend nötige Verbesserung des Straßensystems soll dem drohenden Verkehrskollaps abwenden. Auch soll der Küstenstreifen (Franja Costera) zur Wiederbelebung und Modernisierung des Zentrums von Asunción fertiggestellt werden.

 

Gegenkandidat Carlos Filizzola trennte sich seinerzeit von der PEN Partei und rief "País Solidario" ins Leben. Unter anderem besteht seine Anhänerschaft aus einem großem Teil der PEN Parteiangehörigen sowie aus den Mitgliedern seiner eigenen Partei - allerdings insgesamt kaum mehr als 10.000 Personen.

 

Sein Programm/Motto: "Filizolla hält, was er verspricht", zielt vor allem auf eine Verstärkung der Nachbarschaftskommissionen, die während seiner Amtszeit (91 - 96) ins Leben gerufen worden war. Viele seiner Projekte wurden in diesem Zeitraum vorangetrieben. Hauptziel ist die Dezentralisierung und damit die Lösung der Probleme der Stadt bzw. Stadtteile durch die Mitbeteiligung von Nachbarschaftskommissionen. Weiterhin sollen die öffentlichen Transportmittel verbessert werden, wozu die Mitwirkung der restlichen Bürgermeisterämter im Großraum Asunción notwendig ist.

 

Neben dem Bau von Schulen und Gemeindezentren steht auch für ihn die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Vordergrund. Auch soll innerhalb des Bürgermeisteramtes die Arbeit effizienter organisiert werden.

 

Ein weiterer Kandidat um das Bürgermeisteramt ist Basilio Nikiphoroff von der PEN Partei. Da die Partei zur Zeit eine kritische Phase durchlebt, besteht praktisch keine Aussicht auf einen nennenswerten Erfolg.

 

Bei einer Mitte Oktober durchgeführten Umfrage von "First Análisis y Estudios" konnte Basilio Nikiphoroff auf ca. 1,6% der Stimmen hoffen. Mit 16,5% stand Blanca Lila Mignarro an dritter und Carlos Filizzola mit 33,5% an zweiter Stelle. Deutlich in Front lag Enrique Riera mit 40,2%.

 

In einer erneuten Befragung zwei Wochen später verlor Enrique Riera Prozentpunkte, blieb aber mit 37,3% weiterhin an erster Stelle. Carlos Filizzola folgte mit 32,2%, Blanca Lila Mignarro mit 21,4% (Gewinn von 5 Punkten) und Basilio Nikiphoroff mit nur 1%. 8,1% der Wähler sind noch unentschieden. Somit ist nicht auszuschließen, dass es in den nächsten Wochen noch einige Überraschungen geben kann. Diesen Trend konnte man auch bei anderen Umfragen feststellen.

 

Die Aussichten des Kandidaten der neugegründeten Allianz, Dr. Carlos Filizzola (País Solidario) sind dennoch nicht schlecht. Er war schließlich zwischen 1991 - 1996 schon einmal Bürgermeister und hat somit beträchtliche Erfahrungen im Gemeindemanagement. Auch hat die Asuncener Bevölkerung genug von den Bürgermeistern der Colorado-Partei. Somit verspricht die Wahl vom 18. November ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen.

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