Der internationale Parteien- und Politikdialog in der Praxis.

 

Der internationale Parteien- und Politikdialog in der Praxis.

KAS MDPD

 

Der internationale Parteien- und Politikdialog in der Praxis.

 

Der internationale Parteien- und Politikdialog in der Praxis.

 

Der internationale Parteien- und Politikdialog in der Praxis.

Ziele und Instrumente des Parteien- und Politikdialogs

Demokratieförderung gehört zu den Kernkompetenzen und -prinzipien der Konrad-Adenauer-Stiftung. Daher ist es uns ein besonderes Anliegen im Rahmen unseres internationalen Parteien- und Politikdialogs die Zusammenarbeit mit demokratischen, uns nahestehenden Parteien zu pflegen und diese bei ihrer Programmentwicklung, Nachwuchsförderung und Kommunikation zu unterstützen. Der dialogische Austausch mit Parteien und Politikern in den Einsatzländern der Konrad-Adenauer-Stiftung reicht dabei bis in die Anfänge unserer Auslandsarbeit zurück. Grundsätzlich unterscheiden wir drei Instrumente unseres Parteien und Politikdialogs:

• Parteienförderung
• Parteienzusammenarbeit
• Nachwuchsförderung

Parteienförderung durch politische Bildung und Beratung

Ziel der direkten Förderung politischer Parteien ist deren Stärkung durch gezielte politische Bildung und Beratung, oftmals unter Beteiligung von Expertinnen und Experten. Je nach Partei(en) und Parteiensystem fördert die Konrad-Adenauer-Stiftung die Arbeit einer oder mehrerer Parteien. Der Regelfall ist jedoch die Förderung einer Partei pro Land, der sog. „Partnerpartei“.

Hierfür gelten jedoch strenge Kriterien. Sie ergeben sich aus dem Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung qua Satzung und dem Distanzgebot für politische Stiftungen. Wir unterstützen weltweit insbesondere jene politischen und gesellschaftlichen Kräfte, die unsere christlich-demokratischen Werte teilen.

Gilt dies vor allem für Parteien in Europa, so legen wir für die Parteienförderung weltweit zudem grundsätzliche Maßstäbe an, die auch gelten, wenn sich die geförderten Parteien selbst nicht als Christdemokraten bezeichnen. Das sind die Anerkennung der allgemeinen Menschenrechte und der Grundsätze freiheitlicher Demokratie, ein christliches Menschenbild von Gleichwertigkeit und individueller Verschiedenheit, die Trennung von Staat und Religion, innerparteiliche Demokratie und ein marktwirtschaftliches Wirtschaftsverständnis.

Daneben leistet die Konrad-Adenauer-Stiftung auch indirekte Parteienförderung im Umfeld politischer Parteien. Dort, wo demokratische Grundlagen schwach entwickelt sind, wo die Förderung einzelner Parteien kaum möglich oder sogar verboten ist, steht die Demokratieförderung – im Idealfall für die Entstehung eines pluralistischen Parteiensystems – im Vordergrund. Indirekte Parteienförderung, z.B. durch Maßnahmen über die Verfassungsordnung oder die Parteien- und Wahlgesetzgebung zielt auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen für demokratische Parteien und ist daher auch eng mit dem Rechtsstaats- und Mediendialog der Konrad-Adenauer-Stiftung im Ausland verknüpft.

Parteienzusammenarbeit bei Politikfeldern und Themen

Im Unterschied zur Förderung ist die Zusammenarbeit mit Parteien dadurch gekennzeichnet, dass diese hier weniger Werte- denn Ansprechpartner sind. Selbst in nichtdemokratischen politischen Systemen sind politische Parteien im Regelfall die prägenden Akteure, um politische Teilhabe – wie eingeschränkt sie auch immer sein mag – zu organisieren. In dominanten oder Ein-Parteiensystemen stellen sog. Staatsparteien zudem oftmals die Regierung und bestimmen das politische Kräfteverhältnis im Land.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung vertritt hier zuvorderst die Überzeugungen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschlands und ist als politische Stiftung Repräsentantin unsere pluralistische Gesellschaft. Ziel der direkten Parteienzusammenarbeit ist es daher, für demokratische Standpunkte zu werben oder Politikfelder und Themen zu bearbeiten, die im gegenseitigen Interesse liegen, um so für Verbündete für regionale oder globale Herausforderungen zu finden.

Initiiert oder begleitet die Konrad-Adenauer-Stiftung die Zusammenarbeit von Parteien miteinander, handelt es sich um indirekte Parteienzusammenarbeit. Das kann die Zusammenarbeit von Parteien in einem Land oder in einer Region sein, wobei wir stets darin bestrebt sind, die vermittelnde Rolle eines “honest brokers“ einzunehmen. Dazu gehört schlussendlich auch die internationale Parteienzusammenarbeit, sei es auf europäischer Ebene, z.B. mit der Europäischen Volkspartei (EVP), oder weltweit, z.B. mit der Internationalen Demokratischen Union (IDU).

Spielen politische Parteien eine eher nachgeordnete Rolle und die sektor- oder themenspezifische internationale Zusammenarbeit mit politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern steht im Vordergrund, sprechen wir in der Regel vom Politikdialog der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Nachwuchsförderung durch Befähigung und Austausch

Dritter Schwerpunkt des Parteien- und Politikdialogs der Konrad-Adenauer-Stiftung ist die Politische Nachwuchsförderung, also die Unterstützung politisch interessierter Menschen bei ihrem Weg in die Politik. Das beginnt im sog. vorpolitischen Raum, bei Bürgerinitiativen, NGOs, und Verbänden und reicht bis zu den Studenten- und Jugendorganisationen der uns nahestehenden politischen Parteien. Im Vordergrund steht dabei die Befähigung v.a. junger Menschen, ihre Ideen in politische Prozesse einzubringen, sich in Parteien und Gremien zu engagieren und so ihren politischen Werdegang selbst zu gestalten.

Nachwuchs ist dabei kein reines Merkmal des Alters, sondern der Motivation, sich dort in Parteien und Politik einzubringen, wo vormals wenig oder keine Möglichkeit dafür bestand. Ein wichtiger Bestandteil der Nachwuchsförderung ist daher z.B. auch die Stärkung der Repräsentation von Frauen in politischen Parteien.

Klassische Instrumente der politischen Bildung vor Ort wie Seminare und Trainings sind dabei ebenso wichtig für die Nachwuchsförderung wie der internationale Austausch mit Deutschland über Kurse, Stipendien und Dialogprogramme. Herausragende Projekte, die viele dieser Aspekte auf sich vereinen sind z.B. die Konrad Adenauer School for Young Politicians (KASYP) für Asien, #PartidosConectados für Lateinamerika und die MENA Leadership Academy für den Nahen und Mittleren Osten. Letztlich gilt: Die politische Nachwuchsförderung ist das Fundament des internationalen Parteien- und Politikdialogs der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Unser Parteien- und Politikdialog im Überblick

Durch ihre Regionalprogramme für Parteien- und Politikdialog in Montevideo, Brüssel, Singapur, Tunis und Johannesburg unterstützt die Konrad-Adenauer-Stiftung Parteien, politische Akteure und Nachwuchspolitiker in verschiedenen Weltregionen dabei, demokratische Strukturen und Parteiensysteme zu stärken.

Parteiendialog und Demokratie in Lateinamerika

Gemeinfrei

 

Das Regionalprogramm Parteiendialog und Demokratie in Lateinamerika existiert seit 2012. Von Montevideo aus fördern unsere Kolleginnen und Kollegen vor Ort die Zusammenarbeit von Parteien der Mitte sowie von Nachwuchspolitikern in der Region. Das Regionalprogramm verantwortet zudem die ausschließlich spanischsprachige Kommunikationsplattform Diálogo Político.

 

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Multinationaler Entwicklungsdialog Brüssel

Ank Kumar / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0

 

Der Multinationale Entwicklungsdialog Brüssel, gegründet im Jahr 2005, gestaltet den entwicklungspolitischen Dialog mit der Europäischen Union und der NATO und bringt die Erfahrungen und Expertise der weltweiten Projektarbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung sowie die Interessen der deutschen Entwicklungspolitik in die Konsultationsprozesse der Europäischen Union ein.

 

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Politikdialog Asien

Zairon / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0

 

Das Regionalprogramm Politikdialog Asien wurde 2002 in Singapur gegründet. Ziel der Aktivitäten vor Ort ist es, die regionale Integration und den internationalen Dialog zu aktuellen politischen Themen zwischen asiatischen Staaten ebenso wie zwischen Europa, Asien und der Pazifikregion zu stärken. Die Arbeit beruht dabei auf insgesamt fünf Säulen: 1. Stärkung politischer Parteien in der Region/ Parlamentarierdialog, 2. Regionale Kooperation und Integration, 3. Außen- und Sicherheitspolitik, Geopolitik, 4. Europa-Asien/Pazifik- Kooperation, Global Governance, 5. Analyse von und Publikationen über asiatische und europäische Entwicklungen.

 

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Politischer Dialog und regionale Integration im südlichen Mittelmeer

IssamBarhoumi / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0

 

Das Regionalprogramm Politischer Dialog und regionale Integration im Südlichen Mittelmeer mit Bürositz in Tunis besteht seit 2015. Es fördert den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen den Mittelmeer-Anrainerstaaten untereinander und mit der EU, um Lösungsansätze für länder- und regionenübergreifende Herausforderungen zu entwickeln.

 

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Politischer Dialog Subsahara-Afrika

User: (WT-shared) NJR ZA at wts wikivoyage / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0

 

Im Jahr 2021 wurde das Regionalprogramm Politischer Dialog Subsahara-Afrika mit Sitz in Johannesburg mit dem Ziel gegründet, den politischen Dialog mit und in Afrika zu stärken. Zu den Maßnahmen vor Ort gehören u. a. die Förderung wertorientierter Politik in Subsahara-Afrika, die Unterstützung politischer Parteien im Bereich der politischen Kommunikation sowie die Motivierung und Qualifizierung politischer Nachwuchskräfte.

 

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