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Irak und Syrien nach dem IS: Nachhaltige Stabilität durch überregionale Kooperation

z Gidon Windecker, Peter Sendrowicz

EINE FACHKONFERENZ ZU SICHERHEITSPOLITISCHEN HERAUSFORDERUNGEN IM NAHEN OSTEN

Ein zweitägiger strategischer Dialog der Konrad-Adenauer-Stiftung und des EastWest Institute bringt Expertinnen und Experten aus zehn Ländern zusammen, um politische sowie ökonomische Ziele und Maßnahmen für den Irak und Syrien nach dem „Islamischen Staat“ zu formulieren.

Die kürzlich begonnene Offensive gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ in Mossul deutet einen bereits länger ersichtlichen Trend an: Die dschihadistische Gruppe verliert an Boden, hat über 40% ihres Gebietes im Irak verloren und könnte militärisch weiter geschwächt werden. So positiv die jüngsten Erfolge gegen den IS zu bewerten sind, so sehr drängt sich jedoch die Frage auf, welche zivil-politische Strategie die militärische Kampagne langfristig ergänzt und im realistischer werdenden Fall einer IS-Niederlage die Militäroperation ablösen könnte. In diesem Hinblick organisieren das Regionalprogramm Golf-Staaten und das Auslandsbüro Syrien/Irak der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Kooperation mit dem EastWest Institute (EWI) eine überregionale Fachkonferenz, die eine Plattform bietet, um strategische Track-II- bzw. Track-III-Maßnahmen für Syrien und den Irak nach dem IS im Detail zu diskutieren.

Dabei ziehen sich zwei grundlegende Erkenntnisse durch alle Debatten. Erstens muss eine nachhaltige, erfolgreiche Strategie für Syrien und den Irak strukturelle Missstände, die nicht zuletzt den rasanten Aufstieg des IS mitermöglichten, benennen und bewältigen. Und zweitens wird eine langfristige Lösung alle internationalen und regionalen Mächte, einschließlich Iran, Saudi-Arabien und die Türkei, miteinbeziehen müssen. So brüchig die Allianz gegen den IS bereits heute ist, wird sich die Kooperation ohne einen gemeinsamen Feind zukünftig deutlich schwieriger gestalten.

Vor diesem Hintergrund besteht ein Hauptanliegen der strategischen Fachkonferenz in Cadenabbia, Italien, darin, den internationalen, überregionalen Dialog zu stärken. Dazu bringen die KAS und das EWI Expertinnen und Experten aus Syrien, dem Irak, der Türkei, Saudi-Arabien, Iran, Europa, Russland und den Vereinigten Staaten zusammen. Diese debattieren unter anderem mögliche Staatsformen im Irak und in Syrien infolge eines zurückgedrängten IS, vor allem in Hinblick auf föderalistische und konföderalistische Lösungen. Auch die realistische Gefahr eines steigenden regionalen Terrorismus wird erörtert, da sich bereits jetzt ein solcher Strategiewechsel des IS angesichts territorialer Verluste abzeichnet. Die Experten diskutieren zudem die Zukunft der Kurdengebiete beider Länder, deren angestrebte Autonomiegrade sowie die Entwicklung der kurdischen Beziehungen zu den Zentralregierungen.

Im Mittelpunkt steht dabei die Einbeziehung regionaler Mittelmächte, gerade vor dem Hintergrund der jüngsten Spannungen zwischen Iran und Saudi-Arabien, welche den Konflikten im Irak und in Syrien eine deutliche regionale Komponente verleihen. Auch die potenziellen Auswirkungen des Ausgangs der amerikanischen Präsidentschaftswahl für das künftige Verhältnis zwischen Russland und den USA im Syrienkonflikt sowie Implikationen für langfristige Lösungsansätze im Irak und in Syrien werden dabei erörtert.

Mit der Fachkonferenz möchte die Konrad-Adenauer-Stiftung, in Zusammenarbeit mit dem EastWest Institute, somit die derzeitige Debatte in Richtung langfristiger, zivil-militärischer Lösungsansätze ausweiten und eine multidimensionale Dialogplattform zur Stärkung der inter- und intraregionalen Kooperation schaffen.

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Dr. Manuel Schubert

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Jordanien Jordanien