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Philipp Mißfelder MdB zu Gast bei der KAS Indonesien

z Philipp Müller

Tischgespräch zur Situation Indonesiens im Vorfeld der Wahlen 2014

Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Philipp Mißfelder MdB, hat auf Einladung der KAS mit Abgeordneten des Nationalparlaments über die Situation ein Jahr vor den indonesischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen gesprochen.

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Im Mittelpunkt des Tischgesprächs mit Abgeordneten der Mitte-Rechts-Partei GOLKAR, die Teil der aktuellen Regierungskoalition von Staatspräsident Susilo Bambang Yudhoyono ist, standen Fragen nach den wirtschaftlichen, politischen und sozialen Herausforderungen Indonesiens im Vorfeld der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr. Der wirtschaftliche Erfolg Indonesiens der letzten Jahre habe beispielsweise auch zu einem Anstieg der sozialen Ungleichheit geführt, so Muhammad Oheo Sinapoy, GOLKAR-Abgeordneter und Mitglied im Ausschuss für Auswärtiges und Verteidigung. Bei der Bewältigung derartiger sozioökonomischer sowie wirtschaftspolitischer Fragen könnten dem Inselreich Indonesien die Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft, des Erfolgsmodells der Bundesrepublik Deutschland, als wichtige Richtschnur dienen, so Oheo weiter.

Neue Chancen der Zusammenarbeit

Mißfelder zeigte sich in seinem Gespräch mit den indonesischen Kollegen erfreut über das große Interesse der indonesischen Politiker an spezifisch deutschen Politikerfahrungen. Gerade bei der Gestaltung aktueller Finanz- und Wirtschaftspolitik müsse vor dem Hintergrund der demografischen Herausforderungen in Deutschland und Europa auch an zukünftige Generationen gedacht werden, erinnerte der Vorsitzende der politischen Jugendorganisation Junge Union Deutschland. Zuvor hatte Aceh Hasan Sadzily, ebenfalls Abgeordneter der GOLKAR-Partei und Mitglied im Ausschuss für Religion, Soziales und Frauen, dem deutschen Gast die Rolle des Islam in der indonesischen Gesellschaft sowie Erfolge und Herausforderungen des interreligiösen und interkulturellen Zusammenlebens in Indonesien veranschaulicht.

Weiterhin äußerte Mißfelder Bewunderung für die rasante wirtschaftliche Erfolgsgeschichte des Inselstaates und schlussfolgerte, dass sich aus Indonesiens gestiegener regionaler und globaler Rolle in den letzten Jahren neue Chancen der Zusammenarbeit mit Deutschland und Europa ergeben. Einer politischen Stiftung wie der KAS komme in diesem Zusammenhang eine wichtige Funktion zu, da sie beim Austausch von Erfahrungen sowie der Pflege und dem Aufbau von neuen Politiknetzwerken wichtige Impulse setze, sagte Mißfelder, der Mitglied der Konrad-Adenauer-Stiftung ist und Indonesien zusammen mit dem CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder zuletzt im Jahr 2010 besucht hatte.

Besuch als Ausdruck gestiegener Bedeutung und Wertschätzung

Das Gespräch fand im Rahmen eines gemeinsamen Fastenbrechens in der indonesischen Hauptstadt Jakarta statt. Indonesien ist das größte muslimische Land der Welt, entsprechend wichtig ist im Fastenmonat Ramadan das pünktlich um 18 Uhr einzunehmende gemeinsame Abendessen mit Freunden und Vertrauten. Dass Deutschland und seine Politiker zu diesen gehören zeigt der Besuch des außenpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Gespräche Mißfelders, Mitglied der in der Jakarta Delcaration von 2012 beschlossenen deutsch-indonesischen Beratergruppe, verdeutlichen nicht nur die gestiegene Bedeutung des Inselreichs Indonesien für die deutsche Politik, sondern sind letztendlich auch Ausdruck der vertrauensvollen Beziehungen zwischen Deutschland und Indonesien. Allein innerhalb der vergangenen zwölf Monate waren sowohl Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB und die Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Guido Westerwelle, und für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, sowie zahlreiche weitere Staatssekretäre und Bundestags- bzw. Europaabgeordnete zu Gast in Indonesien.

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Thomas Yoshimura

Thomas Yoshimura

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