Správy a anýzy o Slovensku

Správa a analýzy zastúpenia KAS na Slovensku

2003

Handlungsfähige Strukturen für die African Union (AU): Eine Herkules-Aufgabe

autori Gaby Neujahr

Eine Herkules-Aufgabe
Bei ihrem zweiten Treffen haben die Staats- und Regierungschefs der African Union handlungsfähigen Strukturen für die Organisation entwickelt und sich für die Zukunft viel vorgenommen.

2003

US Präsident Bushs Besuch in Südafrika bestätigt den Balanceakt südafrikanischer Außenpolitik

autori Andrea Ellen Ostheimer

Mit dem Ende der Apartheid kehrte Südafrika 1994 nicht nur in das Konzert regionaler Mächte zurück, sondern auch auf die weltpolitische Bühne. Südafrikas damaliger Präsident Nelson Mandela knüpfte mit seinem verstärkten Engagement in multilateralen Institutionen (SADC, Commonwealth, Bewegung der Blockfreien Staaten) an Südafrikas Rolle in der Weltpolitik in der 1. Hälfte des 20. Jahrhunderts an. Unter der Führung von General Jan Smuts hatte das Land in den Kriegsräten der Alliierten im 1. und 2. Weltkrieg gesessen und war sowohl Gründungsmitglied des Völkerbundes, als auch der Vereinten Nationen. Mandela war es auch, der die inhaltliche Akzentuierung und Wertorientierung festlegte und bereits 1993 in der Zeitschrift Foreign Affairs hervorhob, „human rights will be the light that guides our foreign affairs“. Noch heute spiegeln sich die latent vorhandenen, in antikolonialen Denkweisen verwurzelten Positionen der im Befreiungskampf sozialisierten ANC Politiker im verstärkten Engagement Südafrikas in der Bewegung der Blockfreien Staaten wieder.

2003

Bericht vom 2. Gipfel der Afrikanischen Union (AU) in Maputo

autori Burkhard Margraf

Am 4. Juli 2003 begann die zweite Vollversammlung der Afrikanischen Union (AU) , die in diesem Jahr in der mosambikanischen Hauptstadt Maputo am Indischen Ozean abgehalten wird und bis zum 11. Juli andauert. Die AU war vor einem Jahr im südafrikanischen Durban als Nachfolgerin der Organisation für Afrikanische Einheit gegründet worden. Das Treffen findet in dem mit chinesischer Hilfe eigens für diesen Gipfel gebauten und auf den Namen des amtierenden mosambikanischen Staatschefs Joaquim Alberto Chissano getauften internationalen Konferenzzentrum in Maputo an der Süd-Ost-Küste des Kontinents am Indischen Ozean statt.

2003

Ost-Timor ein Jahr nach der Unabhängigkeit: auf der Suche nach der Überlebensformel

autori Yvonne Riedel

Ein Jahr nach der Erlangung der Unabhängigkeit von Ost-Timor ist der noch 2002 spürbare Optimismus der Bevölkerung des jüngsten Mitgliedes der internationalen Staatengemeinschaft einem ernüchternden Realismus gewichen und hat sich den zahlreichen Sachzwängen ergeben. Die Hoffnungen, welche die ost-timoresische Bevölkerung mit der lange ersehnten Unabhängigkeit verbunden hatten, waren allzu groß. Führende Politiker des Landes stellten bereits öffentlich die Frage, ob die Eigenständigkeit für Ost-Timor zu früh gekommen sei. Insbesondere unter der Landbevölkerung ist eine Desillusionierung hinsichtlich der erhofften Verbesserung ihrer Lebensumstände weit verbreitet. So leben nach wie vor über 40 Prozent der rund 800.000 Einwohner von weniger als 0,55 US-Dollar pro Tag.

2003

Familienpolitik in Frankreich

autori Stéphanie Brossé-Verbiest, Norbert Wagner

Die französische Familienpolitik wird häufig als vorbildlich gerühmt. Die im europäischen Vergleich hohe Geburtenrate wird als Beweis hierfür angeführt. Ein großes Angebot an Horten und Kindergärten erlaube es einem hohen Prozentsatz der Frauen in Frankreich, Kinder und Berufstätigkeit miteinander zu vereinbaren. Doch ist ein direkter Zusammenhang zwischen staatlichen Leistungen zugunsten von Familien und Geburtenhäufigkeit kaum nachzuweisen. Vielmehr deutet vieles darauf hin, dass diese Leistungen natürlich willkommen sind, dass der Entscheidung für oder gegen Kinder und über die Anzahl der gewünschten Kinder aber andere Beweggründe zugrunde liegen. Auch der Zusammenhang zwischen Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen einerseits und der Verbindung von Kindern bzw. Berufstätigkeit andererseits ist nicht eindeutig. Denn viele Frauen sind aus wirtschaftlichen Gründen gezwungen, zu arbeiten. Deshalb sind sie auf Horte angewiesen, die schon wenige Monate (in der Regel drei) nach der Geburt ihre Kinder aufnehmen. Nur wenige Mütter dürften gerne schon so kurz nach der Geburt ihres Kindes dessen Betreuung zu einem großen Teil in die Hände anderer übertragen. Für viele Mütter hat dieser Zwang vor allem auch erheblichen Stress und Anspannung zur Folge. Die Regierung Raffarin hat dieses Problem auch erkannt. Denn zukünftig soll es Müttern ermöglicht werden, länger als bisher ihr Kind nach der Geburt alleine zu betreuen.

2003

Mangelnde Führungskraft und zugeschobene Verantwortung

autori Thorsten Zimmermann

Betrugsskandal im EU-Statistikamt „Eurostat“
Wer wie viel und zu welchem Zeitpunkt gewusst hat, scheint die entscheidende Frage im Skandal um Betrug und Unterschlagung in Millionenhöhe im statistischen Amt der Europäischen Union (Eurostat) zu sein. Beobachter werteten die Entwicklung „einer der heißesten EU-Betrugsaffären“ (Der Spiegel) bereits als bedrohlich für die Europäische Kommission. Kommentatoren erinnerten an das Jahr 1999, als die Kommission von Jacques Santer zum Rücktritt gezwungen wurde, nachdem einzelnen Mitgliedern Vetternwirtschaft, Täuschung und Korruption vorgeworfen worden waren.

2003

Deutsch-Tschechische Beziehungen

autori Frank Spengler, Petr Blazek

Nach dem positiven Verlauf des EU-Referendums nahm der tschechische Vize-Premierminister Petr Mareš (US-DEU) im Juni die Bearbeitung des Antrags der in Tschechien lebenden Minderheiten vom April 2003, der auch eine symbolischen Entschädigung von Mitgliedern der in Tschechien lebenden deutschen Minderheit beinhaltet, wieder auf. Die deutsche Volksgruppe wurde nach dem Zweiten Weltkrieg in vielerlei Hinsicht diskriminiert, obwohl sie sich zu der damaligen Tschechoslowakei loyal verhielt und die Beneš-Dekrete für sie nicht hätten angewandt werden dürfen. Eine mögliche Entschädigung würde also nicht die vertriebenen Sudetendeutschen betreffen, es handelt sich dabei um eine reine innertschechische Angelegenheit. Das Kabinett sollte den von den Minderheiten in Tschechien vorgelegten Antrag am 30. Juni 2003 behandeln, die Angelegenheit wurde jedoch wieder einmal um zwei Wochen vertagt.

2003

Erstmals wird eine Frau Ministerratsvorsitzende in Peru

autori Markus Rosenberger

Folgt der Kabinettsumbildung in Peru ein Politikwechsel?
Traditionell stehen in Peru in den Wochen vor dem Nationalfeiertag – am 28. Juli 2003 kann das Land auf 182 Jahre Unabhängigkeit vom spanischen Mutterland zurückschauen – weitreichende Kabinettsumbildungen an. So war es für niemanden überraschend, dass die Mehrheit der Minister Anfang Juni ihre Posten zur Disposition stellten. Präsident Alejandro Toledo Manrique hatte schon zuvor eifrig nach möglichen Kandidaten Ausschau gehalten. Die Hauptsuche galt der Nachfolge des Vorsitzenden des Ministerrates, dem Parteifreund Toledos Luis Solari de la Puente. Mit Beatriz Merino Lucero wurde nun erstmals in der Geschichte der Republik eine Frau zur Ministerratesvorsitzenden bestimmt.

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