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Monitor

Publikationen

KAS / Jochen Roose

Öfter mal was Neues: Die Wählerschaft der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)

Repräsentative Umfrage zu den Einstellungen der BSW-Wählerschaft

Die im Januar 2024 gegründete Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ zieht bereits eine nennenswerte Wählerschaft an. Nun liegen repräsentative Ergebnisse über Einstellungen von Wahlberechtigten vor, die bei einer Bundestagswahl das BSW wählen wollen. Es sind häufiger Menschen zwischen 41 und 60 Jahren, in Ostdeutschland ist die Partei deutlich stärker. In der Einwanderungspolitik wird eine stärkere Begrenzung des Zuzugs gefordert. Bei einer Konkurrenz von Klimaschutz und Wirtschaftswachstum plädieren sie stärker für Wirtschaftswachstum.

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Analyse der Europawahl in Deutschland am 9. Juni 2024

Bericht zum vorläufigen Endergebnis, zu den wesentlichen Bestimmungsgründen sowie zur Wählerwanderung und Sozialstruktur

Die Union gewinnt die Europawahl und liegt mit 30,0 Prozent weit vor allen anderen Parteien. Die AfD kommt mit Zugewinnen im Vergleich zur letzten Bundestags- und Europawahl auf 15,9 Prozent. Die SPD wird mit dem schwächsten Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl drittstärkste Kraft (13,9 Prozent) – gefolgt von den Grünen, die im Vergleich zur letzten Europawahl deutlich verlieren und 11,9 Prozent erreichen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erreicht aus dem Stand 6,2 Prozent und liegt noch vor der FDP (5,2 Prozent) und der Linken (2,7 Prozent).

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Verpflichtende Beratung im Schwangerschaftskonflikt

Schutz für alle Beteiligten

Die Befürworterinnen und Befürworter einer Liberalisierung des Schwangerschaftsabbruchs in Deutschland fordern eine Abschaffung der verpflichtenden Schwangerschaftskonfliktberatung. Die aktuelle Regelung und die Erfahrung von Beraterinnen zeigen jedoch, dass die Pflichtberatung der beste Weg ist, um der ethischen, rechtlichen und psychosozialen Dimension dieses Konflikts gerecht zu werden.

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Je mehr, desto mächtiger?

Warum das Humankapital zählt, um sich im globalen Machtgefüge zu behaupten

Die Bevölkerungsgröße spielte seit jeher eine bedeutende Rolle beim Aufstieg von Staaten zu Großmächten. Nun schrumpfen und altern die Bevölkerungen in immer mehr Ländern weltweit. Ist in diesem Fall ein Machtverlust auf der globalen Bühne vorgezeichnet, und geht ein Bevölkerungswachstum mit einer Bedeutungszunahme eines Landes einher? Die Betrachtung von wirtschaftlichen, sicherheitspolitischen und gesellschaftlichen Faktoren in Groß- und Mittelmächten gibt Aufschluss über die Zusammenhänge zwischen demografischem Wandel, nationalen Strategien und der globalen Machtstruktur.

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Sind ausgerechnet Zölle die Rettung des Freihandels?

Über punktuelle Zölle kann man reden – über Schutzzölle nicht

Der freie Welthandel gerät durch Subventionen in Schieflage. Die richtige Antwort darauf sind keine neuen Subventionen, sondern in seltenen Ausnahmefällen punktuelle Zölle: Hinter der Sorge vor den Auswirkungen wirtschaftlicher Abhängigkeiten geraten die Vorteile des offenen Welthandels zunehmend in den Hintergrund. Es mag Situationen geben, in denen handelspolitische Abhängigkeiten – etwa bei Seltenen Erden – durch staatliche Eingriffe abgemildert werden können. Subventionen zum Aufbau eigener Produktionskapazitäten sind deutlich ineffizienter, teurer und untergraben das Marktprinzip.

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Der Einfluss von Deep Fakes auf Wahlen

Legitime Besorgnis oder bloßer Alarmismus?

Im bevorstehenden Superwahljahr 2024 stellen KI-generierte Deep Fakes weltweit eine große Bedrohung für die Wahlintegrität dar. Von der Slowakei über die USA bis hin zur Türkei verwischen manipulierte Audio-, Bild- oder Videodateien die Grenzen zwischen Fiktion und Realität und untergraben das Vertrauen der Öffentlichkeit in verfügbare Informationen. Die Bekämpfung von Deep Fakes erfordert robuste Verteidigungsstrategien, Cyberkompetenz-Initiativen und ethische Leitlinien für die Nutzung von KI in der politischen Kommunikation, um die Integrität demokratischer Prozesse zu bewahren.

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Stadt, Land, ... Unterschiede?

Politische Einstellungen zwischen Großstadt und ländlichem Raum – Ergebnisse aus repräsentativen Umfragen

Das Wahlverhalten spiegelt deutliche Stadt-Land-Unterschiede wider: Die Union und die AfD punkten verstärkt auf dem Land, während die Grünen in städtischen Gebieten besser abschneiden. Wie lassen sich diese Effekte erklären? Unsere Studie zeigt anhand von repräsentativen Umfragedaten, dass Stadt-Land-Unterschiede in den Parteisympathien und leichte Differenzen in den politischen Einstellungen eine Erklärung für den unterschiedlichen Wahlerfolg der Parteien nach Stadt-Land bieten könnten.

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Verfassungsrechtliche Grenzen einer Reform der §§ 218 ff. StGB

Impulse in der Diskussion um § 218 StGB

Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Kubiciel erörtert die verfassungsrechtlichen Begrenzungen einer potenziellen Neuregelung der Gesetzgebung zum Schwangerschaftsabbruch in Deutschland. Durch seine Analyse wird die essenzielle Bedeutung eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen der Autonomie der Frau und dem Schutz ungeborenen Lebens, sowie der Wert langjähriger Kompromisse für die gesellschaftliche Einheit herausgestellt.

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Selbstbestimmung, Kriminalisierung und Pflichtberatung

Impulse zu Anfragen an den § 218 StGB

Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes 1993 und der gesetzlichen Regelung 1995 hat sich die Debatte um die Frage des Schwangerschaftsabbruchs weitgehend beruhigt. Die aktuell geltende Regelung spiegelt einen Kompromiss zwischen zwei unterschiedlichen Rechtsgütern wider, der sowohl die Selbstbestimmung der Frau, mit Bezug auf Artikel 2 und 3 des Grundgesetzes, sowie dem Schutz des ungeborenen Lebens, mit Verweis auf Artikel 1 Abs. 2 des Grundgesetzes, respektiert.

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Liberalisierungsansätze auf Grundlage von reproduktiver Selbstbestimmung und ihre möglichen Folgen

Impulse in der Diskussion um § 218 StGB

Die Selbstbestimmung als grundlegende Prämisse für etwaige Veränderungen des strafrechtlichen Verbotes von Schwangerschaftsabbrüchen muss gründlich unter Beachtung verschiedener Aspekte geprüft werden: Zu nennen ist beispielsweise die Realitätstauglichkeit einer geforderten selbstbestimmten Entscheidung vor dem Hintergrund der Ursachen für den Schwangerschaftskonflikt und -abbruch. Auch die Frage nach der Übereinstimmung einer selbstbestimmten Entscheidung mit etwaigen Rechten des ungeborenen Lebens muss erneut diskutiert werden.

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O edícii

Die Reihe Monitor behandelt übersichtlich jeweils ein Schwerpunktthema aus der Perspektive der KAS-Expertinnen und -Experten und ordnet es anhand weniger „Punkte zum Mitnehmen“ in den politischen und gesellschaftlichen Kontext ein.

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Die Beiträge erscheinen ausschließlich online und können daher nicht bestellt werden.

 

Derzeitige Themenschwerpunkte sind „Entwicklungspolitik“, „Nachhaltigkeit“ und „Wahl- und Sozialforschung“. Die Beiträge dieser Unterreihen haben wir zusätzlich zur Gesamtreihe auf eigenen Übersichtsseiten für Sie dargestellt.