Správy a anýzy o Slovensku

Krátke správy kancelárie KAS o politickej situácii v krajine

Der Gipfel in St. Petersburg - ein Stadtjubiläum im Zentrum der Weltpolitik

10 Tage lang - vom 23. Mai bis zum 1. Juni 2003 - feierte St. Petersburg den 300. Jahrestag seiner Gründung. Als offizieller Gründungstag der Stadt durch Peter den Großen gilt der 27. Mai, an diesem Tag wurde bereits in den vergangenen Jahren ausgelassen gefeiert, in diesem Jahr gab es sogar einen großen Karnevalszug nach Kölner Vorbild.

Lettland vor der Präsidentschaftswahl am 20. Juni

Ergebnis steht fest

Am kommenden Freitag, d. 20. Juni 2003 wird das lettische Parlament „Saeima“ in einer Sondersitzung den Präsidenten der Republik Lettland für eine vierjährige Amtszeit wählen. Einziger Kandidat bei der bevorstehenden Wahl ist die derzeitige Amtsinhaberin Vaira Vike- Freiberga.

Tschechien votiert für Europa

In dem Referendum vom 13./14. Juni 2003 stimmte die tschechische Bevölkerung mit einem deutlichen „Ja“ für den Beitritt des Landes zur Europäischen Union. Die Wahlbeteiligung lag bei 55,2% (gesamt für Tschechien), in Prag betrug sie 57,8%. Das bedeutet, dass nur 41,7 % aller Stimmberechtigten dafür gestimmt haben.

Woche der (Vor-)Entscheidung in Venezuela?

Präsident Chávez droht ein partieller oder genereller Mehrheitsverlust im Parlament, wenn einige Abgeordnete bei ihren öffentlichen Ankündigungen bleiben, nicht für sein neues Mediengesetz stimmen zu wollen. Angesichts dieser Perspektive können die gewaltsamen Ausschreitungen der letzten Wochen gegen Demonstrationen der Opposition eine neue Bedeutung erhalten: Selbst wenn einige in- und ausländische Beobachter die Strategie der Opposition, sich in den Hochburgen des „Chavismo“ zu versammeln, als „gezielte Provokation“ einstufen, ist doch deutlich geworden, dass die Gewaltanwendung nicht von der Opposition ausging.

Anfällige Volkswirtschaften in Asien

Der Ausbruch von SARS (Severe Acute Respiratory Syndrome, schweres akutes Atemwegssyndrom) ist die größte epidemiologische Herausforderung, die Asien seit dem Anbruch des neuen Jahrtausends zu bewältigen hat. SARS kam in einer besonders schwierigen Zeit, in der Asien noch unter den Auswirkungen des US-Irak-Konfliktes litt, angeschlagen durch terroristische Attentate in der Region und gehemmt von der nun schon längere Zeit schwachen Wirtschaftslage in Asien. Inmitten all der verschiedenen Krisen hat SARS das Licht am Ende des dunklen Tunnels etwas abgeschwächt.

Reformschritte Vietnams im wirtschaftlichen Bereich

Rund zehn Jahre nach dem Ende des Vietnamkrieges (1975), beschloss die Kommunistische Partei Vietnams im Jahre 1986, umfassende Wirtschaftsreformen einzuleiten, um von einer zentralistisch geplanten Angebotsökonomie zu einem stärker marktorientierten Wirtschaftssystem überzuleiten.

Zur innenpolitischen Lage in Großbritannien im Frühjahr 2003

Der Prozess der zunehmenden Selbstzerstörung innerhalb der Labour Party und die wachsende Ungeduld der Briten mit den lange versprochenen, aber bislang ausgebliebenen Verbesserungen bei den öffentlichen Dienstleistungen beginnen Premierminister Blair und seiner Partei nunmehr auch in den Umfragen spürbar zu schaden.

Polen entscheidet sich für die EU

Das Referendum ist positiv und gültig

Mit einem klaren „ja“ hat Polen an diesem Wochenende für den Beitritt zur EU gestimmt. Bei 58,48% Beteiligung waren 76,87% Ja-Stimmen; nur 23,13% der abgegebenen Stimmen entfielen auf das „nein“.

Deutliches Bekenntnis zum laizistischen Staat

Senegals Präsident Abdoulaye Wade gegen islamistische Bestrebungen

"Ich habe nicht die Absicht, das Familienrecht zu ändern". Diese Erklärung gab der senegalesische Präsident, Abdoulaye Wade, in Tokio ab, wo er im Rahmen seines Staatsbesuches mit der japanischen Staatsführung über den NEPAD und die Kooperation zwischen Senegal und Japan diskutierte. Diese kleine Episode warf erstaunte Fragen auf: Warum diese innenpolitische Aussage im Laufe seiner ersten Reise nach Japan, warum nicht in Senegal und was hat das senegalesische Familienrecht mit dem NEPAD zu tun?

Deutsch-Tschechische Beziehungen

Am 2. Mai 2003 trafen sich am Rande eines internationalen Wirtschaftsforums in München Staatspräsident Václav Klaus und der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber. Beide Politiker wiederholten ihre unterschiedliche Haltung in der Frage einer möglichen Aufhebung der Benes-Dekrete und stellten zugleich die positive Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Bayern und Tschechien fest.

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