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Publikationen

Reaktionen aus Jordanien auf die Gewaltausbrüche in Israel und den Palästinensischen Gebieten

Die Gewaltausbrüche in Israel werden heftiger: Mindestens 53 Palästinenser und neun Israelis sind seit Anfang Oktober den Ausschreitungen zum Opfer gefallen. Eine neue Welle der Gewalt erschüttert Jerusalem – eine der wichtigsten heiligen Städte der drei großen Weltreligionen: Judentum, Christentum und Islam – und die Angst vor einer neuen Intifada wächst. Während es noch zu früh ist endgültige Schlussfolgerungen zu ziehen, ist es offensichtlich, dass der alte Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern wieder neu entflammt ist und der Tempelberg neuerlich Schauplatz der Gewalt geworden ist.

„Fluctuat nec mergitur“

Reaktionen der französischen Politik auf die Anschläge von Paris

„Fluctuat nec mergitur“ – so lautet der Wahlspruch im Stadtwappen von Paris. Frei übersetzt: Das Schiff schwankt, geht aber nicht unter. Dieses Motto ist seit Samstag an einem Bauzaun auf dem Place de la République zu sehen. Dort, ganz in der Nähe, liegen die Restaurants und Bars sowie das Musiktheater, in denen am Freitagabend bei Terroranschlägen 129 Menschen getötet und mehrere hundert verletzt worden sind.

Vor dem G-20 Gipfel in Antalya

Nur zwei Wochen nach dem vierten Wahlerfolg der AK-Partei in Folge richtet die Türkei den G-20-Gipfel vom 15. bis 16. November unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen in Antalya aus. Sie stellte ihre einjährige G20 Präsidentschaft, die am 1.12.2014 begann und mit diesem Gipfel endet, unter die Triade Inklusion, Investition und Implementierung (the three “I’s”).

Wenig Fortschritt in der Flüchtlingsfrage - Minirat im November

Informeller Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Valletta vom 12. November 2015

Die europäischen Staats- und Regierungschefs verabschiedeten bei ihrem informellen Gipfel in Valletta keine Schlussfolgerungen, sondern nahmen in ihren Gesprächen in erster Linie eine Bestandsaufnahme der Umsetzung der dringlichsten Maßnahmen vor.Wichtigstes Ergebnis: in den kommenden Wochen soll ein EU-Türkei-Gipfel stattfinden. Ziel: eine verbindliche Einigung über die Zusammenarbeit beim Umgang mit den Flüchtlingsströmen.

Das Volk tanzt aus der Reihe

Die Kirchner-Regierung wankt, der Peronismus verliert Hochburgen: Argentinien vor der Wahl des neuen Präsidenten

Es war in jeder Hinsicht eine Nacht für die Geschichtsbücher. Die Präsidentschaftswahl am vergangenen Sonntag hat nicht nur die politische Landschaft verändert – sie sorgte auch für eine Premiere: Die 32 Millionen Wahlberechtigten am Río de la Plata werden in dreieinhalb Wochen noch einmal abstimmen müssen. Damit erlebt Argentinien die erste Stichwahl um das höchste Staatsamt, und bereits das war eine mittelschwere Überraschung angesichts des gewaltigen Umfragevorsprungs des Regierungskandidaten Daniel Scioli in den Wochen und Tagen vor dem 25. Oktober.

Plädoyer für „mehr Europa“ in der Flüchtlingskrise und klare Absage an Geert Wilders

Parteikongress der niederländischen Christdemokraten

Beim Parteikongress der niederländischen Christdemokraten (CDA) am 7. November in Utrecht stand der Umgang mit den Flüchtlingsströmen im Vordergrund. Die Partei bekräftigt die moralische Pflicht zur Unterstützung Hilfsbedürftiger, fordert aber auch mehrere Maßnahmen zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen - unter anderem auch durch engere europäische Zusammenarbeit.

Kopf an Kopf Rennen in Kroatien

PARLAMENTSWAHLEN IN KROATIEN (5)

Für die am 08.11.2015 stattfinden Parlamentswahlen in Kroatien gab der zuständige Minister für die Öffentliche Verwaltung bekannt, dass nach Prüfung aller Wählerlisten insgesamt 3.755.065 Wähler mit Wohnsitz in Kroatien aufgerufen sind, ihre Stimme abzugeben.

Der Blick zurück verstellt die Sicht auf die Vision der Zukunft

Südkoreas Beziehungen zu Japan

Die Titelbilder koreanischer Zeitungen vom 3. November 2015 sagten mehr als tausend Worte: kein Lächeln, sondern nur ernste Gesichter auf beiden Seiten. Das durchaus epochale Gipfeltreffen zwischen der südkoreanischen Staatspräsidentin Park Geun-hye und dem japanischen Premierminister Shinzo Abe am Tag zuvor in Seoul, eingebettet in den als Anlass und Rahmen kreierten Dreiergipfel mit China, war ein Erfolg mit bitterem Beigeschmack.

Rumänische Regierung tritt nach Straßenprotesten zurück

30.000 Menschen demonstrierten nach Clubbrand gegen Korruption

Am 4. November 2015 erklärte der rumänische Premierminister Victor Ponta (PSD) seinen Rücktritt, der verfassungsgemäß zugleich den Rücktritt der gesamten Regierung, bestehend aus einer Koalition gebildet von der Sozialdemokratischen Partei (PSD), der Nationalen Union für den Fortschritt von Rumänien (UNPR) und der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE), mit sich bringt.

Erwarteter Sieg der Partei Aliyevs

Parlamentswahlen in Aserbaidschan

In Aserbaidschan fanden am 1. November Parlamentswahlen statt. Wie zu erwarten gewann die Regierungspartei „Neues Aserbaidschan“ die Wahlen mit klarem Vorsprung.

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