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Filippo Grandi, Flüchtlingshochkommissar der Vereinten Nationen, zu Gast in der Konrad-Adenauer-Stiftung.

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Dr. Hans-Gert Pöttering, Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments, begrüßte die Gäste.

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Stephan Detjen, Chefkorrespondent Deutschlandradio Hauptstadtstudio, moderierte die Diskussionsrunde.

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(Alle Fotos: KAS/Liebers)

Seit dem 1. Januar 2016 leitet der elfte Amtsinhaber Filippo Grandi die Geschäfte an der Spitze von UNHCR und ist für fünf Jahre im Amt. Der Italiener ist seit langem mit der UN vertraut.

Finanzielle Investments

Um die Fluchtursachen auf globaler Ebene zu bekämpfen, sprach sich Grandi für eine Stärkung der Investitionen in armen und von Konflikten bedrohten Gegenden aus. „Wir müssen zielführende Investitionen in fragilen Ländern und an instabile Regierungen tätigen, um den von Flucht Bedrohten helfen zu können“, sagte Grandi. Dies könne zu einer langfristigen Stabilisierung und Entwicklung des Landes beitragen. Insbesondere müsse die Zivilgesellschaft unter einen besonderen Schutz gestellt werden, forderte der UN-Flüchtlingshochkommissar. Mit der Wahrung der Menschenrechte und der Gewährung von Sicherheit werde insbesondere den Binnenflüchtlingen in Krisengebieten geholfen, die einem hohen Sicherheitsrisiko ausgesetzt seien. Er bekräftigte, dass zudem die UN-Staaten das Flüchtlingshilfswerk UNHCR bei der Umsiedlung von Flüchtlingen unterstützen werde.

"New Yorker Erklärung" zu Migration und Flucht

Grandis Forderungen zur Bekämpfung von Flucht und Migration wurden erstmals im September dieses Jahres bei einem zentralen UN-Gipfel thematisiert. Die 193 Mitgliedsländer der Vereinten Nationen bekräftigen dort ihren politischen Willen, sich den Herausforderungen zu stellen und sich auf einen besseren Reaktionsmechanismus zu verständigen. Viele der Forderungen hielten sie in der „New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten“ fest. Flucht und Migration würden auch in Zukunft Themen bleiben. Die Staaten müssten aus Versäumnissen aber auch aus Erfolgen der Vergangenheit lernen und eine effektivere Flüchtlingspolitik betreiben – dies gelte gerade auch für die EU, die „endlich wieder vereint und solidarisch“ in diesem Politikbereich vorangehen müsste. „Denn 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Das ist die höchste Zahl, die es seit der Zählung gibt“, betonte der UN-Flüchtlingshochkommissar.

Globale Migrationsbewegung

Die Zahl der Flüchtlinge nimmt zwar ab, aber die globale Vertreibungskrise verschlechtert sich aktuell. Grandi appellierte an die Staatengemeinschaft den Zyklus anzugehen. „Von der Vertreibung bis hin zum Asylantrag müssen alle Punkte angegangen werden.“ Grandi hegt die Hoffnung und Vision, dass mit der Umsetzung der vereinbarten UN-Erklärung, in Zukunft die Fluchtursachen global gelöst werden könnten.

Zuvor sprach sich der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Hans-Gert Pöttering, für eine langfristige und solidarische Strategie der EU aus. „Wir dürfen niemals vergessen, dass es sich um Menschen handelt“, sagte der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments. Ihm widerstrebe es, dass die europäische Union sich teilweise mit Wasserwerfern, Tränengas und Stacheldraht darstelle. „Wenn wir versuchen eine Lösung zu finden, müssen wir immer darauf achten, dass die Würde des Menschen an oberster Stelle steht“.

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