Kevin Lamarque, Reuters.

Auslandsinformationen

Viel Lärm um nichts

von Christoph Plate

Trumps Afrikapolitik und ihre Folgen für Europa

Die Afrikapolitik Donald Trumps ist dominiert vom „Kampf gegen den Terrorismus“. Das war auch unter Barack Obama so. Der wesentliche Unterschied liegt in der Rhetorik des derzeitigen Amtsinhabers gegenüber dem Kontinent – diese ist geprägt von Ignoranz und Abfälligkeiten.

Donald Trump ist unpopulär in Afrika. Eigentlich genießen US-Präsidenten traditionell ein hohes Ansehen auf dem Kontinent. Doch im Falle Trumps überwiegt die Ablehnung, weil dieser als feindselig und rassistisch empfunden wird. Im Senegal nahm das Vertrauen der Bürger in die US-Präsidentschaft um 51 Prozentpunkte ab, in Südafrika waren es 34 Prozent Ansehensverlust seit dem Januar 2017. Dabei gilt es bei der Interpretation der Ergebnisse einer Pew-Meinungsumfrage, den Unterschied zwischen Trump als Person und dem Bild der USA zu machen.

Die Vereinigten Staaten stehen in Afrika nach wie vor für den Traum, dass jeder eine Chance hat. Die USA sind immer noch das Ziel vieler Auswanderungswilliger. Ein Stipendium in Amerika ist mehr wert als eines an einer Universität in Peking. Genauso vermitteln amerikanische Rap-Musik oder Kleidung aus den USA immer noch ein Lebensgefühl, an das chinesische Karaokemaschinen nicht heranreichen können. Gemessen an solchen, nicht unwichtigen Äußerlichkeiten ist Trump nicht existent: Als Obama Präsident wurde, wurde sein Konterfei überall in Afrika auf T-Shirts gedruckt; es herrschte irrationale „Obamania“ allerorten. Zwar hat er viele der in ihn gesetzten Hoffnungen enttäuscht. Aber er hat dem Kontinent eine Stimme gegeben; das Gefühl vermittelt, er verstehe. Das hat ihm und den USA viele Sympathien eingebracht, auch wenn dies nicht gleichbedeutend war mit mehr Hilfe oder besseren Handelsbedingungen. Dabei hat Obama lediglich die Initiativen seiner Vorgänger fortgesetzt und kaum neue Programme eingeleitet. Diesen Status quo hat er aber mit wohlklingenden Reden abgefedert. Trump nimmt solche Rücksichten nicht, setzt aber bisher in vielem das fort, was Obama auch getan hat. Trumps Rückzug aus VN-Organisationen und die reduzierten Beiträge der Amerikaner haben allerdings einen Effekt auf Afrika, da die Vereinten Nationen vielerorts Ordnungsfunktionen auf dem Kontinent wahrnehmen.

Natürlich haben die – unbestätigten – Äußerungen des 45. amerikanischen Präsidenten über einige afrikanische Staaten als „Drecksloch“ im Januar 2018 zu Protesten und diplomatischen Nachfragen geführt. Allerdings machen viele Kommentatoren in Nigeria, dem Senegal oder Simbabwe einen Unterschied zwischen diesem amerikanischen Präsidenten, dem die Geografie auf dem Kontinent etwas durcheinander geraten zu sein scheint, wenn er von „Nambia“ anstatt von Namibia spricht, und einer amerikanischen Administration, die bemüht ist, Verträge wie jenes von Bill Clinton eingeführte Wirtschaftsabkommen AGOA zu erfüllen. Clinton startete den Africa Growth and Opportunity Act (AGOA), unter dem afrikanische Staaten für einige ihrer Erzeugnisse bevorzugten Zugang zum US-Markt bekommen – das genaue Gegenstück von allem, wofür „America First“ steht. AGOA wurde noch in Obamas Amtszeit bis 2025 verlängert.

Es ist die Rhetorik, die Trumps Verhältnis zu Afrika und das Bild von ihm auf dem Kontinent bestimmt. So wie seine Lust an der Provokation, die Abneigung gegen diplomatische Etikette und politische Rücksichtnahme zu Verwirrungen im Bundeskanzleramt oder im Élysée führen, so stößt er Politikern in Afrika vor den Kopf. Die damalige südafrikanische Vorsitzende der Afrikanischen Union, Nkosazana Dlamini-Zuma, erklärte nach der Verhängung einer Einreisesperre in die USA für Bürger verschiedener afrikanischer Länder, dass nun genau jenes Land, in das afrikanische Sklaven verschleppt worden seien, Menschen aus diesen Ländern die Tür vor der Nase zuschlage.

Trump wird als Mann wahrgenommen, der sich gegen den Vorwurf, er sei ein Rassist, gar nicht erst zur Wehr setzt und der für viele Beobachter vor allem für die Herrschaft des weißen Mannes steht. Letztendlich fehle der amerikanischen Afrikapolitik „eine übergreifende strategische Vision für die Region“, beklagen die Autoren des German Institute of Global and Area Studies. Die Einschränkung der Einwanderung im Rahmen des „America First“ werde dazu führen, dass Afrika sich stärker China und den Europäern zuwende.

Trumps Sicherheitsberater John Bolton hat Mitte Dezember 2018 die Afrikastrategie der Trump-Administration vorgestellt. Diese lässt sich auf drei Punkte reduzieren: Erstens wirtschaftliche Erfolge für alle Beteiligten, auch um den Chinesen die Stirn zu bieten. Sie und Russland werden als „Raubtiere“ bezeichnet, die Afrika in Abhängigkeit zu bringen versuchen. Weiter soll der islamistische Terrorismus bekämpft werden und drittens jeder ausgegebene US-Dollar amerikanischen Interessen dienen. Bolton macht sehr deutlich, dass es wesentlich um den Wettlauf mit Peking gehe, wenn er erklärt: „China nutzt Bestechungsgelder, undurchsichtige Abkommen und setzt Schulden strategisch ein, um afrikanische Staaten für Pekings Wünsche und Forderungen zu nutzen.“

Gleichzeitig kündigte Bolton eine Wirtschaftsinitiative „Prosper Africa” an, die in erster Linie das Engagement amerikanischer Firmen auf dem Kontinent befördern soll. In den sehr verhaltenen Kommentaren zur neuen Strategie in der New York Times oder von der Brookings Institution wird hervorgehoben, es wäre gut, dass es überhaupt eine Strategie gäbe, diese aber eher unkonkret sei und im Gegensatz zu deutschen oder europäischen Initiativen eher schmal ausfalle.

Die bisherige Untätigkeit der amerikanischen Administration gegenüber den 54 Staaten Afrikas verschafft den chinesischen Bemühungen einen Vorteil, für den Peking nicht einmal etwas tun muss. „Es ist wohl berechtigt zu sagen, dass die Vereinigten Staaten derzeit keine wirkliche Strategie gegenüber Afrika haben, sondern eher ein Durcheinander einzelner Pläne. Einige funktionieren gut, andere gar nicht und die meisten passen nicht zusammen”, heißt es in einer Analyse in der amerikanischen Politikzeitschrift The American Interest, die sich allerdings auch auf die Obama-Zeit bezieht.

Genau betrachtet, hat Obama ebenfalls mit Politikern gekungelt, die seinen hehren Ansprüchen nicht genügen sollten. Der Afrika-Direktor des Freedom House, Jon Temin, fordert eine deutliche Überarbeitung der Afrikapolitik: weniger Nähe des State Department zu den handelnden Personen und ein Überdenken der bisherigen Kooperation, wenn sich, wie im Fall des Südsudan, die Indizien häufen, dass es zu groben Menschenrechtsverletzungen gekommen ist. Obama dagegen habe Südsudans Präsident Salva Kiir zu einem Treffen afrikanischer Staatschefs im Jahr 2014 eingeladen, obwohl andere Potentaten auf dem Kontinent dieser Ehre nicht teilhaftig wurden.

Ob die neue Administration es besser machen wird? Im November 2018 wurde bekannt, Trump erwäge, den Sudan von der Liste jener Länder zu nehmen, die den Terrorismus unterstützen. Khartum hatte sowohl Osama bin-Laden vor dessen Umzug nach Afghanistan als auch den venezolanischen Terroristen „Carlos der Schakal“ beherbergt. Gegen den Langzeitherrscher Omar Hassan al-Bashir liegt gar ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor. Trumps Motive für diese Überlegung bleiben im Dunkeln.

Bald nach der Amtseinführung Donald Trumps in Washington im Januar 2017 veröffentlichte die New York Times ein Papier, in dem die Trump-Administration Fragen an das Pentagon und das State Department stellt, um die bisherige Afrikapolitik zu verstehen. Es wird darin deutlich, dass einerseits alles auf den Prüfstand gestellt werden soll, andererseits grobe Unkenntnis zu herrschen scheint. Ob man gegen die Chinesen in Afrika verliere? Warum die USA jährlich neun Milliarden US-Dollar in die Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika stecken sollten und ob diese nicht mehrheitlich veruntreut würden? Kritiker hatten allerdings schon vor der Amtsübernahme Trumps die „geringe Kohärenz von Sicherheits-, Wirtschafts- und Entwicklungspolitik” beklagt.

Reuben Brigety, ehemaliger US-Botschafter unter Obama bei der Afrikanischen Union und der Economic Commission for Africa in Addis Abeba, geht hart mit der Afrikapolitik Trumps ins Gericht. Er spricht von Ignoranz, weil es eineinhalb Jahre gedauert hat, bis ein Staatssekretär für Afrika ernannt wurde, und bemängelt „diplomatische Peinlichkeiten“ – wie den Besuch des ruandischen Präsidenten Paul Kagame im März 2017 in Washington, bei dem dieser keinen Termin mit der Administration bekam; offenbar weil sich im allgemeinen Durcheinander einfach niemand für Afrika zuständig fühlte.

Anthony Cordesman vom Center for Strategic and International Studies (CSIS) in Washington vermochte dagegen Anfang 2017 in der Nationalen Sicherheitsstrategie Trumps durchaus Vorteile für Afrika zu erkennen: Man werde Reformen anregen und mit „vielversprechenden Nationen” zusammenarbeiten. In der deutschen Forschung herrschte eine gewisse Ratlosigkeit, als die Autoren einer Studie der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung erklärten, dass Afrika in Washington noch kein Politikum sei, könne als Glück bezeichnet werden, weil Richtungsänderungen einen Einfluss auf das Leben von über einer Milliarde Afrikaner haben würden. Allerdings sind die Herausforderungen in den Fragen der Migration, des Bevölkerungswachstums und bei der Terrorismusbekämpfung in Afrika derart groß, dass diese nicht allein von den Europäern und den Chinesen angegangen werden können, sondern es auch die Amerikaner braucht.

Die Untätigkeit der amerikanischen Regierung wurde auch von solchen Denkschulen kritisiert, die der republikanischen Regierung eigentlich als wohlgesonnen gelten können. So bemängelt der Direktor des Afrika-Programms am Center for Strategic and International Studies (CSIS), dass die USA sich in Afrika den Schneid abkaufen lassen würden, und listet vor allem auf, dass seit 2010 in Subsahara-Afrika mehr als 150 neue Botschaften von Staaten aus dem arabischen Raum oder Asien eröffnet worden seien, die mit Afrika ins Geschäft kommen wollen. Afrika-Experten, etwa von der Brookings Institution, weisen alarmiert auf die Gipfel-Diplomatie mit Afrika hin, wie sie vor allem von der EU, und hier von der Bundesregierung unter Angela Merkel, sowie von den Chinesen betrieben werde.

Der Wandel der Rhetorik

Wohl kaum ein Land in der westlichen Hemisphäre hat historisch derart belastete Beziehungen zu Afrika wie die Vereinigten Staaten von Amerika. Selbst die ehemaligen Kolonialmächte Großbritannien, Frankreich und Belgien scheinen durch das Erbe des Sklavenhandels nicht so belastet wie die USA. Ein Grund dafür mag in der Tatsache liegen, dass trotz aller anerkannten Freiheiten und Chancen in den USA – anders als bei den europäischen Kolonialmächten – die Geschichte des Rassismus in den USA weiter nachwirkt.

Seit den 1990er Jahren sind praktisch alle amerikanischen Präsidenten sehr sensibel mit diesem Thema umgegangen. Wer heute Ghana oder Senegal besucht, stößt nicht selten auf Reisegruppen afroamerikanischer Touristen, die auf den Spuren ihrer Vorfahren in Westafrika unterwegs sind. Jeder US-Präsident der vergangenen Jahrzehnte hat sich auf der der senegalesischen Hauptstadt Dakar vorgelagerten Sklavenhändlerinsel Gorée an jenem steinernen Tor fotografieren lassen, durch das Hunderttausende afrikanische Sklaven auf die Schiffe gen Amerika getrieben worden waren. In den 1990er Jahren machten amerikanische Botschafter in Afrika, wie etwa der legendäre konservative Diplomat und Publizist Smith Hempstone in Nairobi, den Anspruch der USA deutlich, dass sie nach dem Ende des Ost-West-Konflikts sehr wohl die Segnungen der Demokratie und der Gewaltenteilung in Afrika durchgesetzt sehen wollten.

Das hat sich geändert. Trumps Äußerungen über schwarze Sportler, die beim Abspielen der Nationalhymne gegen Rassendiskriminierung protestieren und die er als „Hurensöhne“ diffamierte, stoßen in Sportsbars in Nairobi auf Kopfschütteln.

Der südafrikanische Komiker Trevor Noah hat Donald Trump bereits als den „perfekten afrikanischen Präsidenten“ bezeichnet, der eben nur auf dem falschen Kontinent regiere. Trump weise Ähnlichkeiten mit afrikanischen Diktatoren auf: er sei unvorbereitet und versuche, das Recht zu beugen. Auch wenn eine Politik, bei der es weniger um demokratische Werte als um Interessen geht, manchen Potentaten gefallen mag, so können sie doch die Trump-Rhetorik nicht außer Acht lassen, die Afrika ins Abseits zu stellen sucht.

Trumps ambivalente Einstellung zur Demokratie könnte in Afrika auch als Duldung dortiger undemokratischer Regierungen verstanden werden.

Ruandas Präsident Paul Kagame hat es auf einen Konflikt mit der Trump-Administration ankommen lassen, als er den Import amerikanischer Secondhand-Kleidung in sein Land verbot – mit dem nachvollziehbaren Argument, dies würde die im Aufbau befindliche ruandische Textilindustrie behindern. Im Gegenzug wurde der zollfreie Zugang ruandischer Produkte zum US-Markt gestrichen.

Und was bedeutet Trumps Geringschätzung der Presse und der Gewaltenteilung für jene, die sich für Demokratisierung und starke Zivilgesellschaften in Afrika einsetzen? Trumps Präsidentschaft „könnte Afrikas Demokraten entmutigen und den Autokraten des Kontinents Auftrieb verschaffen“, schreibt John Stremlau von der Wits University in Johannesburg. Er weist auf die Gefahr hin, dass Trumps Gebrauch von Fake News und seine Art, die Wahrheit zu verdrehen, bedrohlich sei, und zitiert den ugandischen Publizisten Charles Onyango-Obbo, der kritisch und ironisch schreibt: „Das Geniale an Trump ist, dass er versteht, was große Guerillaführer schon vor Jahrzehnten verinnerlicht haben: tue genaue das, was dein Gegner für unmöglich hält oder für so unvorstellbar, dass dieser keinen Plan zu seiner Verteidigung hat.“

Die enttäuschten Vorkämpfer für Demokratie und Gewaltenteilung in Afrika machen höchstens Witze über einen Mann, dessen Gleichgültigkeit gegenüber dem Kontinent sich auch darin zu manifestieren scheint, dass es anderthalb Jahre und zwei US-Außenminister brauchte, bis man sich dazu entschied, überhaupt einen Leiter der Afrika-Abteilung im State Department zu berufen. Erst im Juli 2018 wurde der Diplomat Tibor Nagy zum Assistant Secretary of State for African Affairs ernannt. Nagy war bereits Botschafter in Guinea und Äthiopien und soll nun die amerikanische Politik auf dem Kontinent gestalten.

Die angeblichen shithole-Äußerungen im Januar 2018 wurden von Trump selbst zwar dementiert. Wichtiger aber ist, dass alle Beobachter ihm diese zutrauen. Die Reihe der rhetorischen Tweets und Bitten um Klarstellung reichten von Südafrikas Regierungschef Cyril Ramaphosa über den senegalesischen Staatschef Macky Sall bis zum Außenministerium von Botswana.

Nach Afrika schickt Trump seine Leute, etwa den damaligen Außenminister Rex Tillerson, den er während dessen Afrikareise im März 2018 feuerte. Oder später im Jahr dann seine Ehefrau Melania, die erklärte, sie bezweifle, dass ihr Mann afrikanische Staaten als Dreckslöcher bezeichnet habe. Melania Trump reiste als Gesandte ihres Mannes im Oktober 2018 nach Ghana, Malawi, Kenia und Ägypten. Besondere Aufmerksamkeit in den Medien erhielt dabei ihre Garderobe, die an die Tropenkleidung aus britischer Kolonialzeit erinnerte. Melania Trump betonte, dass die Menschen in Afrika sie auf dieser Reise sehr warmherzig willkommen geheißen hätten. „Wir lieben beide Afrika. Afrika ist so wunderschön“.

Die Süddeutsche Zeitung zitiert John Stremlau von der Wits University in Johannesburg mit den Worten, dass man Interessenskonflikte, wie sie Trump zwischen eigenen Geschäften und Staats-interessen habe, ja auch in Afrika kenne. Die Verachtung der Institutionen, die untergeordnete Rolle der Frau und die Geringschätzung der Meinungsfreiheit fänden ebenfalls ihre Entsprechung bei afrikanischen Potentaten.

Militärische Interessen

Aus Afrika hätten sich die USA nach dem Kalten Krieg militärisch am liebsten herausgehalten. Doch nach dem Ende des Ost-West-Konflikts, der auf dem Kontinent energisch ausgetragen worden war, entstand ein Vakuum. Der erste scheiternde Staat war Somalia, und alles, was an Anschlägen und terroristischer Bedrohung folgte, war Anfang der 1990er Jahre unmöglich vorherzusehen gewesen.

In Somalia wollte der damalige Präsident George H. W. Bush 1992 den Hunger besiegen und Frieden bringen, auch wenn die strategische Bedeutung des Landes am Horn von Afrika durch den Zusammenbruch der Sowjetunion und das Ende des Ost-West-Konfliktes deutlich abgenommen hatte. Bill Clinton erbte das Somalia-Engagement; und als dann 1993 13 US-Soldaten in Mogadischu getötet wurden, entstand die Doktrin, dass nie mehr ein amerikanischer Soldat auf afrikanischem Boden sterben solle. Mit diesem Trauma ins Amt gekommen, weigerte sich Clinton, dem am 6. April 1994 beginnenden Völkermord in Ruanda mit militärischen Mitteln zu begegnen. Er entschuldigte sich später beim ruandischen Volk dafür. Doch wirkt die Entscheidung, dem Morden an bis zu einer Million Menschen innerhalb von 100 Tagen tatenlos zuzuschauen, im historischen Rückblick klein und innenpolitisch motiviert.

Nach Black Hawk Down, dem Abschuss eines amerikanischen Helikopters in Mogadischu, in dessen Folge 13 Tote zu beklagen waren, folgte das nächste afrikanische Trauma der Amerikaner am 7. August 1998, als Terroristen des Netzwerkes al-Qaida in Nairobi und Dar-es-Salaam die US-Botschaften angriffen und dabei zahlreiche Amerikaner und Einheimische töteten. Diese Anschläge gelten im Nachhinein als Vorläufer und Übungsanleitungen für die Angriffe auf die Türme des World Trade Center in New York am 11. September 2001.

Die wachsende terroristische Bedrohung durch islamistische Gruppen wie al-Shabaab in Somalia, durch Boko Haram in Nigeria oder al-Qaida im Maghreb, in Mali und Niger führte zur Gründung von AFRICOM unter US-Präsident Barack Obama im Februar 2007. Die Zentrale für militärische Interventionen in Afrika sitzt in den Kelley Barracks in Stuttgart. Von dort werden offenbar auch zahlreiche Drohnenangriffe gesteuert. Im September 2008 gründete man die Air Forces Africa und die Seventeenth Air Force in Ramstein, die als Luftstreitmacht für AFRICOM dient.

Das amerikanische Militär ist in Afrika vor allem im Alleingang unterwegs und dabei in der Terrorbekämpfung aktiv.

Kern amerikanischer Afrikapolitik sei die Drohne, erklärte der Politikwissenschaftler Richard Joseph von der Northwestern University in Evanston sarkastisch. Das seit 2014 aktive Drohnenprogramm soll über Basen in Äthiopien, Niger, Kenia und Dschibuti verfügen. Tatsächlich scheint der Angriff auf Ziele der Terrorgruppe al-Shabaab in Somalia eines der Hauptmotive der amerikanischen Militärpolitik in Afrika zu sein. Al-Shabaab hat sich zum verheerenden Anschlag auf das Westgate-Einkaufszentrum in Nairobi im September 2013 bekannt sowie auf den Anschlag auf das dusitD2-Hotel in Kenias Hauptstadt im Januar 2019. Allein im Jahr 2018 wurden mehr als 30 US-Luftangriffe auf al-Shabaab-Ziele in Somalia durchgeführt.

Die militärische Zusammenarbeit mit deutschen und anderen europäischen Armeen scheint dabei kaum existent zu sein. So erklärte der AFRICOM-Kommandeur, Thomas Waldhauser, bei einer Anhörung im US-Repräsentantenhaus im März 2018, er gehe davon aus, dass es, wenn überhaupt, nur eine sehr marginale Zusammenarbeit in Afrika gäbe.

In den zehn Jahren nach der Einrichtung von AFRICOM waren US-Kommandos immer wieder in Afrika tätig, unter anderem in Kenia, Somalia, der Demokratischen Republik Kongo, Kamerun, Mauretanien und Niger. So recht bewusst wurde dies einer breiten Öffentlichkeit in den USA allerdings erst im Oktober 2017, nachdem vier amerikanische Soldaten in einem Hinterhalt im Dorf Tongo-Tongo in Niger getötet wurden. In den USA dominierte bald darauf die missglückte Beileidsbekundung des US-Präsidenten für eine der jungen Witwen die Diskussion. Trump soll dieser gesagt haben, ihr gefallener Mann habe ja wohl gewusst, worauf er sich einlasse, als er zu den Spezialkräften gegangen sei. Offiziell waren die Soldaten lediglich zu Ausbildungszwecken in dem Sahelstaat, zu dem auch die Bundesrepublik enge Beziehungen pflegt. Sie fielen jedoch ganz offensichtlich in einem Gefecht, für das sie obendrein nicht adäquat ausgestattet gewesen sein sollen.

Insgeheim haben sich offenbar mehrere hundert Green Berets, Navy SEALs und Marine Raiders in Niger aufgehalten, der sowohl als Transitland für Flüchtlinge nach Europa genutzt wird als auch ein wachsendes Problem mit islamistischem Terrorismus hat, welcher die schwer zu kontrollierenden Grenzen zu Mali und Libyen für sich zu nutzen weiß. Die Übergänge des Engagements in diesen Ländern seien fließend zwischen Ausbildung und Terrorbekämpfung, weiß das Magazin Politico. Mitte November 2018 erklärte dann das Pentagon, dass etwa zehn Prozent der 7.200 Soldaten unter dem Africa Command „in den nächsten Jahren“ abgezogen werden würden. Dies soll nach unbestätigten Berichten innerhalb der nächsten drei Jahre geschehen. Beobachter gehen davon aus, dass dieser Rückzug auch eine Reaktion auf den Tod der vier US-Soldaten 2017 in Niger ist.

Wettlauf mit den Chinesen

Militärische Kontakte zwischen amerikanischen Soldaten und Chinesen gibt es allenfalls in Djibouti, wo die Volksrepublik China ihre bisher erste Marinebasis außerhalb Chinas eröffnet hat. Angeblich wurden dort im Mai 2018 US-Piloten von Chinesen mit Lasern geblendet. Der Chef von AFRICOM, General Waldhauser, hat das chinesische Engagement in Afrika dagegen durchaus positiv gewertet. Etwa 2.600 chinesische Blauhelme dienen bei VN-Einsätzen, so in Mali, dem Südsudan und der Elfenbeinküste. Die USA dagegen haben offiziell lediglich 68 entsandte Blauhelme auf dem Kontinent.

In der wirtschaftlichen Konkurrenz geht es weniger um Absatzmärkte, die man an die Chinesen verlieren könnte, als vielmehr um den Zugang zu afrikanischen Rohstoffen. Die Abhängigkeit der USA von Importen, etwa bei Platin, Mangan und Chrom (die größten Vorräte lagern in Südafrika) oder bei Coltan (80 Prozent aller Vorkommen sind in der Demokratischen Republik Kongo), ist dramatisch. Die USA importieren mehr Erdöl aus Afrika als aus dem Nahen Osten. Diesen wirtschaftlichen Wettlauf mit China werden die Amerikaner nur schwer gewinnen können, wenn die immensen amerikanischen Direktinvestitionen und die militärische Kooperation nicht von entsprechenden politischen Maßnahmen – Verträgen, Konferenzen, Deklarationen und Besuchen – flankiert werden. Im Jahr 2017 betrug das amerikanische Handelsvolumen mit Afrika 39 Milliarden US-Dollar, das der Chinesen mit 170 Milliarden mehr als viermal so viel. Die USA sind nach der Volksrepublik China und Europa nur drittwichtigster Handelspartner Afrikas.

Der vollkommen unterentwickelte innerafrikanische Markt hängt zu stark von Exporten, unter anderem in die USA, ab. Weniger als 20 Prozent des afrikanischen Handels werden zwischen Staaten Afrikas abgewickelt. Anders als Europa wird Afrika darum in Verhandlungen in absehbarer Zeit nicht mit einer Stimme sprechen können.

Die weitere Entwicklung

Afrika ist dreieinhalb Mal so groß wie die Vereinigten Staaten von Amerika. Der demokratische Senator Chris Coons wies Trump in einem Beitrag vom Januar 2017 auf die Chancen und Herausforderungen in Afrika hin: der Kontinent habe großes wirtschaftliches Potenzial, seine Bevölkerung werde sich innerhalb der nächsten 30 Jahre verdoppeln, die Rolle Afrikas in der Weltwirtschaft werde zunehmen, außerdem müsse auf dem Kontinent gegen Terrorismus und dschihadistische Gefahren vorgegangen werden. Gefährlich scheint das Halbwissen Trumps zum Beispiel, wenn er die „massenhafte Tötung“ weißer Farmer in Südafrika beklagt (so geschehen im August 2018) – ein Halbwissen, das sich nicht auf Geheimdienstberichte verlässt, sondern auf die Berichterstattung von Fox News.

Die derzeitige Afrikapolitik der USA bedeutet für Europa und Deutschland eine größere Verantwortung in der dortigen Demokratieförderung.

Dass Trump die Presse attackiert und mit Tweets versucht, die Justiz zu beeinflussen, hat, wenn nicht einen Nachahmungseffekt, so doch eine Bestätigung zur Folge, dass man es mit bestimmten ehernen Prinzipien nicht so genau nehmen muss. Dies sind aber oft genau die Werte, die politische Stiftungen wie die Konrad-Adenauer-Stiftung in afrikanischen Zivilgesellschaften fördern wollen.

Was bedeutet diese amerikanische Afrikapolitik nun für Europa und für Deutschland? Dass Europa ein Problem mit Migration aus Afrika hat, war auch schon Obama relativ gleichgültig. Markanter wird sich auswirken, dass die Demokratieförderung, wie sie bisher von den USA und den Europäern in Afrika betrieben wurde, vor allem zu einem europäischen Anliegen werden könnte. Europa, und hier speziell Deutschland, ist mit den verschiedenen Maßnahmen zur Förderung des Mittelstands, dem Marshallplan für Afrika, den Compacts with Africa und den Reformpartnerschaften mit ausgewählten Staaten proaktiver als die Amerikaner. Gleichzeitig ist eine ideologische Entschlackung der Rhetorik eingetreten, die immer deutlicher auch von deutschen und Wirtschaftsinteressen spricht.

Dass Europa geschlossener auftreten muss angesichts amerikanischer Gleichgültigkeit und chinesischen Expansionswillens, muss herausgestrichen werden.

Vermutlich werden sich Afrika und Europa mit diesem amerikanischen Präsidenten und seiner Afrikapolitik arrangieren. Europa wird idealerweise mit begrenzteren Mitteln als denen der Amerikaner und der Chinesen europäische Politik auf dem Kontinent forcieren. Man weiß, dass Trumps Afrikapolitik nicht länger als acht Jahre dauern kann. Das ist eine überschaubare Zeit, gerade in Afrika.


Christoph Plate ist Leiter des Medienprogramms Subsahara-Afrika der Konrad-Adenauer-Stiftung mit Sitz in Johannesburg.


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