Deutschland - wie geht es weiter?

Die Zitrus-Gespräche der Spitzenvertreter von Grünen und FDP nach der Bundestagswahl 2021 haben Neuverortungen vor Augen geführt. Das einträchtige Ensemble vormaliger Kontrahenten kehrt bekannte Machtarithmetik um. Drei-Parteien-Konstellationen hat es, weiland unter Konrad Adenauer, bereits gegeben, aber noch nie verfügten die kleineren Parteien gemeinsam über mehr Stimmenanteile als der größte potenzielle Partner. Stets stand sein Kanzlerkandidat an der Pole-Position zu einer neuen Regierung. Damit ist es vorläufig vorbei. Für die Union führt nichts mehr an der fundamentalen Frage vorbei: Schlägt den Volksparteien nun die „Stunde Null“, wie sie Politikbeobachter seit Jahren für unabwendbar halten? Fraglos ist das Wahlergebnis nicht allein Folge eines historisch-sozialen Prozesses. So schlimm hätte es nicht kommen müssen. Unübersehbar gab es Schnitzer, inhaltliche Schwächen und interne Scharmützel. Gleichzeitig griffe die Fehleranalyse zu kurz, würde sie sich auf diese Aspekte beschränken. Es wird nun darum gehen, wieder möglichst viele Menschen, Kräfte, Traditionen und Tendenzen zusammenzuführen und – prinzipienorientiert – aus diesen Debatten Ziele abzuleiten.

Foto: Jörg Brüggemann/Ostkreuz, Gestaltung: StanHema

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    Vor neunzig Jahren begann die Aushöhlung der parlamentarischen Rechtsetzung in der Weimarer Republik

    von Prof. Dr. Philipp Austermann

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    Das Jüdische Museum Berlin und seine Bedeutung für Deutschland und Europa

    von Hetty Berg

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