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Syrien und der Arabische Frühling

z Martin Beck, Simone Hüser

Über die Lage und Zukunft des Regimes Baschar al-Assads

Während die Tunesier, Ägypter und Libyer ihre autokratischen Herrscher gestürzt haben, erscheint die Frage des politischen Überlebens Baschar al-Assads in Syrien und mithin eines der repressivsten politischen Systeme der arabischen Welt weiterhin offen. Diese Situation wirft die Frage auf, weshalb sich Assad trotz seit Monaten manifesten politischen Widerstands an der Macht halten konnte. Welche Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede bestehen zu anderen arabischen Staaten im Arabischen Frühling?

Im Oktober schätzten die Vereinten Nationen die Zahl der Toten, die durch die Aufstände in Syrien ums Leben gekommen sind, auf über 3500 – inoffizielle Zahlen liegen sogar weitaus höher. Die Ursachen für den Widerstand liegen insbesondere in der schlechten wirtschaftliche Lage, der verbreiteten Korruption und der die Menschenrechte missachtenden Unterdrückung durch das syrische Baath-Regime.

Bereits in der „Erklärung von Damaskus“, welche im Jahr 2005 veröffentlicht wurde, wurden die Missstände des syrischen Systems schonungslos angesprochen. Gefordert wurde die Etablierung eines modernen Rechtsstaats, der auf einer demokratischen Verfassung aufbaut und in dem alle Bürger ungeachtet ihrer religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit die gleichen Rechte genießen. Die Erklärung von Damaskus vereinte zwar eine heterogene, aus sakulären, islamistischen sowie arabischen und kurdischen Organisationen bestehende Opposition, war aber nicht in der Lage, eine Massenbewegung zu initiieren. Erst im Zuge des Arabischen Frühlings 2011 kam es in Syrien zu einer breiten Widerstandsbewegung und Massenprotesten, die zur Zeit der Niederschrift dieses Artikels anhalten.

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Jordanien Jordanien