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Die AfD im Schatten der Corona-Krise
Die AfD kämpft an zwei Fronten: an der Corona-Front und an der innerparteilichen Front. Werden sich die beiden Faktoren gegenseitig verstärken oder gelingt es der Partei, die Konfli...
Die AfD im Schatten der Corona-Krise
Die AfD kämpft an zwei Fronten: an der Corona-Front und an der innerparteilichen Front. Werden sich die beiden Faktoren gegenseitig verstärken oder gelingt es der Partei, die Konfli...
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Dana Fennert

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Wir sind von der Konrad-Adenauer-Stiftung. Die Abkürzung ist KAS.


Wir sind eine politische Stiftung. Eine Stiftung ist eine Gesellschaft, die einzelne Personen und Projekte mit Geld unterstützt. Dieses Geld kommt hauptsächlich vom Bund und von den Bundesländern.


Konrad Adenauer war Politiker und der erste Bundeskanzler von Deutschland.


Seine Arbeit finden wir sehr gut. Deshalb arbeiten wir nach seinen Grundsätzen und haben unsere Leitlinien daran ausgerichtet. Sie finden unsere Leitlinien im Bereich „Über uns“ auf dieser Internet-Seite im Abschnitt „Leitlinien“.


Unsere Stiftung wurde 1955 gegründet. Damals hieß die Stiftung: Gesellschaft für christlich-demokratische Bildungsarbeit. Seit 1965 heißt unsere Stiftung: Konrad-Adenauer-Stiftung.


Wir setzen uns weltweit für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit ein.

Das gelingt am besten, wenn Menschen viel über diese politischen Themen wissen. Deshalb haben wir uns die politische Bildung zur Aufgabe gemacht. Dabei sind uns diese Themen besonders wichtig:


  • Demokratie
  • Einigkeit in Europa
  • enge Zusammenarbeit von Politikerinnen und Politikern
  • weltweite Zusammenarbeit in der Entwicklungspolitik.

Unsere Stiftung ist ein Think Tank. Das bedeutet: wir sind eine Denkfabrik und entwickeln Ideen zu politischen Themen. Mit unserem Wissen beraten wir Politikerinnen und Politiker oder andere Fachleute. Wir beschäftigen uns zum Beispiel mit diesen Fragen:


  • Was ist in der Politik besonders wichtig?
  • Welche Politik muss gemacht werden, damit alle Menschen in Zukunft gut leben können?
  • Wie bestimmen gesellschaftliche Probleme von heute die Politik von morgen?

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat Büros in 120 Ländern. Dort arbeiten wir an über 200 Projekten. Im Bereich „Weltweit“ dieser Internetseite können Sie sich über diese Büros und die Projekte informieren.


In Deutschland haben wir ein Büro in Berlin und ein Büro in Sankt Augustin bei Bonn. 1998 haben wir in Berlin ein neues Haus für Veranstaltungen eröffnet. Das Haus nennen wir Akademie. In unserer Akademie geben wir unser Wissen weiter. Hier machen wir viele Veranstaltungen wie Tagungen mit Fachleuten. Zusammen diskutieren wir über wichtige politische Themen für die Zukunft. Das betrifft zum Beispiel die Bereiche Wirtschaft, Kirche, Gesellschaft oder Wissenschaft. In Deutschland haben wir schon über 2.500 Veranstaltungen gemacht. Fast 150.000 Menschen pro Jahr besuchen unsere Veranstaltungen.


Wir machen auch Ausstellungen, Lesungen und vergeben Preise.

Unsere Preise sind:


Begabte junge Menschen aus Europa und aus Entwicklungsländern unterstützen wir. Wir wollen, dass sie eine sehr gute Bildung bekommen und fördern ihre Ideen. Wir haben schon über 8.800 junge Menschen mit Geld bei Ihrem Studium oder einer Ausbildung unterstützt. Mit vielen von ihnen arbeiten wir immer noch eng zusammen.


Wir haben ein Archiv für Christliche-Demokratische Politik in Deutschland und Europa. Hier gibt es Bücher, Schriften und Medien zur Politik und Geschichte. Dort können Sie nach Buchtiteln und anderen Veröffentlichungen suchen.


Die Übersetzung in einfache Sprache erfolgte durch Capito, Berlin

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    Die AfD im Schatten der Corona-Krise

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    Dana Fennert

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    The Fear of COVID-19 in Africa

    Kathrin Kreß

    Wie geht Südafrika mit dem Coronavirus um?

    Benno Müchler

    Eckhard Lemm

    Silke Bremer

    Die Angst in Afrika vor COVID-19

    Manuela Buss

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    Covid-19 in Südafrika

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    Wie geht Südafrika mit dem Coronavirus um

    Eckhard Lemm

    Dana Fennert

    Von wegen Luxusgut!

    Australien und Neuseeland - Gleichgesinnte Partner am anderen Ende der Welt

    Washington, D.C.

    New York

    Istanbul

    Ankara

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Die AfD im Schatten der Corona-Krise
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Covid-19 in Südafrika
Wie geht Südafrika mit dem Coronavirus um?
Die 21-tägige Ausgangssperre hat das Leben der Südafrikaner drastisch verändert. Jegliche soziale Interaktionen sind verboten. Nur noch Einkäufe und Arztbesuche sind erlaubt.
Benno Müchler
Eckhard Lemm
Silke Bremer
Die Angst in Afrika vor COVID-19
Von wegen Luxusgut!
Australien und Neuseeland - Gleichgesinnte Partner am anderen Ende der Welt
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Es ist wohl nicht übertrieben, zu sagen, dass das neuartige Corona-Virus die politische Agenda komplett umgestürzt hat. Regierung und Parlament auf Bundes- und Landesebene arbeiten im Krisenmodus. Die Opposition hat es in dieser Situation schwer. Selbst die AfD, die bisher immer als Ausnahme von der Regel galt, ist davon diesmal nicht unberührt.

In den Umfragen verliert die Partei gegenwärtig an Rückhalt. Sie gruppiert sich damit in eine weltweit zu beobachtende Entwicklung ein: Wo Populisten an der Regierung beteiligt sind, profitieren sie vom Effekt, dass der Rückhalt für die Exekutive in Krisenzeiten in der Regel wächst. Wo sie in der Opposition sind, können sie mit dem üblichen Störfeuer gegen die Regierung, die für das Wohl der Bevölkerung kämpft, nicht gewinnen. Populisten sind – wie es der Parteienforscher Karsten Grabow einmal auf den Punkt brachte – Problemsucher, aber keine Problemlöser. Genau diese sind momentan aber gefragt. Hinzu kommt, dass die populistische Polarisierungsstrategie nicht greift. Die Corona-Krise vereint die Menschen.

Selbst das polarisierende Thema „Migration“, das die AfD bisher zuverlässig aus den tiefsten Parteikrisen und Umfragelöchern gezogen hatte, verfängt nicht mehr. Das sich vor einigen Wochen abzeichnende Flüchtlingsdrama an der Grenze zwischen Griechenland und der Türkei wurde im öffentlichen Bewusstsein komplett vom Virus verdrängt. Die Maßnahmen der Bundesregierung und der sie tragenden Parteien binden die öffentliche Aufmerksamkeit. Doch das allein erklärt noch nicht, warum ausgerechnet jene Partei, die wie keine andere in Deutschland die Klaviatur der medialen Erregung versteht, bisher noch keinen Vorteil aus der Corona-Krise ziehen konnte.

Immerhin gab es durchaus vereinzelt Versuche, mit Provokationen Politik zu machen. Das stößt aber selbst innerhalb der Partei derzeit nicht auf ungeteilte Zustimmung. So wurde beispielsweise ein Twitter-Post eines AfD-Vertreters, in dem Freude über die häusliche Quarantäne der Bundeskanzlerin zum Ausdruck kommt, rasch wieder gelöscht. Der Tweet spielte auf die in AfD-Kreisen und unter Verschwörungstheoretikern eigentlich beliebte Erzählung an, dass die Bundeskanzlerin als „Volksverräterin“ unter Hausarrest bzw. ins Gefängnis gehöre.

Die Löschung dieses Tweets zeigt, dass die AfD derzeit nicht nur um eine einheitliche Strategie in der Corona-Krise, sondern auch um die generelle Ausrichtung der Partei ringt. Während die eine Seite fürchtet, dass eine Instrumentalisierung der Krise nicht von den Bürgern goutiert wird und die Maßnahmen der Bundesregierung durch Enthaltungen im Bundestag in gewisser Hinsicht mitträgt, setzt die andere Seite auf die bekannte Fundamentalopposition. Der Graben verläuft also wie gehabt zwischen den sich gemäßigt gebenden Kräften in der Partei und den Radikalen. Und er verläuft zunehmend regional zwischen Ost und West. Dabei hat der Bundestagswahlkampf 2017 durchaus gezeigt, dass beide Seiten zusammenarbeiten können. Anders als damals kann die Partei diesmal allerdings nicht auf eine taktische Mäßigung der Radikalen bauen.

Im Schatten der Corona-Krise hatte der AfD-Bundesvorstand am 20. März 2020 die Auflösung des völkisch-nationalistischen „Flügels“, eine informelle Strömung innerhalb der AfD, gefordert. Getrieben war diese Entscheidung von der Sorge um den bürgerlichen Anschein, den die Parteiführung aus wahltaktischen Gründen erhalten möchte. Nachdem der Verfassungsschutz den „Flügel“ als eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung eingestuft hat, lässt sich dieser Anschein jedoch immer weniger aufrechterhalten. Dass dies Streit in der Partei nach sich ziehen würde, war von vornherein klar. Bisher bestand die Strategie der Parteiführung darin, mit Klagen gegen den Verfassungsschutz vorzugehen und die Radikalität des „Flügels“ zu relativieren. Der Streit wurde also umgangen. Umso mehr verwundert auf den ersten Blick, dass der AfD-Bundesvorstand nun derart eindeutig Abstand von seiner Strömung nimmt. Und er greift weiter durch: Ende März 2020 setzte der Bundesvorstand den Landesvorsitzenden der AfD des Saarlandes, Josef Dörr, ab, der schon 2016 wegen rechtsextremer Kontakte – erfolglos – abgelöst werden sollte. Zuletzt brachte der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen gar eine Teilung der Partei ins Spiel. Der „Flügel“ könne eine eigene Partei gründen. Er erntete mit seiner Aussage – wie zu erwarten – heftigen Widerspruch in der AfD.

Der Zeitpunkt für die an harte innerparteiliche Auseinandersetzungen gewöhnte Partei ist durchaus von Vorteil. Möglicherweise hofft die AfD-Parteispitze, die innerparteilichen Konflikte in einer Zeit zu bewältigen, in der die Aufmerksamkeit der Bevölkerung auf die Pandemie gerichtet ist. Die Chance, sich auf eine einheitliche Position im Umgang mit den Herausforderungen durch den Virus zu verständigen – egal in welche Richtung –, hat die Partei damit allerdings vorerst verpasst.

Witamy

Aber es kam noch schlimmer, die Corona Krise, die sich binnen kürzester Zeit zur globalen Pandemie entwickelte, machte auch vor Australien und Neuseeland nicht halt. Covid-19 und der Umgang mit der Krise sind inzwischen in beiden Ländern die „neue Normalität“.

Scott Morrison warnte am 23. März in einer emotionalen Rede vor dem Parlament, dass das Jahr 2020 zum “toughest year in our lives“ würde und schwor die Bevölkerung frühzeitig auf mindestens sechs Monate erschwerte Lebensbedingungen ein2; Jacinda Ardern mahnte „it is all about saving lives“.3

Während die australische Regierung binnen kurzer Zeit auf der Grundlage des „Australian Health Sector Emergency Response Plan for Novel Coronavirus (the COVID-19 Plan)“ unterschiedliche „stages“ der Bekämpfung des Virus ausrief4, wählte die neuseeländische Regierung nach den ersten drei Etappen der Eskalationsskala des nationalen Pandemieplans binnen 48 Stunden Eskalationsstufe 4, den „totalen lockdown“; am 25. März wurde der nationale Notstand erklärt, der das Land in vierwöchige Selbstisolierung versetzte. 5

Im Folgenden soll der Umgang mit der Pandemie in beiden Ländern aufgezeigt und analysiert und der Versuch unternommen werden, alternative Zukunftsprojektionen zu entwerfen - unter besonderer Berücksichtigung der Fragestellung, wie die Corona-Krise die Politik in Australien und Neuseeland zukünftig verändern wird.

 

Den gesamten Bericht können Sie als pdf herunterladen.

 

 

1 www.pm.gov.au/media/interview-david-speers-abc-insiders

2 www.skynews.com.au/details/_6143871651001

3 www.beehive.govt.nz/speech/prime-minister-covid-19-alert-level-increased

4 www.health.gov.au/sites/default/files/documents/2020/02/australian-health-sector-emergency-response-plan-for-novel-coronavirus-covid-19_2.pdf

5 www.beehive.govt.nz/speech/prime-minister%E2%80%99s-statement-state-national-emergency-and-epidemic-notice

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