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Auftakt für ein neues Netzwerk: Sicherheitspolitik wird Thema bei den Altstipendiaten der KAS

z Prof. Dr. Christian Bergmann
In Deutschland früher eher ein Nischenthema, das nun jedoch seit Jahren an Bedeutung gewinnt: Internationale Sicherheitspolitik. Weltweit bestimmen Themen wie die Erosion der liberalen Weltordnung und Sicherheitsarchitektur, Terrorismus, hybride Kriegsführung und eine Zunahme populistischer Kräfte die Schlagzeilen. Das Thema gewinnt auch in der deutschen Politik an Bedeutung. Das zeigt sich auch am steigenden deutschen Wehretat. Innerhalb der KAS, die sich am Puls der Zeit deutscher Politik sieht, zeichnet sich dieser Trend ebenfalls ab. Dies machen die Nachfrage nach sicherheitspolitischen Seminaren sowie die bewusste inhaltliche Aufwertung des Themas durch die Schaffung der eines neuen Teams „Außen-, Sicherheits- und Europapolitik“ deutlich.

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Unter dem Eindruck dieser Entwicklungen und dem Wunsch diesem Thema innerhalb der KAS gerecht zu werden wurde auf Initiative einiger junger Altstipendiaten das Netzwerk Sicherheitspolitik mit Unterstützung des Vereins der Altstipendiaten gegründet. Als Auftakt fand am 2. und 3. November 2018 in Berlin das erste Treffen des Netzwerks statt.

Äußert vielseitig gestaltete sich die Vorstellung der Teilnehmer. Das Netzwerk setzt sich aus jungen und senioren Altstipendiaten sowie Stipendiaten der Stiftung zusammen. Dabei ist das berufliche Spektrum der Netzwerkmitglieder breit gefächert von Mitarbeitern verschiedener Bundestagsabgeordneter, Mitarbeiter von Bundesbehörden, Wissenschaftlern aus dem Bereich der sicherheitspolitischen Forschung, sowie Interessenten aus anderen Berufen oder Studiengängen.

Zum Einstieg diskutierten die Gäste am Freitagabend im Rokokosaal des Wranglschlösschens mit Brigadegeneral a.D. Dr. Klaus Wittmann. In einer kurzen Einführung sowie anschließender regen Diskussion mit den Teilnehmern wurde ein sicherheitspolitischer Rundumschlag zu aktuellen gegenwärtigen Themen behandelt: die deutsche Rolle in Europa und der Welt, Russland, Bedrohungen aus dem Cyberraum und tagesaktuell der Ausstieg der USA aus dem INF Vertrag. Wittmann selbst war in den 90er Jahren im Internationalen Militärstab der NATO tätig. Er konnte anekdotisch das ein oder andere Erlebnis aus erster Hand wiedergeben und schlug den Bogen in die heutige Zeit. Russland und die europäische Sicherheitslandschaft, besonders im Baltikum seien leider wieder ein Thema. Im Anschluss gab es einen Empfang, bei dem ein besonderes Bier – das friedlichste Bier der Welt – der Initiative „Drink for Peace“ gereicht wurde. Das Bier wird gemeinsam von Brauern in Konfliktregionen wie dem geteilten Zypern, Bosnien-Herzegowina sowie Israel und den palästinensischen Gebieten gebraut. Der Erlös unterstützt mit einem Teil der Erlöse soziale Projekte vor Ort. Mit dieser friedlichen Aussicht wurde der erste Teil der Veranstaltung perfekt abgerundet.

Am darauffolgenden Samstag ging es in zwei inhaltlichen Panels im die Themen Europäische Sicherheitspolitik und Sicherheitsherausforderungen im Cyber- und Informationsraum. Im ersten Panel zum Thema Europäische Sicherheitspolitik diskutierten Benjamin Fricke von der KAS mit Dr. Georg Schulze Zumkley vom Auswärtigen Amt, moderiert von Nils Wörmer von der KAS. Schulze Zumkley betonte die starke Rolle, die Deutschland bei der Schaffung gemeinsamer Strukturen in der europäischen Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik spielt. Im Anschluss diskutierten die Referenten intensiv über die Möglichkeiten deutscher Politik gemeinsame europäische Projekte im Bereich der Sicherheitspolitik auszubauen.

Im Anschluss diskutierten Sebastian Hoffmeister aus dem Bundesministerium des Innern mit Fregattenkapitän Dr. Patrick Jungkunz aus dem Bundesministerium der Verteidigung. Moderiert wurde die Diskussion von Juliane Kabus, Policy Advisor bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Hoffmeister erklärte eingangs wie die verschiedenen Initiativen und Behörden der Bundesregierung agieren. Initiativen und Behörden wie das BSI, ZITIs und das Cyberabwehrzentrum sollen die Expertise der Behörden aufbauen und damit zum Schutz der Bürger und Schutz deren kritischer Infrastruktur beitragen. Besondere Herausforderungen bestehen in der Koordination der verschiedenen Behörden und Ministerien wenn es um Fragen der Cyberabwehr geht. Hierbei waren sich die Panelisten einig, dass politisch mehr getan werden muss, um klare Kompetenzen und Zuständigkeiten festzulegen und um effektives Handeln zu gewährleisten.

Zum Abschluss der Veranstaltung zeigten sich die Initiatoren des Netzwerkes, Fabian Neumann, Nathalie Herberger, Felicitas Weileder, Jan Fuhrmann, Kevin Klinkhammer und Christian Bergmann sehr erfreut über das rege Interesse aller Teilnehmer und die Beiträge der Referenten. Die vielen positiven Reaktionen der Teilnehmer bestätigten den seit längerem vorhandenen Bedarf nach einem Format, in dem diese Interessierten zusammenkommen können. Die Netzwerkmitglieder freuen sich auf das nächste Treffen sowie verschiedene regionale Aktivitäten.

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