Po wydarzeniach KAS

F.A.Z.-KAS-Debatte

z Daniel Braun

Ist die EU für uns verzichtbar?

Podiumsdiskussion
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Bei der F.A.Z.-KAS-Debatte am 14. April 2014 diskutierten Referenten und ca. 200 Gäste zum Thema "Ist die EU für uns verzichtbar?". In der vom stellv. KAS-Generalsekretär Dr. Gerhard Wahlers eröffneten Veranstaltung diskutierten Dr. Nikolaus Busse (Korrespondent in Brüssel für die NATO und die EU, Frankfurter Allgemeine Zeitung), Thomas Bernd Stehling (Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Madrid) und Dr. André Härtel (Politikwissenschaftler, Friedrich-Schiller-Universität Jena, aktuell als Politischer Berater am Europarat in Straßburg) auf dem Podium zu den drei Fragen: "Hat uns die EU in der Krise gerettet?", "Haben die EU-Institutionen zu viel Macht?" und "Könnte Deutschland seine Interessen in der Welt ohne die EU besser verfolgen?".

Diese drei Fragen stellte Moderatorin Barbara Wesel den Gästen zu Beginn der Veranstaltung. Dabei wurde deutlich, dass eine überwiegende Mehrzahl der Gäste die EU als Institution mit dem Auftrag der Europäischen Einigung zu schätzen weiß. Weder wollte man deutsche Alleingänge, noch wurden die EU-Institutionen als zu mächtig eingeschätzt.

Im Verlauf der Veranstaltung wurden die drei Fragen von den Experten auf dem Podium diskutiert, wobei es durchaus unterschiedliche Ansätze über Zustand und Zukunftsprognosen der Europäischen Union gab, die jedoch unter dem Gesichtspunkt geäußert wurden, wie die EU als stabiler Akteur zum Nutzen seiner Bürger, Mitgliedsländer und Wertegemeinschaft in der Welt fortentwickelt werden kann. Dr. André Härtel forderte auch unter dem Eindruck der aktuellen Krise in der Ukraine, dass die EU gerade außenpolitisch als ein geschlossener Akteur handeln müsse, da aktuell eher unterschiedliche nationalstaatliche Interessen und Initiativen das Bild prägten. Auch die europäische Rettungspolitik sei eher Ausdruck nationalstaatlichen Handelns als Konzertierte Aktion von EU-Institutionen. Dr. Nikolaus Busse und Thomas Bernd Stehling folgten diesen Argumenten nicht immer umfänglich und gaben darüber hinaus zu bedenken, dass der Zeitdruck bei Entscheidungen während der Hochphase der Krise die teilweise eher im nationalen Austausch in Europa getroffenen Entscheidungen beförderten. Gleichwohl hat die Krise gerade Instrumente wie ESM und Bankenunion erst ermöglicht, wodurch auch die europäischen Institutionen gestärkt worden sind. Zudem führte Thomas Bernd Stehling aus, dass gerade in Krisenländern wie Spanien das Bewusstsein für verantwortliches Handeln und Reformen in den Ländern mit Hoffnung auf EU-Koordination und Hilfe verbunden ist.

An der Diskussion beteiligten sich auch viele Teilnehmer aus dem Publikum, deren Fragen von den Podiumsteilnehmern gern beantwortet wurden.

Zum Abschluss der Diskussion erfolgte erneut eine TED-Abstimmung, die sogar einen Anstieg der positiven Einstellung zur EU verzeichnen konnte.

Das Schlußwort hielt Klaus-Dieter Frankenberger, Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

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Maja Eib

Maja Eib bild

Landesbeauftragte und Leiterin Politisches Bildungsforum Thüringen

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