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Nach einem Jahr Regierungszeit erste Kabinettsumbildung durch Ministerpräsident Medgyessy

autori Klaus Weigelt
Der ungarische Ministerpräsident Medgyessy hat nur ein Jahr nach seinem Amtsantritt sein Kabinett umgebildet.

Als neuer Minister für Jugend und Sport wurde Ferenc Gyurcsány verpflichtet. Der Diplomlehrer und –volkswirt war lange Jahre Sekretär des kommunistischen Jugendverbandes und seit 2002 Hauptberater des Ministerpräsidenten. Er gilt als theoretisch fundierter Intellektueller und ist zweifellos einer der stärksten Nachwuchspolitiker um Medgyessy, wenngleich er keine starke politische Basis im MSZP hat:

FERENC GYURCSÁNY (MINISTER FÜR JUGEND UND SPORT)

  • 4. 6. 1961 in Pápa geboren
  • Diplomlehrer und Diplomvolkswirt
  • 1983-88 Sekretär der Pécser Kommission des Kommunistischen Jugendverbandes (KISZ)
  • 1988-89 Vorsitzender des Universitäts- und Hochschulrates des KISZ-Zentralkomitees (ZK)
  • 1989 Sekretär des KISZ-ZKs
  • 1992-2002 Gründung und Leitung der Altus Investition A.G.
  • 2002- Hauptberater des MPs
  • 2003- Mitglied des MSZP-Ausschusses

István Hiller wird künftig das Amt des Kultusministers ausfüllen. Der Diplomhistoriker war bis zu seiner Ernennung Universitätsdozent und stv. Vorsitzender der MSZP. Die Ernennung des bisherigen Staatssekretärs im Bildungsministerium zum Kultusminister ist offensichtlich auch deswegen erfolgt, um den hochkarätigen MSZP-Politiker dem Umfeld des stark kritisierten Bildungsministers Bálint Magyar (SZDSZ) zu entziehen.

Mit Hiller verliert die deutsche Seite den bisher sehr verständigen Ansprechpartner für die Andrássy Universität, die nach wie vor unter starkem Druck arbeitet, obwohl Ministerpräsident Medgyessy in seinem Gespräch mit Ministerpräsident Stoiber kürzlich volle Unterstützung zugesagt hat. Andererseits fällt jetzt das stark angefeindete Museum Terrorhaus in die Zuständigkeit Hillers, was zu Hoffnungen Anlass gibt.

ISTVÁN HILLER (KULTUSMINISTER)

  • 7. 5. 1964 in Sopron geboren
  • Studium der Geschichte und des Latein, 1988 Diplom
  • 1990 Doktor
  • 1996 PhD
  • Unterricht an der ELTE seit 15 Jahren
  • 2001- Universitätsdozent
  • Mitgründer der MSZP
  • 1992- Präsidiumsmitglied der MSZP im 5. Bezirk
  • 1998 wurde er zum stellvertretenden Vorsitzenden des Landesausschusses der MSZP gewählt
  • 2000- Mitglied des Landespräsidiums der MSZP
  • seit 2003 zweiter Vorsitzender der MSZP

Für Umweltschutz ist künftig ebenfalls ein Pädagoge, nämlich der Biologielehrer Miklós Persányi zuständig.

DR. MIKLÓS PERSÁNYI (MINISTER FÜR UMWELTSCHUTZ)

  • 10. 11. 1950 in Budapest geboren
  • Diplome: Biologie- und Volksbildungslehrer, Fachingenieur für Umweltschutz
  • 1983-86 Forscher an der Ung. Akademie der Wissenschaften /MTA/ (Gebiete: Umweltpolitik, Grünbewegungen)
  • 1991-94 Hauptexperte der Umweltschutz in EBRD, er hat mit dem Programm für die Demokratisierung der Umweltschutzentschlüsse in Ost-Europa angefangen.
  • Seit 1994 Hauptdirektor des Tier- und Pflanzengartens von Budapest
  • 1997-2000 zweiter Vorsitzender des Bundes Europäischer Tiergärten und Aquarien, seit 2000 Vorsitzender

Das neu eingerichtete Ministerium für Gleichberechtigung wird von Frau Katalin Lévai geführt, die bisher Leiterin der Hauptverwaltung ihres jetzigen Ministeriums war.

KATALIN LÉVAI (MINISTERIN FÜR GLEICHBERECHTIGUNG)

  • 22. 5. 1954 in Budapest geboren
  • Diplome: Anglistik-Germanistik, Soziologie, Sozialpolitik
  • 1987-1990 wissenschaftliche Forscherin am Soziologischen Institut der MTA
  • seit 1991 Universitätsdozentin
  • 1991-96 Lehrerin in der Politischen Schule Századvég
  • 1990-94 Leiterin des Familienpflegezentrums Esély (dt. Chance)
  • 1996-98 Leiterin der Sekretariat für Gleichberechtigung (Arbeitsministerium) s
  • 1998-2002 Leiterin der Stiftung Gleichberechtigung
  • Leiterin der Hauptverwaltung für Gleichberechtigung im Arbeitsministerium
ENDRE JUHASZ (EUROPAMINISTER)

Der langjährige Botschafter Ungarns bei der EU wurde zum Minister ohne Geschäftsbereich ernannt, zuständig für die Europäische Integration. Es wird vermutet, dass Juhász nach einer kurzen Übergangszeit als Minister nach erfolgtem Beitritt Ungarns zur EU als ungarischer Kommissar nach Brüssel zurückkehrt.

Die Beurteilung durch die ungarische Opposition fiel erwartungsgemäß kritisch aus. Der Slogan „Neuer Schwung in der Regierungsführung“, mit dem der Ministerpräsident seine Kabinettsliste vorstellte, veranlasst sowohl Sándor Font (MDF) wie auch Jánor Àder (FIDESZ) zu der Äußerung, dass „von diesem Schwung das Land nichts erwarten könne und es bezeichnend sei, dass erst jetzt Schwung ins Regierungslager komme“.

Außerdem wurde bemängelt, dass fachlich fragwürdige Personen, die aber über langjährige Kontakte zum Ministerpräsidenten verfügen, auf Ministerposten gehoben würden. „Die bisherigen Ergebnisse der Regierung seien so schwungvoll gewesen (Anstieg der Arbeitslosigkeit, Schulschließungen, Anhebung der Versorgungspreise), dass das Land gut auf diesen Schwung verzichten könne“, so Sándor Font (MDF) abschließend.

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erscheinungsort

Sankt Augustin Deutschland