Japan ohne Abe: Was erwartet den Nachfolger?

Eine Analyse der Amtszeit Shinzo Abes und der anstehenden Herausforderungen für Yoshihide Suga

Eine Woche nach Shinzo Abes Entscheidung, das Amt des Premierministers sowie das Amt des Präsidenten der regierenden Liberalen Demokratischen Partei niederzulegen, schlagen die Wellen nur noch für die potenziellen Nachfolger hoch. Der unliebsame Postenkampf hat jedoch weit vor dem Rücktritt begonnen. Für einen seiner Kronprinzen hat sich Abe jetzt entschieden.

Die Debatte um die “neuen” Eigenmittel – Fallstricke und Zukunftschancen

Klartext.Europa

„Neue“ Eigenmittel für die Europäische Union (EU) sind gerade in aller Munde – spätestens seit dem Sondergipfel des Europäischen Rates vom 17. bis zum 21. Juli 2020, in dessen Rahmen sich die Staats- und Regierungschefs nach viertägigem Ringen auf das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte, inklusive eines außerplanmäßigen Aufbaufonds zur Bewältigung der Corona-Pandemie, geeinigt haben. Da das Geld, das die EU nun vorbehaltlich der Zustimmung des Europäischen Parlaments und der anschließenden Ratifizierung durch die nationalen Parlamente auf außerordentlichen Wege an den Kapitalmärkten aufnehmen könnte, um den Aufbaufonds zu stemmen, auch auf außerordentlichem Wege zurückgezahlt werden muss, kürte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die „neuen Eigenmittel“ kurzerhand zu den „großen Gewinnern dieses Gipfels“. Verbunden mit dem Auftrag, das Eigenmittelsystem zu reformieren, ist dabei nicht nur die Hoffnung, durch neue Eigenmittel zusätzliche Einnahmequellen zu generieren, sondern auch gleichzeitig eine politische Lenkungswirkung herzustellen. Dabei ist zumindest die Debatte um die „neuen“ Eigenmittel eigentlich gar nicht neu – vielmehr begleitet sie uns seit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Könnte nun gerade die Corona-Pandemie dafür sorgen, dass der jahrzehntelange Konflikt um die Eigenmittel gelöst wird? Die Einführung welcher neuen Eigenmittel ist dabei am erfolgversprechendsten? Welche Hürden sind dabei zu überwinden, und inwiefern können die neuen Eigenmittel sowohl Mittel einspielen, als auch ihrer angestrebten Lenkungswirkung nachkommen?

Die neuen Schwächen der Demokratie in Westafrika: Krise der Rechtsstaatlichkeit

Eine Publikation des AfrikaJom Center in Zusammenarbeit mit dem KAS-Rechtsstaatsprogramm für Subsahara-Afrika

Dieser Bericht mit dem Titel "« Les nouvelles pathologies de la démocratie en Afrique de l’Ouest : Crise de l’Etat de droit, de la démocratie représentative et de la gouvernance" (Die neuen Schwächen der Demokratie in Westafrika: Krise der Rechtsstaatlichkeit, der repräsentativen Demokratie und der Regierungsführung) liefert eine präzise Diagnose der Mängel in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Regierungsführung und Menschenrechte. Eine solche auf Daten und Fachwissen beruhende Analyse ist ein wesentlicher Schritt für die Verbesserung der Gesamtsituation in den westafrikanischen Ländern. Der Bericht fasst rechtliche, historische und geopolitische Aspekte zusammen und liefert Schlüssel für die Zukunft der sechzehn untersuchten Länder.

Die wirtschaftlichen, rechtlichen und gesellschaftspolitischen Veränderungen in Armenien aufgrund von COVID-19

Studie

Gemeinsam mit der Fakultät für Sozialwissenschaften der Staatlichen Universität Jerewan hat die Konrad-Adenauer-Stiftung erforscht, zu welche wirtschaftlichen, rechtlichen und gesellschaftspolitischen Veränderungen es aufgrund von COVID-19 in der Republik Armenien gekommen ist.

“Soziale Marktwirtschaft in Zeiten der Globalisierung”

Mit dem Erscheinen des dritten Bandes endet die Buchserie "Soziale Marktwirtschaft", die die Konrad-Adenauer-Stiftung für russischsprachige Leser initiiert hat. Der letzte Band befasst mit den Entwicklungsperspektiven des Modells der Sozialen Marktwirtschaft im Kontext des internationalen Wettbewerbs der Wirtschaftssysteme zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Bestellungen sind über das Auslandsbüro Moskau der KAS möglich.

Corona Update, USA (23) - Aktuelle Studien, Analysen und Kommentare

Für die Zeit vom 28 August bis 3. September 2020

Die Corona-Krise hat über die erheblichen gesundheitlichen Risiken und Folgen hinaus weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft, Sicherheit, Forschung, Innen- und Außenpolitik sowie das gesellschaftliche Leben in den Vereinigten Staaten. Namhafte US-amerikanische Think Tanks und Experten setzen sich intensiv mit den unterschiedlichen Aspekten und Herausforderungen dieser in ihrem Umfang und ihrer Schnelligkeit beispiellosen Krise auseinander. Für einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion stellt das KAS-Auslandsbüro USA mit Sitz in Washington D.C. wöchentlich eine Auswahl an Studien, Analysen und Kommentaren jeweils mit Links zu den Beiträgen zusammen.

KAS-Strathclyde Interview Series on AI, Global Governance and Ethics: Interview with Dr Aneja

Dr Urvashi Aneja is Co-Founder and Director of Tandem Research, a think tank based in Goa, India. She leads Tandem Research’s AI in Society Programme.

Dr Aneja shares her views on India's data governance, AI strategy and regulating the business of BigTech companies.

SOUTH PACIFIC - Update (This title is only available in English)

by Eva Wagner, Programme Coordinator Rule of Law, Energy and Development Policy

This is the latest edition of KAS Australia's Digital Snapshot - a potpourri of current affairs from Australia, New Zealand and the South Pacific. The weekly digital snapshot provides an analysis of selected media and think tank articles, intended to offer an overview of the debate in these countries. The original version includes hyperlinks and links for further reading.

Die Republik Moldau vor der Präsidentschaftswahl im November

Schwierige Mehrheitsverhältnisse im Parlament und verbreitete Unzufriedenheit in der Bevölkerung

In der Republik Moldau steht Anfang November eine reguläre Präsidentenwahl an. Aussichtsreiche Bewerber sind der Russland nahestehende Amtsinhaber Igor Dodon von der Partei der Sozialisten (PSRM) und die pro-Europäische Oppositionspolitikerin Maia Sandu, Vorsitzende der Partei Aktion und Solidarität (PAS). Die politische Lage ist von schwierigen Mehrheitsverhältnissen im Parlament und verbreiteter Unzufriedenheit in der Bevölkerung mit dem Umgang der vom Präsidenten kontrollierten Regierung mit der Covid-19-Krise geprägt. Die Zustimmungswerte für Dodon sind daher zurückgegangen. Nach einigen Umfragen liegen er und Sandu inzwischen gleichauf. Allerdings wird sich Sandu erheblichen Nachteilen ausgesetzt sehen. Dazu zählen eine große Ungleichheit beim Zugang zu finanziellen Mitteln und Medien. Massenmedien und administrative Ressourcen werden weitgehend von ihren Gegnern kontrolliert. Zudem sieht sich Sandu im eigenen Wählerspektrum einer Reihe auch gegen sie gerichteter Kandidaturen gegenüber.

Multilateralismus in Zeiten des nationalen Egoismus

Analysen und Perspektiven

Der Text befasst sich mit dem Ziel des Bündnisses und seiner Bedeutung für Chile, insofern das Land eine Geschichte des Engagements für den Multilateralismus mit nachprüfbaren Elementen in Bereichen wie internationale Institutionen, Integration, universelle Verteidigung der Menschenrechte, Achtung des Völkerrechts und Offenheit für den internationalen Handel hat. Es wird jedoch auch die interne Debatte angesprochen und auf einige Tendenzen hingewiesen, die gegen den Multilateralismus resistent sind.