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Country Reports

Regionalwahlen in Galizien und dem Baskenland

by Wilhelm Hofmeister

Regionale nationalistische Parteien erleben in beiden Regionen einen Auftrieb

Am 12. Juli fanden in Galizien und dem Baskenland Regionalwahlen statt. In beiden Autonomen Gemeinschaften wurden die bisherigen Regierungen bestätigt: In Galizien feierte Regionalpräsident Alberto Núñez Feijóo von der Volkspartei (PP) seinen vierten Wahlsieg mit einer absoluten Mehrheit. Im Baskenland wird die Baskische Nationalistische Partei / Nationalpartei des Baskenlandes (PNV) weiterhin die Regionalregierung anführen. Regionale nationalistische Parteien erlebten in beiden Regionen einen Auftrieb, während die Regierungsparteien aus Madrid nur ein schwaches Ergebnis erzielten.

Am 12. Juli fanden in Spanien erstmals Wahlen unter Bedingungen der Pandemie des Coronavirus statt. Die ursprünglich für den 5. April vorgesehenen Regionalwahlen in den Autonomen Gemeinschaften Galizien und Baskenland wurden wegen der Einschränkungen aufgrund der Pandemie verschoben. Beide Regionen im Norden des Landes sind zusammen mit Katalonien in der Verfassung Spaniens als „historische Nationalitäten“ anerkannt. Ihre lokalen Sprachen sind neben dem kastilischen Spanisch und dem Katalanisch zwei der vier Amtssprachen Spaniens. Das Baskenland genießt die weitestgehenden Autonomierechte innerhalb des spanischen Staates. Vom Coronavirus sind beide Gemeinschaften etwas weniger betroffen als andere Gebiete. Im Baskenland sind dennoch bisher 1.563 Menschen an den Folgen des Virus gestorben (634 Infizierte und 71 Tote pro 100.000 Einwohner), in Galizien waren es mit 619 Todesfällen deutlich weniger (351 Infizierte und 23 Tote pro 100.000 Einwohner). Zum Vergleich: In Madrid und Katalonien gibt es bis Mitte Juli 1.091 bzw. 853 Infizierte und 127 bzw. 74 Tote pro 100.000 Einwohner). Sowohl in Galizien als auch im Baskenland wurde den regionalen Regierungen ein verantwortlicher und, soweit möglich, effizienter Umgang mit der Pandemie und ihren Folgen zugesprochen, was bei der Wahl eine wichtige Rolle gespielt hat. Zwar galten in den Wahllokalen Vorsichts- und Abstandsregelungen. Doch die Wahlbeteiligung war in beiden Regionen ähnlich hoch wie vor vier Jahren.

Den ganzen Länderbericht können Sie als pdf herunterladen.

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Dr. Wilhelm Hofmeister

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