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6. Europa-Rede: dieses Mal mit Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates

KAS, Liebers

Tusk forderte eine Führungsrolle von Deutschland zur Bewältigung der Flüchtlingskrise.

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Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung Dr. Hans-Gert Pöttering beschwor noch einmal die europäische Solidarität: "Wir leben in Zeiten größter Herausforderungen für die EU, die wir nur gemeinsam bestehen können und die wir nur gemeinsam bewältigen werden.“

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Musik gab es von den "17 Hippies".

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Pilar Velasco Acedo von der „A Soul for Europe” Initiative wandte sich gegen Fremdenfeindlichkeit und dumpfe Parolen: "Mit unseren Werten und Prinzipien gibt es keinen Grund Angst zu haben."

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Wie in der Vergangenheit fand die Rede im Allianz Stiftungsforum statt. 650 Gäste waren zum Pariser Platz gekommen.

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Mohamed Amjahid vom Tagesspiegel zusammen mit Pilar Velasco Acedo und Donald Tusk. (alle Bilder: Marco Urban)

„Europas Zukunft wird zu einem großen Ausmaß von Deutschlands Haltung in der Flüchtlingskrise abhängen“, sagte Tusk in seiner Europa-Rede. Deutschland müsse sich deshalb entschlossen und ohne historische Vorbehalte um die Sicherung der europäischen Außengrenzen bemühen. Tusk betonte, das Schengen-System der offenen Binnengrenzen könne nur mit einer entschlossenen Sicherung der Außengrenzen bewahrt werden. Allerdings müsse auch klar sein: „Europa ist nicht in der Lage alle aufzunehmen, die kommen wollen.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel habe verstanden, was Solidarität bedeute: „Einen Teil der eigenen Interessen für das gemeinsame Gut Europa opfern. Oder für Menschen in Not, also die Flüchtlinge.“ Gleichzeitig müsse Europa im eigenen Interesse Solidarität mit Deutschland zeigen, sagte der frühere polnische Ministerpräsident.

„Ob Europa überlebt als Kontinent der Freiheit, der Herrschaft des Rechts, des Respekts vor dem Individuum und als Kontinent der Sicherheit für seine Bürger wird zu einem großen Teil von den Deutschen abhängen. Aber natürlich auch von den 27 anderen Nationen“, sagte Tusk weiter.

Tusks Auftritt war die sechste Europa-Rede, die seit 2010 immer am 9. November, dem Tag des Mauerfalls, in Berlin gehalten wird. Die Veranstaltung ist ein Kooperationsprojekt der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Robert Bosch Stiftung sowie der Stiftung Zukunft Berlin. Immer im Wechsel sprechen der Rats-, der Parlaments- und der Kommissionspräsident. Im kommenden Jahr wird Jean-Claude Juncker dann die siebte Europa-Rede halten.

Vor Tusk hatte der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Hans-Gert Pöttering, im Hinblick auf die Flüchtlingskrise gesagt, dass „wir in Zeiten größter Herausforderungen für die EU leben, die wir nur gemeinsam bestehen können und die wir nur gemeinsam bewältigen werden.“ Ohne Frage handele es sich um eine langfristige Aufgabe, an der sich zeigen werde, wie solidarisch „die Mitgliedstaaten der EU tatsächlich sind, wenn es darauf ankommt“. Wie Tusk betonte auch Pöttering, dass die EU nicht unbegrenzt Flüchtlinge aufnehmen wird können.