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Conflict Weekly #140, 8 September 2022, Vol.3, No.23

An initiative by NIAS-IPRI and KAS-India Office

The UN report on Xinjiang: Four Takeaways

RISKS, OPPORTUNITIES AND EXPECTATIONS IN GREEN TRANSITION

Roadmap for Transition to a Low Carbon Economy

Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Türkiye and TÜRKONFED with the support of Akbank, implemented a project aimed primarily at raising awareness of the green transition process through seven workshops (Bursa (pilot), + Kocaeli, Adana, Elazığ, Samsun, İzmir and Gaziantep) at the regional level.

RISKS, OPPORTUNITIES AND EXPECTATIONS IN GREEN TRANSITION

Executive Summary

Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Türkiye and TÜRKONFED with the support of Akbank, implemented a project aimed primarily at raising awareness of the green transition process through seven workshops (Bursa (pilot), + Kocaeli, Adana, Elazığ, Samsun, İzmir and Gaziantep) at the regional level. In addition, a survey was conducted to measure regional and national awareness on green transition with the participation of focus groups. Based on the results of the workshops a policy report has been created The report identifies the risks, opportunities and expectations of stakeholders through workshops and presents policy recommendations that will contribute to the existing policy framework for transformation in Türkiye from the perspective of SMEs as well as roadmap fort he transition to a low carbon economy.

Das Wahlsystem Namibias in Kürze

Namibische Wähler mit Informationen versorgen

Wahlen sind der Prozess, durch den die Mitglieder einer Gemeinschaft oder eines Landes Vertreter für Positionen auf verschiedenen Regierungsebenen wählen. Seit den ersten demokratischen Wahlen im Jahr 1989, die im Rahmen des Friedensplans der Vereinten Nationen (UN) stattfanden, hat Namibia regelmäßig Wahlen abgehalten, um seinen Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich am demokratischen Prozess zu beteiligen und die von ihnen selbst gewählten Führungspersönlichkeiten zu wählen. Die Wahlen zum Präsidenten und zur Nationalversammlung im Jahr 2024 stehen schon bald an. Diese Informationsbroschüre wurde vom Büro Namibia-Angola der Konrad-Adenauer-Stiftung erstellt, um Sie, den Wähler, darüber aufzuklären, was es bedeutet, wählen zu gehen. Die hier gegebenen Informationen sind unparteiisch, was bedeutet, dass wir nicht versuchen, Ihre Wahl in irgendeiner Weise zu beeinflussen. Diese Broschüre bietet Informationen über das namibische Wahlsystem und den Ablauf der Wahl. Sie richtet sich an alle namibischen Wähler, die wahlberechtigt sind, sowie an alle anderen, die sich für das namibische Wahlsystem interessieren. Die Broschüre soll die Wähler auch darüber aufklären, wie die Stimmabgabe abläuft, wer am Wahlprozess beteiligt ist und wie sich jeder zu verhalten hat (gemäß den so genannten Verhaltenskodizes). Diese Informationen beziehen sich sowohl auf Wahlen vor als auch nach der Wahl.

The Lebanese Gas; Exploration and Exploitation

Prepared by Mr. Adrien Sémon, and reviewed by Mr. Alain Bifani, August 2022

The study develops four scenarios on the status and potential for exploitation of Lebanon's natural gas fields, and analyses potential implications on Lebanon's revenues and energy situation. It conducts an assessment of the expected costs and investment needed, a price projection, and an estimation of the possible profits for the Lebanese government after covering local energy needs from extracted gas.

Julian Tucker / KAS

Die schwedische Riksdagswahl

Ein knapper Wahlausgang

Mehr als eine „Strompreiswahl“ – Mitte-Rechts-Block steht mit knappem Vorsprung vor Regierungsbildung. Rechtsnationale Schwedendemokraten kommen auf über 20 Prozent und liegen damit auf Platz zwei nach den Sozialdemokraten. Prognosen hatten einen denkbar knappen Wahlausgang vorhergesagt. Trotz eines Ergebnisses der Sozialdemokraten über 30 Prozent liegt nach einer langen Wahlnacht Montag früh der Mitte-Rechts-Block von Ulf Kristersson knapp vor dem Mitte-Links-Block von Magdalena Andersson.

Reuters/Thomas Mukoya

Kenia hat einen neuen Präsidenten: Supreme Court bestätigt die Wahl William Rutos

Das Urteil des Supreme Court am 5. September 2022

Der kenianische Supreme Court hat am 5. September 2022 einstimmig alle Petitionen gegen das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen vom 9. August 2022 abgelehnt. Damit ist der bisherige Vizepräsident William Ruto mit der notwendigen Stimmenzahl (50 Prozent plus 1 Stimme) zum fünften Präsidenten Kenias gewählt. Er wird am Dienstag, den 13. September, in seinem Amt vereidigt werden.

Valentyn Ogirenko, Reuters

„Rechtsprechung“ im rechtsfreien Raum

Die „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk als Beispiele für Streitschlichtung in Rebellengebieten

Für die Menschen, die in den seit 2014 von Separatisten kontrollierten Gebieten der Ukraine jenseits des Einfluss­­bereichs der Kiewer Staatsgewalt leben, ist Rechtsstaatlichkeit ein Wunschtraum. Auch wenn die „Volksrepubliken“ sich Mühe geben, zumindest die Fassade eines ordentlichen Rechtssystems aufzubauen: Dahinter herrscht Willkür von Russlands Gnaden und Menschenrechtsverletzungen haben System.

Kemal Aslan, Reuters

Alles anders und doch gleich?

Potenziale für einen Neuanfang in den israelisch-türkischen Beziehungen

Es herrscht Tauwetter zwischen der Türkei und Israel. Mit historischen Besuchen des israelischen Staatspräsidenten und auf Außenministerebene unterstrichen beide Staaten ihre Absicht, sich einander wieder anzunähern. Allerdings können innen­politische Faktoren und der Nahostkonflikt diesen Prozess blockieren. Während die Türkei als treibende Kraft ein großes Interesse an einer Energiepartnerschaft hat, begegnet Israel der türkischen Charmeoffensive mit Zurückhaltung. Gelingt die Annäherung jedoch, sollten sowohl Brüssel als auch Berlin diesen Prozess unterstützend begleiten.

REUTERS/Joshua Roberts

Ausblick auf die US-Zwischenwahlen

Szenarien und mögliche Auswirkungen

Das Ergebnis der „Midterm Elections“ im November wird die Volatilität und Handlungsfähigkeit der amerikanischen Politik beeinflussen. Das lehrt die Vergangenheit. Für die künftigen Prioritäten der Biden-Administration wurden im Kongress aber bereits viele Weichen gestellt.

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Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.

Auslandsinformationen

Zeitschrift für internationale Fragen, Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit

Die Auslandsinformationen (Ai) sind die Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung für Internationale Politik. Sie bieten politische Analysen unserer Expertinnen und Experten in Berlin und aus mehr als 100 Auslandsbüros in allen Weltregionen. Gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

EVP-Parteienbarometer

Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU

Der EVP-Parteienbarometer beleuchtet anschaulich die aktuelle Situation der EVP-Parteienfamilie in der EU. In unregelmäßigen Abständen gibt er einen prägnanten Überblick über aktuelle Wahlergebnisse, Umfragen aus den Mitgliedsstaaten und die Zusammensetzung der Parteienfamilie.

Interviews

In unserer Reihe "Interviews" werden Gespräche und Diskussionen mit Expertinnen und Experten der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. zu unterschiedlichen Themen geführt.

kurzum

Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.

Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Veranstaltungsberichte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.