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Am Tag der Menschenrechte erinnern wir uns nicht nur an die universellen Prinzipien, die 1948 in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert wurden, sondern auch an historische Wegmarken, die diese Prinzipien in Europa konkretisiert haben. Vor 50 Jahren wurde die Schlussakte von Helsinki unterzeichnet – ein Dokument, das mitten im Kalten Krieg die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten als verbindliches Element der europäischen Sicherheitsordnung festschrieb. Diese Verpflichtung war mehr als ein diplomatisches Signal: Sie eröffnete Räume für zivilgesellschaftliches Engagement und trug langfristig zur Überwindung der Teilung Europas bei.
35 Jahre deutsche Einheit sind ein sichtbares Ergebnis dieser Entwicklung. Die friedliche Revolution von 1989 und die Wiedervereinigung 1990 wären ohne die normativen und politischen Impulse von Helsinki kaum denkbar gewesen. Beide Jubiläen erinnern uns daran, dass Menschenrechte nicht abstrakt bleiben dürfen, sondern konkrete politische und gesellschaftliche Veränderungen ermöglichen. Sie sind Fundament und Kompass für ein Europa, das Freiheit und Sicherheit miteinander verbindet.
Mit internationalen Expertinnen und Experten möchten wir über die Herausforderungen für Demokratie und Menschenrechte im Kontext der aktuellen sicherheitspolitischen Lage sprechen.
In seinem Grußwort wird der Botschafter von Finnland, Kai Sauer, die Bilanz der finnischen OSZE-Präsidentschaft im 50. Jubiläumsjahr ziehen.
Im Livepodcast Menschenrechte nachgefragt der Politischen Meinung werden wir mit dem Leiter des Stasi-Unterlagen-Archivs in Rostock, Volker Höffer, über die seit 35 Jahren andauernde Aufarbeitung des schweren Erbes der Staatssicherheit sprechen.
In einem weiteren Livepodcast Menschenrechte nachgefragt diskutieren wir mit der Sprecherin des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE, (ODIHR), Katya Andrusz, über die Förderung von Demokratie und Menschenrechten.
Auf dem Abschlusspanel diskutieren wir darüber, wie in den Zeiten der Polykrise durch die Zusammenarbeit von Zivilgesellschaft und Politik dennoch die demokratische Resilienz und der Schutz der Menschenrechte gestärkt werden können.
Agenda
18:00 Uhr: Begrüßung
Konstantin Otto, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Berlin
Dr. Oliver Ernst, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Berlin
18:10 Uhr: Grußwort
50 Jahre Schlussakte von Helsinki – Freiheit und Menschenrechte in der OSZE
S.E. Botschafter Kai Sauer, Botschaft von Finnland in Berlin
18:20 Uhr: 2x Livepodcast Menschenrechte nachgefragt (Aufzeichnung)
Volker Höffer, Stasi-Unterlagen-Archiv, Rostock
35 Jahre Aufarbeitung von Stasi-Unterlagen
Katya Andrusz, Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte, Warschau
Die Förderung von Menschenrechten und Demokratie in der OSZE durch das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte
19:00 Uhr: Paneldiskussion
Demokratische Resilienz und der Schutz der Menschenrechte in den 57 Teilnehmerstaaten der OSZE – Wie Zivilgesellschaft und Politik zusammenarbeiten müssen
Katya Andrusz, ODIHR, Warschau
Prof. Dr. Wolfgang Benedek, Universität Graz
Prof. Dr. Katharina Kunter, Universität Helsinki
Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin
Moderation:
Dr. Oliver Ernst, Konrad-Adenauer-Stiftung, Berlin