Detalles
Zwei Jahre diskutierte die Enquetekommission für Gesellschaftlichen Zusammenhalt gegen Antisemitismus und Rassismus des Berliner Senats, um am Ende nur ihr Scheitern zu dokumentieren. Was war dafür der Grund? Sind nicht alle demokratischen Kräfte für die Stärkung der Gesellschaft und gegen jede Form von Ausgrenzung?
Das Problem lag nicht im Ziel, sondern im zu beschreitenden Weg: Während Bürgerliche die Verantwortung des Einzelnen, Strukturen zu gestalten, betonen, nehmen Progressive ausschließlich den Staat in die Pflicht, werfen ihm strukturelle Gewalt vor und stilisieren ihn zum Täter. In der Konsequenz heißt das: Subsidiarität, Freiheit und Verantwortungsübernahme auf der einen Seite und Klassenkampf der Zivilgesellschaft gegen den Staat und letztlich dessen Übernahme auf der anderen. Es ging also um offene oder geschlossene Gesellschaft – und hier trennten sich die Wege.
