Asset-Herausgeber

Einzeltitel

Supreme Court vs. Trump

von Andreas Hellmann

Das Zollurteil und seine Folgen

Im Februar verkündete der Supreme Court der USA das langerwartete Urteil zur Zollpolitik von Präsident Trump. Im Verfahren „Learning Resources, Inc v. Donald J. Trump“ entschied das Gericht, dass die umfassenden Zölle, die Präsident Trump unter Berufung auf den International Emergency Economic Powers Act (IEEPA) verhängt hatte, seine Befugnisse übersteigen.

Asset-Herausgeber

„Das Urteil des Supreme Courts stellt die bedeutsamste juristische Niederlage der Trump-Administration seit Beginn seiner zweiten Amtszeit dar“, schreibt der Autor: „Bemerkenswert ist, dass der Supreme Court die Frage von Rückerstattungen an betroffene Importeure bewusst offenließ und sie an das US Court of International Trade zurückverwies.“

 

Die in diesem Bericht geäußerten Ansichten sind ausschließlich die des Autoren und spiegeln nicht die Ansichten der Konrad-Adenauer-Stiftung oder ihrer Beschäftigten wider.

Asset-Herausgeber

Kontakt

Jan Bösche

Jan Bösche
Referent
Jan.Boesche@kas.de +1 202 464 5849

comment-portlet

Asset-Herausgeber