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Présentations & compte-rendus

„Weltunordnung. Die globalen Krisen und das Versagen des Westens“

Eine Bilanz des Wiesbadener Tischgesprächs 12. November 2018

„Präsident Trump hält seine Verbündeten für wertlos. Deshalb stößt er sie jeden Tag vor den Kopf.“ Mit einem nüchternen Blick auf die sicherheitspolitische Gegenwart überraschte Professor Dr. Carlo Masala manchen der 60 Teilnehmer des Wiesbadener Tischgespräches der Konrad-Adenauer-Stiftung.

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„Die Notwendigkeit, sich wie Odysseus selbst an den Mast zu binden, besteht aus Trumps Sicht keineswegs. Multitilaterale Organisationen fesseln – so meint nicht nur Trump - die USA und ihre nationalen Interessen.“ Neu unter Trump sei aber, dass die USA scheinbar ihre Aufgabe als führende Macht der Welt gar nicht mehr erfüllen wollen. Es gehe ihm gar nicht mehr um Allianzen. Er verfolge vielmehr das Ziel, den Aufstieg Chinas aufzuhalten oder sogar den Einfluss der Volksrepublik zurückzudrängen.

Trumps Sicht auf die Welt möge machen europäischen Beobachter überraschen. Neu sei sie aber keineswegs: „Da die USA militärisch wie ökonomisch seit dem Ende des Kalten Krieges die überragende Macht sind, ist die Notwendigkeit für Koalitionen und Partnerschaften gesunken.“ In den Neunziger Jahren verfolgten manche US-Strategen das Ziel, die Welt nach amerikanischem Vorbild zu formen. Weltweit sollte die Transformation politischer Systeme gelingen. Der Einsatz ökonomischen wie militärischen Zwangs etwa im Nahen Osten erschien angemessen: „Der Demokratie als lebenswertester Staatsform hat diese Strategie Schaden zugefügt. Funktionierende politische Einheiten sind dort noch nicht entstanden.“

„28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verfolgen unterschiedliche Interessen. Je nach geographischer Lage nehmen sie Bedrohungen sehr unterschiedlich wahr. Gemeinsam ist ihnen ein Interesse am Binnenmarkt.“ Masala unterstützt die Strategie der Europäischen Union, das Instrument einer „flexiblen Integration“ einzusetzen: Nicht alle müssen alles zusammen machen.“ Als Beispiele erwähnt er die Einführung der gemeinsamen Währung Euro, die eben nicht in allen Mitgliedsstaaten vollzogen wurde, und den Schengen-Raum. „Wir werden nie eine europäische Armee haben, die von Brüssel befehligt wird. Europäische Streitkräfte werden aber immer enger kooperieren.“ Eine Verantwortung der nationalen Regierungen für ihre Armeen befürwortete der Politikwissenschaftler ausdrücklich. Existenzielle Gefahren für den Fortbestand der NATO kann Masala angesichts der sicherheitspolitischen EU-Initiative PESCO nicht erkennen: „Die NATO wird sich nicht auflösen. Gemeinsame Kommandostrukturen senken Kosten.“

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Interlocuteur

Dr. Thomas Ehlen

Dr

Landesbeauftragter und Leiter Politisches Bildungsforum Hessen

thomas.ehlen@kas.de +49 611 157598-0 +49 611 157598-19

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À propos de cette série

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