Crise politique du Togo: Sommet CEDEAO sans perspectives d’espoir

de Florian Karner, Peter Koch

La crise politique au Togo a débuté depuis le mois d‘août 2017. C’est dans ce contexte que les 15 pays membres de la Communauté Economique des Etats de l’Afrique de l’Ouest (CEDEAO) se sont réunis fin juillet à Lomé au Togo pour un sommet marquant la fin de la présidence togolaise à la CEDEAO.

Le traçage mobile pour combattre COVID-19

de Jason Chumtong

Avec la technologie numérique contre un virus analogique

Les pays d’Asie utilisent les données mobiles consciencieusement pour identifier les sources d’infection. Nous aussi, n’est-ce pas ? Oui, mais seulement dans la limite des droits fondamentaux. Que vaut l’approche allemande ?

La situation et les perspectives des chrétiens dans le nord et le nord-est de la Syrie

de Otmar Oehring

Aucune solution du conflit syrien n’est en vue, même si le régime Assad contrôle de nouveau plus de la moitié de la Syrie. L’EI est considéré comme largement battu. Depuis 2010, la popula­tion a chuté de 21 %, le pourcentage de chrétiens jusqu’à près de 78 %. Une grande partie du nord et du nord-est du pays se trouve sous le contrôle autocratique des Kurdes, le régime en est quasi absent. Dans leur majorité, les chrétiens rêvent de revenir à la situation d’avant-guerre et sont en conflit avec l’administration kurde. Seule une minorité la soutient. Actuellement, les chrétiens s’inquiètent des projets de zone de sécurité au nord de la Syrie.

Baromètre genevois

de Olaf Wientzek

Développements dans les organisations internationales de Genève de mai à juillet 2019

Ces derniers mois les diplomates en poste à Genève de même que les employés des orga-nisations internationales ont été mobilisés en permanence : à l’occasion du centième anni-versaire du OIT un grand nombre de chefs d’états ou de gouvernements ont convergé vers Genève. Outre cet évènement se sont tenues d’autres rencontres de haut niveau telles que l’assemblée générale annuelle de l’Organisation mondiale de la santé (OMS) de même que la 41ème session du Conseil des droits de l’homme. Apportent une vision sur l’avenir (lourde d’inquiétudes) les rapports sur l‘avenir du commerce international (OMC), sur l’utilisation des sols, et sur le changement climatique (« Haut conseil pour le climat ») de même que ceux consacrés aux tendances migratoires.

Chile Musterschüler am Scheideweg

de Andreas Klein, Georg Sternal

Covid-Pandemie nährt Hoffnung auf überparteilichen Dialog

Die Corona-Krise hat Chile fest im Griff. Angesichts rasant steigender Infektionszahlen, sowie der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der verhängten Quarantäne-Maßnahmen ist Staatspräsident Sebastián Piñera in diesen Tagen mit dem Vorschlag eines nationalen Übereinkommens auf die Opposition in dem nicht erst seit den sozialen Unruhen des vergangenen Jahres politisch zutiefst gespaltenen Landes zugegangen. Noch verhält sich die Opposition skeptisch abwartend auf den jüngsten Vorschlag des Präsidenten. Dennoch besteht die zarte Hoffnung auf einen überparteilichen Dialog, in dem die seit der Rückkehr zur Demokratie auf der Strecke gebliebenen strukturellen Herausforderungen des Landes angegangen werden.

Georgien zwischen Shutdown und politischem Startup

de Thomas Schrapel

Innenpolitische Entwicklungen vor den Parlamentswahlen im Herbst

Georgiens innenpolitische Entwicklungen im Wahljahr sind zwiespältig zu beurteilen. Gestärkt durch das bisher souveräne Management in der Corona-Krise konnte die Regierung nach einem turbulenten Jahr 2019 in den letzten Monaten scheinbar Boden gut machen. Aber auch die Opposition sieht ihre Situation gestärkt, nachdem wesentliche Forderungen im Zusammenhang mit einem neuen Wahlmodus für sie positiv verhandelt wurden. In der öffentlichen Wahrnehmung verstärkt sich allerdings gleichzeitig eine fragwürdige Tendenz, wichtige politische Entscheidungen nicht mehr im Parlament herbeizuführen, sondern außerhalb und nach Möglichkeit unter internationaler Vermittlung. Die jüngsten Entwicklungen offenbaren auch, dass die Unabhängigkeit der Justiz immer noch fragil ist. Für die bevorstehenden Parlamentswahlen bleibt die Hoffnung, dass diese von allen Seiten als fair eingeschätzt werden können. Mit dem Kompromiss über den Wahlmodus wurde eine gute Voraussetzung dafür geschaffen.

Deeskalationszonen in Syrien

de Gregor Jaecke, David Labude

Hintergrund und Status quo eines Paradoxons

Im Mai 2017 einigten sich Russland, der Iran und die Türkei im Rahmen der Astana- Verhandlungen auf die Errichtung vier sogenannter Deeskalationszonen in Syrien. Tatsächlich boten sie zu keinem Zeitpunkt Schutz für die syrische Zivilbevölkerung. Auch trug ihre Errichtung nicht zum Friedensprozess in Syrien bei. Es lohnt sich allerdings ein näherer Blick auf das Zustandekommen der Einigung und auf die Entwicklungen in den vier Zonen, um letztlich dadurch auch Versäumnisse der verschiedenen internationalen Akteure aufzuzeigen, aufgrund derer das Schicksal der syrischen Flüchtlinge auf Jahrzehnte ungelöst bleiben könnte.

Politische Krise und der Einfluss der Militärs in der Regierung Bolsonaro

de Anja Czymmeck, Kevin Oswald

Über die aktuelle Rolle der Armee in Brasilien

Seit Beginn seiner Amtszeit setzt Staatspräsident Jair Bolsonaro, selbst ausgebildeter Fallschirmjäger und Hauptmann der Reserve der brasilianischen Streitkräfte, auf die Zusammenarbeit mit Militärs. Während Bolsonaro inmitten der verheerenden Corona-Pandemie massiv unter Druck steht und an verschiedenen politischen Fronten kämpft, scheint es, als ob der Einfluss der Uniformierten in zahlreichen Politikbereichen weiter zunehme. So lohnt es sich, auch angesichts anhaltender Gerüchte bezüglich einer potentiellen Machtübernahme einen differenzierten Blick auf die aktuelle Rolle der Militärs in Brasilien zu werfen.

Corona Update: USA (9) - aktuelle Studien, Analysen und Kommentare

de Sabine Murphy, Jeanene Lairo, Elmar Sulk, Syreta Haggray, Dirk Hegen, Paul Linnarz

Für die Zeit vom 22. bis 28. Mai 2020

Die Corona-Krise hat über die erheblichen gesundheitlichen Risiken und Folgen hinaus weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft, Sicherheit, Forschung, Innen- und Außenpolitik sowie das gesell- schaftliche Leben in den Vereinigten Staaten. Namhafte US-amerikanische Think Tanks und Experten setzen sich intensiv mit den unterschiedlichen Aspekten und Herausforderungen dieser in ihrem Um- fang und ihrer Schnelligkeit beispiellosen Krise auseinander. Für einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion stellt das KAS-Auslandsbüro USA mit Sitz in Washington D.C. wöchentlich eine Auswahl an Studien, Analysen und Kommentaren jeweils mit Links zu den Beiträgen zusammen.

Wirtschaftliche Perspektiven für Litauen in COVID19-Zeiten

de Elisabeth Bauer, Dalia Friedt, Augustina Zamuškevičiūtė

Wirtschaftsförderungsprogramm und ein Corona-Maßnahmenpaket als Hilfen für die schrumpfende litauische Wirtschaft

Nach Schätzungen unterschiedlicher Institutionen wird mit einer durch die Coronavirus-Pandemie bedingten Schrumpfung der litauischen Wirtschaft von 7,3 bis 8,1 Prozent im Jahr 2020 gerechnet. Das Parlament verabschiedete im März ein von der Regierung beschlossenes Programm zur Wirtschaftsförderung und Linderung der COVID-19-Folgen. Eine der neu geplanten Maßnahmen stieß dabei auf heftige Kritik.