Présentations & compte-rendus

Erfolgreiche Konstituierung des Günter Rinsche-Kreises

de Philipp Lerch
Im Dezember konstituierte sich ein neuer Expertenkreis der Konrad-Adenauer-Stiftung unter der Leitung von Landesminister a.D. Franz Schuster. Jenseits der alltäglichen örtlichen Herausforderungen führt der Günter Rinsche-Kreis, angesiedelt bei der KommunalAkademie, einen langfristigen Dialog über die christlich demokratische Handschrift in der kommunalen Selbstverwaltung. Seine erste Zusammenkunft, eröffnet von Generalsekretär Michael Thielen, stellte er unter den Leitgedanken „Lange Linien – neue Perspektiven“ und spürt von nun an in der Tradition seines Namensgebers dem bonum commune nach.

Günter Rinsche, seinerzeit jüngster Oberbürgermeister Deutschlands, Landtags-, Bundestags- und Europaabgeordneter sowie Vorsitzender der KAS, plädierte stets eindrucksvoll für das Subsidiaritätsprinzip und den Integrationsgedanken. Daran knüpfte Generalsekretär Michael Thielen in seiner Begrüßung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Schloss Eichholz an, nahm Bezug auf die 2014 in den meisten Bundesländern parallel zur Europawahl stattfindenden Kommunalwahlen und unterstrich die Bedeutung des Günter Rinsche-Kreises für die Konrad-Adenauer-Stiftung insgesamt.

Dr. Melanie Piepenschneider würdigte den versammelten Sachverstand als wertvolle Unterstützung der Arbeit ihrer Hauptabteilung „Politische Bildung“ im Sinne des Vierklanges „Informieren, Orientieren, Aktivieren, Vernetzen“.

Der Leiter der KommunalAkademie Philipp Lerch ermunterte die Anwesenden, gerade 2014 mit- und vorauszudenken, wie die Kommunale Selbstverwaltung als die wesentliche Keimzelle der Demokratie in Europa hervorgehoben und gestärkt werden kann. Bei dieser wichtigen Aufgabe könne der Günter Rinsche-Kreis, darin waren sich die anwesenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der KommunalAkademie einig, in besonderem Maße an Bewährtes erinnern und zugleich konstruktiv querdenken.

Schuster, seinerzeit Leiter des Instituts für Kommunalwissenschaften der KAS, nahm diesen Ball auf und ging mit dem anwesenden, renommierten Teilnehmerkreis ehemaliger kommunaler Führungskräfte und Wissenschaftler „in medias res“: Auf der Tagesordnung standen die Themen „Bürgernähe in der Kommunalpolitik“, „Die Vereinbarkeit von Unternehmertum und Kommunalpolitik“, „Aktuelle Entwicklungen in der kommunalen Haushaltspolitik“ sowie der „Stellenwert der Kommunalpolitik(er) in den politischen Parteien“.

Als Referenten und Diskussionspartner nahmen die Bonn-Bad Godesberger Bezirksbürgermeisterkandidatin Simone Stein-Lücke, der Essener Stadtkämmerer Lars Martin Klieve und Prof. Dr. Volker Kronenberg von der Universität Bonn teil.

Prof. Dr. Kronenberg eröffnete mit seinem Vortrag zum aktuellen Stand der Energiewende und zu den einhergehenden Herausforderungen für die Kommunalpolitik einen engagierten Austausch über das vermeintliche Spannungsfeld zwischen der klassischen repräsentativen Demokratie auf der einen und neuen Formen der Bürgerbeteiligung auf der anderen Seite.

Das Thema „Bürgergesellschaft“ möchte der Günter Rinsche-Kreis auch bei seiner nächsten Zusammenkunft sehr grundsätzlich behandeln und zugleich für die kommunalpolitische Praxis vor Ort aufbereiten.

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