Schicksalsjahr 2006? Worauf es jetzt ankommt
Présentations & compte-rendus
Vor einer „Merkel-Mania“ warnte Korte ausdrücklich. Wie ihre Vorgänger führe Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr Amt in unverwechselbarer Weise. Hohe Umfragewerte bestätigten sie zur Zeit. Die Große Koalition stehe allerdings vor der Herausforderung, ihren Gestaltungsauftrag entschlossen zu nutzen. Eine von Korte beschriebene „Duldungsstarre“ werde in den kommenden Monaten abgelöst durch viele Fragen ungeduldiger Bürger, welche politischen Lösungen die große Koalition vorstellen werde.
Korte hofft, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in lebhaften Debatten diese politischen Lösungen erörtern werden und sich die Parteien für echte Chancen zur politischen Partizipation öffnen werden: „Der Geschlossenheitswahn“ sei ebenso abgewählt worden wie der scheinbare Zwang, durch den Einsatz einer „Betriebswirte-Junta“ alle Lebenswelten zu ökonomisieren.
Die große Koalition biete einer „Bedarfsgemeinschaft“ von CDU, CSU und SPD „strategische Sicherheit“ für die kommenden Jahre. Die Garantie doppelter Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat setze die Regierung unter Erfolgsdruck: „Jetzt muss es klappen.“ Scheitere die große Koalition mit ihren Reformvorhaben, stelle sich sogar die „Demokratiefrage“. Skrupellose Populisten warteten nur darauf, das Unbehagen der Bevölkerung über eine „sehr hohe gefühlte Arbeitslosigkeit“ aufzugreifen.
Thèmes
Mis à disposition par
Politisches Bildungsforum Hessen
À propos de cette série
La Fondation Konrad-Adenauer, ses instituts, centres de formation et bureaux à l'étranger proposent tous les ans uin grand nombre de manifestations dédiées à des thèmes différents. À l'adresse www.kas.de, nous vous présentons, de manière actuelle et exclusive, des conférences, événements et symposiums. Outre un résumé thématique, vous trouverez ici aussi du matériel supplémentaire tel que des photos, des manuscrits de discours, des vidéos ou des podcasts radio.