Seit dem Ende des Kalten Krieges im Jahr 1989 befand sich die internationale Politik in einer langen Übergangsphase. Der russische Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 hatte dabei enorme Auswirkungen nicht nur auf die Ukraine selbst, sondern auch auf die internationale Politik, und wird vermutlich einen ebenso großen Einfluss auf Chinas Strategie in Asien ausüben. In diesem Beitrag werden Überlegungen dazu angestellt, wie sich die Schritte Russlands und Chinas im Zusammenhang mit dem Überfall auf die Ukraine auf die internationale Politik und die Sicherheit Europas und Asiens auswirken könnten. Außerdem wird versucht, die Rolle fortschrittlicher Demokratien, einschließlich Japans, zu erörtern, bei deren Suche nach Kooperationspartnern die Beziehungen zu den USA im Fokus stehen. Dabei werden wir unsere Position und Rolle unter dem Blickwinkel einer „Mittelmacht-Diplomatie“ bzw. einer „Mittelmächte-Kooperation“ betrachten.
Der russische Überfall auf die Ukraine kann im Wesentlichen als eine imperialistische Aktion angesehen werden. Auch China zeigt ähnliche Impulse innerhalb Asiens. Und die USA sind es, die den Herausforderungen durch Russland und China sowohl in Europa als auch in Asien die Stirn bieten. Anders gesagt, hat der Überfall auf die Ukraine einmal
mehr deutlich gemacht, dass die „drei Großmächte“, USA, China und Russland, im Zentrum der Konfliktstruktur der internationalen Ordnung stehen. Anstatt uns also in eine dieser der drei Großmächte einzugliedern, suchen wir nun nach Kooperationen, um innerhalb der Rivalitätsstruktur dieser Mächte zusammenzuarbeiten, und zwar mit Fokus auf unsere Beziehungen zu den USA. Dieses Bild könnte treffend als „Mittelmächte-Kooperation“ bezeichnet werden.
Dieser Blickwinkel scheint auch in Hinsicht auf die japanische Diplomatie von besonderer Bedeutung. Traditionell haben die außen- und sicherheitspolitischen Theorien der konservativen Seite Japans oft die Bedeutung von Unabhängigkeit und Selbsthilfebestreben betont – so, als ob es Japan möglich wäre, eine eigene Strategie zu besitzen. Insbesondere nach dem Überfall auf die Ukraine hat sich eine auffallend mutige Debatte entwickelt, welche die „Lektionen der Ukraine“ direkt mit der Sicherheit und Verteidigung Japans in Verbindung bringt.
Natürlich haben solche Äußerungen keinen direkten Einfluss auf die japanische Außenpolitik. Es handelt sich jedoch um innenpolitische Faktoren, die von der jeweiligen Regierung nicht ignoriert werden können, wodurch es unter Umständen schwierig ist, die Realität der japanischen Politik zu verstehen. Ich vertrete weiterhin die Auffassung, dass die japanische Nachkriegsdiplomatie trotz dieser strukturellen Probleme im Wesentlichen als „Mittelmacht-Diplomatie“ bezeichnet werden kann. Die Argumentation in diesem Beitrag basiert zudem auf der Überzeugung, dass ein solch analytischer Blickwinkel auch dann gilt, wenn man die Realität und das Ideal der japanischen Diplomatie nach dem Überfall auf die Ukraine betrachtet.
Daher möchte ich zunächst einmal diesen Blickwinkel überprüfen, bevor ich mit meinen Überlegungen beginne.
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Die in diesem Bericht geäußerten Ansichten sind ausschließlich die der Autoren und spiegeln nicht die Ansichten der Konrad-Adenauer-Stiftung oder ihrer Beschäftigten wider.