Europäisches Parlament / Pietro Naj-Oleari
Aussichten für die EVP-Familie im Jahr 2025
- In Österreich wurde beim zweiten Anlauf erfolgreich eine Regierung zwischen der ÖVP (EVP), der SPÖ (S&D) und den NEOS (Renew) unter Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) gebildet. Die FPÖ bleibt jedoch in den Umfragen die stärkste Partei.
- In Irland wurde eine mitte-rechts Koalition zwischen Fianna Fáil (Renew) und Fine Gael (EVP), ergänzt durch die Unterstützung einer Gruppe von Unabhängigen, gebildet. Es gibt eine Vereinbarung über eine Rotation des Amtes des Taoiseach zwischen FF und FG; derzeit ist Micheál Martin (FF) im Amt.
- In Bulgarien konnte nach schwieriger Regierungsbildung eine Einigung erzielt werden. Rosen Zhelyazkov (GERB, EVP) übernahm am 16. Januar das Amt des Premierministers. Die Regierung überstand im April Misstrauensvoten; eine Partei (APS, Renew) zog ihre Unterstützung zurück.
- In Belgien gelang die Bildung der breit angelegten, eher mitte-rechts orientierten „Arizona“-Koalition. Die CD&V (EVP) bleibt eine kleine Regierungspartei. Der Posten des Premierministers (Bart de Wever) ging erstmals an die flämisch-nationalistische N-VA (EKR-Gruppe).
- In Deutschland wurde Friedrich Merz im Mai zum Bundeskanzler einer CDU/CSU-SPD-Koalition gewählt.
- In Rumänien ist der neue Präsident Nicușor Dan parteilos, wird aber zu EVP-Gipfeln eingeladen. Premierminister Bolojan gehört der PNL an.
- In Polen verlor der PO (EVP)-Kandidat Rafał Trzaskowski knapp die Wahl gegen den von der PiS unterstützten Kandidaten; die Regierung von Premierminister Tusk (PO) zeigte Einigkeit in einer Vertrauensabstimmung – das schwierige Zusammenleben wird fortgesetzt.
- In Portugal gewann die Mitte-rechts-Allianz die vorgezogenen Neuwahlen deutlich und regiert erneut in einer Minderheitskoalition.
- In Tschechien bleiben die Aussichten für die amtierende Mitte-rechts-Regierung vor den Wahlen im Herbst schwierig. Derzeit liegt die Oppositionspartei ANO (Patrioten für Europa) in den Umfragen vorn (wird aber vermutlich ebenfalls einen Koalitionspartner benötigen). Beide EVP-Mitgliedsparteien haben sich mit der ODS (EKR) zu einer Wahlallianz zusammengeschlossen, die bei 20–22 % liegt. STAN (kein EVP-Mitglied, aber EVP-Fraktion im EP) liegt bei 10–12 %.
- In den Niederlanden wird erwartet, dass die Christdemokraten ihre Sitzzahl bei den Wahlen im Oktober deutlich steigern und zwischen 11,1 % und 13,6 % erreichen. Im Gegenzug dürften die beiden anderen EVP-Gruppen-Mitgliedsparteien massiv verlieren, insbesondere die NSC.
Die vollständige Analyse finden Sie hier.