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Analyses et Arguments

Deeskalation oder Sonderkommission?

de Tim Segler

Zum Umgang mit verfestigt autonomen Szenen in deutschen Großstädten

Deutsche Großstädte sind mit einer neuen Qualität linksextremer Gewalt konfrontiert: Sachbeschädigungen, Brandanschläge, Gewalt gegen Menschen. Zunehmend geraten unbeteiligte Personen, politisch „Andersdenkende“ oder nichtstaatliche Berufsgruppen wie Bauarbeiterinnen und Bauarbeiter, Rechtsanwältinnen und -anwälte, Journalistinnen und Journalisten oder Anwohnerinnen und Anwohner ins Visier. Hat sich die Szene verändert? Wie sollten Staat und Zivilgesellschaft auf die Gewalteskalation reagieren?

Autonome aus Hamburg und Bremen fielen in den letzten Jahren besonders durch ihr hohes Radikalisierungs- und Gewaltpotenzial auf. Ende Mai 2021 verübten mutmaßlich linksextremistisch gesinnte Täter in Berlin Anschläge auf Baugruben, um die Stromversorgung von Industrieunternehmen zu treffen. In Bremen warfen zum Jahresbeginn 2022 Täter mehrere Brandsätze auf das Gelände des Raumfahrtunternehmens „Orbitale Hochtechnologie Bremen“ (OHB) und verursachten einen Sachschaden von mehr als einer Million Euro. Neben Berlin verfügt Leipzig über die bundesweit am stärksten verfestigte und aggressivste Hausbesetzerszene.

Die Erfahrungen aus jahrzehntelang gefestigten „Hot Spots“ wie Berlin und Hamburg sind auf andere Großstädte übertragbar. Für die Polizei- und Ordnungsbehörden in deutschen Großstädten bleiben Spontandemonstrationen und -angriffe die größten Unsicherheitsfaktoren. Zur Normalisierung der Zustände zeichnen sich bisher keine klaren Handlungsstrategien von Stadt- und Bezirksregierungen in Übereinstimmung mit der Polizei ab. Kommunale Umfeldpolitik kann begünstigend oder eindämmend auf das Entstehen subkultureller Milieus wirken, muss sich jedoch angesichts konkreter Bedrohungen für Leib und Leben an der Realität messen lassen.

 

Lesen Sie die gesamte Analyse „Deeskalation oder Sonderkommission? Zum Umgang mit verfestigt autonomen Szenen in deutschen Großstädten“ hier als PDF.

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© picture alliance/dpa | Sebastian Willnow
27 juillet 2021
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350.org / Tim Wagner / flickr / CC BY 2.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/
6 novembre 2020
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À propos de cette série

Cette série informe de manière concentrée sur les positions importantes de la Fondation Konrad-Adenauer sur les questions d'actualité. Les différents numéros présentent les principales conclusions et recommandations, offrent de brèves analyses, expliquent les projets futurs de la Fondation et désignent les personnes de contact du KAS.

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