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Analyses et Arguments

Eine Bilanz der 5G-Debatte

Nach intensiven Debatten liegt dem Bundestag ein finaler Entwurf für den Umgang mit chinesischen Herstellern von 5G-Netzwerktechnologie vor

Bereits seit 2019 wurde intensiv diskutiert, wie Deutschland mit chinesischen Herstellern von Netzwerktechnologie beim 5G-Netzaufbau umgehen soll. Der finale Entwurf des IT-Sicherheitsgesetzes beantwortet nun genau diese Frage. Wie diese Antwort aussieht und wie sie sich in die Debatten der letzten Monate einordnet, können Sie hier nachlesen.
Nach Monaten intensiver Debatten liegt dem Bundestag der finale Entwurf des IT-Sicherheitsgesetzes vor. Er zeichnet einen Kompromiss, wie man mit staatsnahen Netzwerkausrüstern aus autokratischen Staaten umgehen sollte. 
 
Neben einer technischen Prüfung von kritischen Komponenten soll in Zukunft zusätzlich eine Vertrauenswürdigkeitsprüfung der Hersteller etabliert werden. Hierbei sollen auch die politischen Rahmenbedingungen, in denen ausländische Hersteller operieren, berücksichtigt werden.
 
Mit dem Kompromiss können in Zukunft nicht nur einzelne Komponenten eines Herstellers vom 5G-Netzausbau ausgeschlossen werden. Auch der Ausschluss ganzer Hersteller wird in Zukunft möglich sein. Wie dieser Kompromiss in die intensiven Debatten der letzten Monate einzuordnen ist, dies beantwortet das folgende Analysen & Argumente. 
 
Lesen Sie die gesamte Analyse hier als PDF.

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À propos de cette série

Cette série informe de manière concentrée sur les positions importantes de la Fondation Konrad-Adenauer sur les questions d'actualité. Les différents numéros présentent les principales conclusions et recommandations, offrent de brèves analyses, expliquent les projets futurs de la Fondation et désignent les personnes de contact du KAS.

Dr. Kristin Wesemann

Dr

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