Wie ein Europäischer Sicherheitsrat die EU-Außenpolitik stärken könnte
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- Ein repräsentativer und effizienter Europäischer Sicherheitsrat (ESR) könnte ein Ort europäischer Strategiebildung sein und würde die Kohärenz in der Außen- und Sicherheitspolitik der EU sowie zwischen den Mitgliedstaaten verbessern. Er diente der souveränitätsschonenden Koordination, nicht der Vergemeinschaftung.
- Eine Konkurrenz von EU-Institutionen muss vermieden werden: Der Sicherheitsrat sollte in enger Abstimmung mit dem Hohen Vertreter agieren, wobei „lead nations“ den Europäischen Sicherheitsrat zu bestimmten Fragen oder in bestimmten Konfliktfeldern vertreten könnten.
- Bei der Zusammensetzung des ESR sollten geographische und funktionale Auswahlkriterien berücksichtigt werden: denkbar wäre ein abgeschwächtes Rotationsprinzip, das der Bedeutung der jeweiligen Mitgliedstaaten in und für die EU-Außenpolitik Rechnung trägt.
- Entscheidungen sollten grundsätzlich per Einstimmigkeit erfolgen. Mitgliedstaaten könnten sich aber von Entscheidungen des ESR distanzieren, wenn diese ihre Kerninteressen berühren.
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À propos de cette série
Cette série informe de manière concentrée sur les positions importantes de la Fondation Konrad-Adenauer sur les questions d'actualité. Les différents numéros présentent les principales conclusions et recommandations, offrent de brèves analyses, expliquent les projets futurs de la Fondation et désignent les personnes de contact du KAS.
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