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Proteste in Kuba: Ursachen, Entwicklungen, Perspektiven

de Hans-Hartwig Blomeier, Ilse Reyes, Laura Philipps
Die jüngsten massiven Proteste in Kuba zeigen eine kubanische Bevölkerung, die angesichts der jahrzehntelang erduldeten prekären Situation im Land, die sich im Zuge der Covid-19-Pandemie nur noch verschlimmert hat, nun unerschrocken auf die Straße geht und ihrem Unmut und ihrer Verzweiflung Luft macht. Der Zugang zum Internet und zu neuen Technologien im Allgemeinen hat sich als Katalysator für den Wandel der kubanischen Gesellschaft erwiesen und spielt bei diesen beispiellosen Demonstrationen eine Schlüsselrolle in der Mobilisierung breiter Teile der Bevölkerung.

Historische Proteste

Proteste in Kuba – obwohl historisch gesehen recht häufig, wenn auch weitestgehend vereinzelt und nicht flächendeckend – wurden in der Regel von der ausländischen Presse unterbewertet und erlangten nur in sehr geringem Maße internationale Aufmerksamkeit. In den letzten Jahrzehnten haben Menschenrechtsorganisationen jedoch wiederholt über die brutale Unterdrückung und Zensur der kubanischen Regierung in den Bereichen Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und grundlegende Gewährleistung der Menschenrechte berichtet. Was jedoch diesmal als fokussierter und lokaler Protest begann, hat sich mittlerweile über die ganze Insel ausgebreitet und zunehmend das Interesse der Medien und der internationalen Gemeinschaft geweckt.
Die San Isidro-Bewegung ist in den letzten Jahren als ein eher gesellschaftspolitischer Protest entstanden, im Gegensatz zu den üblicheren, durch die klassischen politischen Oppositionsgruppen initiierten Proteste. Dies führte dazu, dass die Bewegung nicht nur innerhalb Kubas, sondern auch international auf Interesse stieß. Der Durchschnittsbürger beteiligte sich historisch gesehen allerdings nicht aktiv an diesen Protesten. Von daher sind die Demonstrationen der letzten Tage so bemerkenswert, da sie ein durchaus neues und anderes Engagement seitens der kubanischen Bevölkerung offenbaren.

 

Wichtige Fakten zur kubanischen Politik

Zum ersten Mal seit sechs Jahrzehnten ist zwar der Präsident von Kuba, Miguel Díaz Canel, kein direktes Mitglied der Castro-Familie. Trotzdem überraschte es nicht, dass mit seinem Amtsantritt keine wesentlichen Änderungen in der Herrschaft des Landes vom Castro-Regime der letzten 60 Jahre einhergingen. Zu eng waren und sind die Verflechtungen der kommunistischen Partei, der Streitkräfte und auch der Person Díaz-Canel.

Darüber hinaus unterliegt Kuba seit 1958 US-Sanktionen und 1962 wurde schließlich auch das Handelsembargo verhängt. Zaghafte Ansätze, diese Beschränkungen zu lockern, wurden von der Obama-Administration eingeleitet, aber später von der Trump-Administration wieder rückgängig gemacht. Bislang hat Präsident Biden keine konkreten politischen Maßnahmen gegenüber Kuba ergriffen, was bedeutet, dass der unter Trump etablierte Status quo vorerst bestehen bleibt. Die oben genannten Sanktionen wurden von der internationalen Gemeinschaft vielfach, aber nicht einstimmig, kritisiert. Erst letzten Monat hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Resolution herausgegeben, in der sie auf die Notwendigkeit drängt, das US-Handelsembargo gegen Kuba zu beenden.

Auch wenn sich die externen Rahmenbedingungen in den letzten Jahren kaum verändert haben, so hat sich doch in Kuba selbst etwas bewegt: Insbesondere hat der breitere Zugang und die Nutzung des Internets sowie anderer Technologien (Social Media) das Leben auf der Insel stark beeinflusst. Kubaner sind immer weniger isoliert von dem, was auf der ganzen Welt passiert, und im gleichen Maße verfügt die internationale Gemeinschaft über mehr Echtzeitinformationen und Einblicke in die politische, wirtschaftliche und soziale Lage des Landes. Dementsprechend konnten immer intensiver auch die Inhaftierungen und Schikanierungen von Oppositionellen des Regimes, die an Friedensdemonstrationen in Kuba beteiligt waren, dokumentiert und publiziert werden.

In diesem Zusammenhang muss der Streik der sogenannten San Isidro-Bewegung (Movimiento San Isidro – MSI) im November letzten Jahres hervorgehoben werden, bei dem die Verhaftung des Rappers und Mitglieds der MSI, Denís Solís, über Facebook live übertragen wurde. Auch der anschließende Hungerstreik und die Inhaftierung von 14 anderen MSI-Mitgliedern wurden weltweit übertragen. Diese Ereignisse führten nicht nur zur Beteiligung weiterer großer Teile der kubanischen Zivilgesellschaft, sondern erregten auch internationale Aufmerksamkeit. Mehrere Organisationen und Regierungen, darunter die US-Regierung, verurteilten die rechtswidrigen Festnahmen und forderten die Achtung der Menschenrechte, insbesondere der Meinungsfreiheit, ein.

 

Den vollständigen Länderbericht finden Sie hier als PDF.

 

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Ing. Hans-Hartwig Blomeier

Hans Blomeier

Leiter des Auslandsbüros Mexiko

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Michaela  Braun bild

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