Um über „Die neue Rolle der Europäischen Union in der Welt“ zu informieren und zu diskutieren, hat das Hermann-Ehlers-Bildungsforum Weser-Ems der Konrad-Adenauer-Stiftung am 30.11.2021 in Kooperation mit der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e. V. Sektion Oldenburg zu einer Abendveranstaltung über die Plattform Zoom eingeladen.

Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte Manuel Ley, Leiter des Bildungsforums Weser-Ems, das Publikum und leitete in die Thematik ein. Er betonte, dass vor allem der Brexit eine aktuelle Thematik sei, welche uns als EU-Bürger beschäftige. Zudem sich immer wieder die Frage stelle, wie die einzelnen Bürger sich in ihrer Rolle als Bürger der EU wahrnehmen.

Nach der Begrüßung wurde das Wort an Prof. Dr. Eckart Stratenschulte übergeben, er berichtete in seinem Vortrag, dass erst seit ein paar Jahren über die Rolle der EU diskutierte werde und welche Position sie in der Welt einnehmen möchte. Seit Ursula von der Leyen Präsidentin der Europäischen Kommission ist, werde ein geopolitischer Kurs gefahren.

Ziele seien die Erhaltung von Frieden, dies würde eine demokratische Pflicht darstellen. Außerdem sei die Beseitigung von Armut, primär in Entwicklungsländern, ein weiteres Bestreben.

Die Strategien sind vielfältig. Unter anderem sei ein Bestandteil, die Sicherheit. Hier stehe zum Beispiel die Terrorismusbekämpfung im Fokus. Auch die Resilienz von Staaten in der Nachbarschaft finde sich wieder. Vor allem werden auch Wackelkandidaten in die EU aufgenommen. Dies sei die beste Garantie um für Stabilität zu sorgen und um Konflikte zwischen Staaten zu vermeiden, so Stratenschulte.

Doch dies stelle nur den Sollzustand dar. Der Istzustand sehe leider anders aus. Stratenschulte kritisierte, dass die EU nicht flexibel genug in entwicklungspolitischen Fragen sei. Doch nicht nur in dieser Thematik. Allgemein müsse die EU in Zukunft dynamischer werden.

Nach dem Vortrag entstand noch eine angeregte Diskussion mit dem Publikum. Eine Frage lautete, ob es eine europäische Verfassung brauche. Prof. Dr. Stratenschulte äußerte sich so, dass es eigentlich keine Rolle spiele, da es auf die „Innere Verfassung“ ankommen würde. Es würde nicht zwangsläufig auf ein „Stück Papier“ ankommen, auch wenn es ein schönes Symbol darstelle.