Présentations & compte-rendus

Frieden und Vertrauen – 30 Jahre Weimarer Dreieck

Erfurter Europagespräch

Die Zukunft der trilateralen Beziehungen zwischen Deutschland, Polen und Frankreic

1991 – in der Zeit des politischen Umbruchs in Europa wurde das Weimarer Dreieck als Gesprächsformat zwischen Deutschland, Polen und Frankreich ins Leben gerufen. Das Weimarer Dreieck steht dafür, dass Länder mit unterschiedlicher Geschichte sich auf Basis von gegenseitigem Vertrauen gemeinsam für den Frieden in Europa einsetzen.

 

Anlässlich des 30-jährigen Bestehens des Gesprächsformats lud das Politische Bildungsforum Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung gemeinsam mit dem Polnischen Institut Berlin – Filiale Leipzig und dem Verein Weimarer Dreieck zum nunmehr 32. Erfurter Europadialog ein.

 

Über die historische Perspektive hinausgehend beschäftigen sich die Referenten mit der Frage nach den Beziehungen Deutschlands, Frankreichs und Polen untereinander, sowohl auf staatlicher Ebene als auch zwischen den Gesellschaften.

 

Die Thüringer Europaabgeordnete Marion Walsmann skizzierte das Weimarer Dreieck als loses Format des des außenpolitischen Dialoges zwischen dem „alten“ Europa und dem „östlich“ erweiterten Europa mit dem die Nachbarn Deutschland, Frankreich und Polen Verantwortung für zukunftsfähige Strukturen innerhalb Europas schaffen wollten. Dieser Gründungsimpuls sei auch gegenwärtig noch aktuell. Im Weimarer Dreieck bestünde die Chance Diskussionsprozesse einzuleiten, die es Frankreich, Deutschland und Polen erlaubten, gemeinsam an Perspektiven der Europäischen Union zu arbeiten, die über die erste Dekade des 21. Jahrhunderts hinaus dem europäischen Integrationsprozess Dynamik, Richtung und Tiefgang verleihen könnten.

 

Alexander Beribes, Referent für Europapolitik bei der Konrad-Adenauer-Stiftung, beschrieb die Gründung des Weimarer Dreiecks als eine logische Schlussfolgerung aus den historischen Umständen heraus und dem Wunsch des Heranführen Polens an Europa. Beribes berichtete weiterhin aus einer noch unveröffentlichten Studie der Stiftung zur Haltung der Bürgerinnen und Bürger Frankreichs, Deutschlands und Polens zum Weimarer Dreieck- 30 Jahre nach dessen Gründung. Sehr auffällig sei, dass eine große Mehrheit der Befragten in Polen das „Weimarer Dreieck“ kenne, die Bekanntheit unter den Deutschen und Franzosen jedoch deutlich geringer ausgeprägt sei. Beribes zog insgesamt eine ambivalente Bilanz: Auf politischer Ebene sei relativ wenig passiert, die Zusammenarbeit der Zivilgesellschaften hingegen ein großer Erfolg. Das zeige die große Anzahl deutsch-polnisch-französischer Städtepartnerschaften. Die geringe politische Bedeutung ließe sich durch die großen Interessensunterschiede der drei europäischen Länder zur Gestaltung der EU-Politik begründen.

 

Rolf Nikel, stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für auswärtige Politik und bis 2020 deutscher Botschafter in Polen, nahm eine ähnliche Bewertung des Weimarer Dreiecks vor. Die Frequenz der Treffen habe in dem Maß abgenommen, in dem die Probleme mit Polen nach dem Regierungswechsel zugenommen hätten. So habe seit 2011 kein Treffen mehr auf Regierungsebene stattgefunden. Nikel sieht den Erfolg des Formats ebenfalls besonders im Zusammenkommen der Gesellschaften.

 

Dr. David Engels, Gastprofessor am Westinsitut in Poznań, zog eine kritische Bilanz. Das Zitat des französischen Präsidenten Emanuel Macron zum Hirntod der NATO gelte gleichermaßen auch für das Weimarer Dreieck. Viele Aktivitäten seien eingeschlafen. Die Politik der konservativen polnischen Regierung stehe im Widerspruch zum Weimarer Dreieck. Er plädierte dafür, die unterschiedlichen Positionen der drei Länder im Sinne von „Einheit in Vielfalt“ als Chance für Europa zu erkennen.

 

In der Diskussion wurden unterschiedliche Auffassungen zum Agieren der aktuellen polnischen Regierung deutlich. Engels verteidigte die Justizreform und den Umgang mit Meinungsfreiheit in Polen. Nikel und Walsmann widersprachen deutlich und wiesen auf die Gefahren für die Europäische Union hin. Aus ihrer Sicht würde die polnische Regierung mit ihrer Politik gegen die europäischen Verträge verstoßen.

 

Für Dieter Hackmann, den Vorsitzenden des Vereins Weimarer Dreieck, zeigten die Diskussionen das Potential des Formats. Die drei Länder Frankreich, Polen und Deutschland müssten weiter an räumlich übergreifenden Projekten arbeiten. Er wünsche sich Gespräche auf Augenhöhe, mit denen Trennendes überwunden und die freundschaftlichen Beziehungen ausgebaut werden könnten. Es bleibe viel zu tun.

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