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Présentations & compte-rendus

„Der vernachlässigte Rechtsstaat“

Online-Frühstücksrunde mit Thorsten Schleif und Dr. Oguzhan Yazici.

Am 07. Mai 2021 lud die KAS zu einer „Frühstücksrunde“ zum Thema „Der vernachlässigte Rechtsstaat“ mit dem Richter und Sachbuchautor Thorsten Schleif. Die Moderation übernahm Dr. Oguzhan Yazici, Rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft. Es nahmen ca. 35 Interessierte teil. Die Aufnahme wurde auf Facebook veröffentlicht und kann auch unten angeguckt werden.

Zu Beginn leitete Ralf Altenhof, Leiter des Politischen Bildungsforums Bremen, thematisch in die Veranstaltung ein. Wiederholungstäter würden nicht gefasst und viele Freiheitsstrafen nur auf Bewährung ausgesetzt werden. Liegt die Ursache dafür in dem Personalmangel der Justiz? Wie kann stärker werdende Kriminalität effektiv bekämpft werden? Ist unser Rechtsstaat in Gefahr? Anschließend stellte er die Referierenden vor.

Thorsten Schleif nutze für seinen Impulsvortrag über die Krise des deutschen Rechtsstaats die Metapher eines Feuerlöschers. Man merke erst, dass dieser nicht mehr funktioniert, wenn man ihn tatsächlich benötigt. Nach Schleif ist der deutsche Rechtsstaat seit Jahren vernachlässigt wurden. Dies läge zum einen an der Unterfinanzierung und der schlechten Ausstattung der Gerichte. Zum anderen bestehe eine fehlende Unabhängigkeit der deutschen Richter von der Regierung.

Das Publikum hatte während der ganzen Veranstaltung die Möglichkeit, Fragen in den Chat zu stellen, welche dann von dem Moderator aufgegriffen wurden. So wurden in der Diskussion u.a. die Richterausbildung, die unterschiedlichen Arbeitsweisen, organisierte Kriminalität bzw. Clankriminalität und das Verhältnis der Bürgerinnen und Bürger zum Staat näher beleuchtet.

In seinem Schlusswort bedankte sich Ralf Altenhof abschließend für die Diskussion und die rege Teilnahme des Publikums.

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"Der vernachlässigte Reschtsstaat"

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