Die Stadt ist komplexer geworden
Lebten 1950 noch etwa 70 Prozent der Bevölkerung auf dem Land, ist dieses Verhältnis am Anfang des 21. Jahrhunderts zu Gunsten der Städte und Ballungszentren gekippt. Um die wachsenden urbanen Räume funktionsfähig und lebenswert zu gestalten, bedarf es einer klugen und vorausschauenden Steuerung. Das gilt umso mehr, da die Stadt als Sozialraum immer komplexer wird. Denn die Stadtgesellschaft differenziert sich in eine wachsende Zahl von Anspruchsgruppen, die eine gleichberechtige Teilhabe als selbstverständlich voraussetzen. Sogenannte Smart City Konzepte sollen dafür die Verwaltung mit allen Mitgliedern der Stadtgesellschaft als kooperative Partner vernetzen. Die Nutzung von Daten und die Digitalisierung sind als Werkzeuge ein wichtiger Bestandteil dieser Strategien.
2015 steckte sich Berlin mit einer ersten Smart City Strategie das ambitionierte Ziel, führende Smart City Metropole in Europa zu werden. Schon sieben Jahre später machen Fördergelder des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauen es möglich, eine grundlegend neue Strategie für die Stadt zu erarbeiten. Aus einem umfangreichen Partizipationsprozess entsteht bis Ende 2022 unter dem Titel „Gemeinsam Digital: Berlin“ eine neue Strategie, die ihre Zielsetzung als Wertekompass begreift. Denn Ziel ist es, „Berlin als nachhaltige, gemeinwohlorientierte, kooperative und resiliente Stadt zukunftsfähig zu machen“. Die Strategie definiert Handlungsfelder, Maßnahmen, Verantwortungen und Umsetzungsschritte und versteht sich selbst durch die Einbeziehung einer Wirkungsmessung als lernende Strategie.
Veranstaltungsmitschnitt "forum digital: Alles neu. Berlin wird digital? Die Berliner Smart City Strategie und die Verwaltungsmodernisierung in der Umsetzung"
Die Podiumsdiskussion im Rahmen der Veranstaltungsreihe „forum digital“ sollte die strategischen Zielsetzungen und die konzeptionelle Gliederung der Strategie erklären sowie die Rahmenbedingungen für die Umsetzung diskutieren. Nicolas Zimmer, Vorstandsvorsitzender der Technologiestiftung Berlin, die an der Erarbeitung der Strategie maßgeblich beteiligt war, erläuterte die verschiedenen Ebenen und erklärte die Unterschiede zur vorangegangenen Strategie. Martina Klement, die als CDO des Landes Berlin und Staatssekretärin für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung seit Mai 2023 hauptsächlich für die Umsetzung verantwortlich ist, lobte den ressortübergreifenden Ansatz der Strategie, begründete ihren Fokus auf der Verwaltungsdigitalisierung und beleuchtete aktuelle Probleme, die beispielsweise auch in den Kompetenzunterschieden von Senat und Stadtbezirken begründet sind. Ute Weiland, Geschäftsführerin des Verein Berliner Kaufleute und Industrieller, bekräftigte die Rolle der Wirtschaft als Teil und Partner der Berliner Stadtgesellschaft. Sie wünschte sich einen breiteren Zugang zu Ausschreibungen der öffentlichen Hand auch für Startups, mehr Experimentierräume zum Erproben beispielsweise neuer Kooperationsformen. Prof. Peter Parycek, Leiter des Kompetenzzentrums Öffentliche IT am Fraunhofer FOKUS, betonte die Notwendigkeit einer funktionsfähigen digitalen Infrastruktur, um Datenzugänge, Datenhaltung und Datenverarbeitung überhaupt ermöglichen zu können. In der Diskussion mit dem Publikum wurde die Funktionsfähigkeit digitaler Basisdienstleistungen als Priorität angemahnt. Hier sei Berlin, so die aus Bayern stammende Staatssekretärin Martina Klement, inzwischen viel besser als sein Ruf.
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